Apple vs. Mineralwasserhersteller – Disput um den Apfel
Apple ist sehr empfindlich, wenn es darum geht, eigene Marken zu schützen. Dies führt bisweilen zu skurrilen Gerichtsverfahren, denn schon die außerordentlich vage Annäherung an das markante Apple-Logo kann dazu führen, Post von Apples Rechtsabteilung zu erhalten. Bekannte Auseinandersetzungen sind "Apfel gegen Birne", als Apple gegen Prepear und deren Birnenlogo mit Stiel und Blatt vorging (wir
berichteten). Auch eine norwegische Partei musste sich mit Apples Forderungen
befassen, selbiges traf einen Fruchtkonzern und sogar den Elektronikriesen LG. In einem neuerlichen Disput haben Apples Anwälte eine ganz neue Branche im Visier, es geht nämlich um Mineralwasser.
Apple geht gegen Markeneintragung vorDer Hersteller Georgette LLC aus Houston, Texas, wollte das eigene Logo gerne als Marke schützen lassen. Tätig ist das Unternehmen als Anbieter abgefüllten Mineralwassers, bewies bei der Wahl des Produktemblems allerdings keine besonders glückliche Hand. Anders als in früheren Auseinandersetzungen muss man diesmal nämlich durchaus starke Ähnlichkeit feststellen. Zwar ist der Arcus-Apfel nicht angebissen – aber immerhin handelt es sich um ein Logo, dessen Gestaltung dem bekannten Apple-Apfel gleicht. Aus diesem Grund legte Cupertino auch Widerspruch beim "Trademark Trial and Appeal Board" ein, was höchstwahrscheinlich auch zum Erfolg führen dürfte.
Warum Apple in jeder Branche Einspruch einlegen kannAls Unternehmen mit außerordentlichem Bekanntheitsgrad sind Apples Marken nicht nur in einzelnen Markenklassen geschützt, sondern oft branchenübergreifend. Wie in der Begründung auf
hunderten Seiten dokumentiert, ist der Apfel allgegenwärtig, weswegen hohe Verwechslungsgefahr bestehe. Kunden könnten der irrigen Meinung sein, das Mineralwasser mit Apple-Logo sei möglicherweise ein offizieller Marketingartikel. Der ausführliche Nachweis der Markennutzung ist in den USA so übrigens erforderlich. Aus eigener Erfahrung: Bei der Anmeldung von "Synium Software" als US-Marke mussten wir ebenfalls mehr als 100 Bildbelege anführen, wie mit der Marke verfahren wird und wo es eine Nennung gab. Chancenlos wäre gewesen, sich dauerhaft in einer Klasse für Obst – oder Mineralwasser – zu registrieren. Ohne dokumentierte Nutzung hätte das Markenamt nach fünf Jahren mit Stornierung des Eintrags reagiert.