Oxymeter-Hersteller Masimo und Apple streiten seit Jahren um Patente. Nun entschied ein Schöffengericht in Delaware, dass Masimo wissentlich Apples Patente verletzt hatte. Auswirkungen für Masimo fallen gering aus: Lediglich in Bezug auf zwei ältere, nicht mehr im Handel befindliche Geräte gab das Gericht Apple recht. Als Strafe muss Masimo 250 US-Dollar zahlen – das absolute Strafminimum bei Verletzungen von Patentrechten. Das Urteil stellt nur einen teilweisen Sieg dar, da sich die ursprüngliche Klage hauptsächlich auf aktuelle Modelle abzielte und einen Verkaufsstopp von Masimo-Smartwatches erreichen wollte, berichtet Reuters.


Apples Anwälte störten sich nicht an der niedrigen Summe: Das Verfahren wurde nicht angestrengt, um Geld zu bekommen, sondern um eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Masimo-Smartwatches zu erlangen. Diesbezüglich sprach das Schöffengericht Apple eine Absage – bei aktuellen Modellen liege keine Patentverletzung vor, entschied die Jury. Masimo betrachtet sich deswegen als Gewinner. Die 1989 gegründete Firma stellt Pulsoxymeter her und hat im Dezember 2023 in den Vereinigten Staaten einen Verkaufsstopp aktueller Apple Watches erwirkt. Dieser wurde erst aufgehoben, nachdem Apple die Funktion zur Sauerstoffmessung in neuen Geräten deaktiviert hatte. In der EU und vielen anderen Ländern bleibt die Oxymeter-Funktion aktiv.

Masimo-Gründer verließ Unternehmen
Joe Kiani, der Masimo vor 35 Jahren gründete, warf Apple vor, nach anfänglichen Kooperationsgesprächen zur Lizenzierung den Kontakt abgebrochen und gezielt ehemalige Masimo-Entwickler angeworben zu haben – mit dem Ziel, patentierte Technologie nachzubauen. Im September wurde der Masimo-CEO nach einem Streit mit Investoren zu einer gänzlich anderen Entscheidung aus dem Aufsichtsrat entlassen, woraufhin er seinen Posten als CEO räumte. Apple erwähnte in der diesjährigen September-Keynote den Sauerstoff-Sensor nicht, sondern betonte neue Methoden zur Erkennung von Atemaussetzern. Schlaf-Apnoe stellt eine der häufigsten Ursachen für niedrige Sauerstoffkonzentration im Blut.