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Apple vs. Nokia: Gerichtsverfahren ausgesetzt

Momentan ist Apple an drei größeren Patenverfahren beteiligt. Von Nokia und Kodak wurde Apple verklagt, gegen HTC reichte Apple am Montag Klage ein. Nach Nokias Beschwerde an die ITC (International Trade Commission) folgte auch von Apple eine Eingabe, da Nokia angeblich ebenfalls Apple-Patente verletze. Die ITC nahm daraufhin Ermittlungen auf und überprüft nicht nur, ob Apple tatsächlich gegen Nokias Patente verstößt, sondern auch, ob Apples Rechte durch Nokias Mobiltelefone verletzt werden. Bis zur Begutachtung der Sachlage durch die International Trade Commission wird das Gerichtsverfahren erst einmal ruhen, entschied der verantwortliche Richter am Bundesgericht Wilmington, Delaware.
Einschätzungen zufolge sei keinem der Unternehmen sei daran gelegen, den anderen aus dem Markt zu klagen; als viel wahrscheinlicher könne ein neues Lizenzabkommen angesehen werden, bei dem die fraglichen Technologien an den jeweils anderen Partner lizenziert werden. Aus diesem Grund ist es durchaus möglich, gar keinen Richterspruch zu benötigen und tatsächlich eine Klärung durch die Handelsaufsicht zu erreichen. Genau das ist vermutlich auch die Hoffnung des Richters.

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Kommentare

Swentech04.03.10 13:58
Apple muss ganz klar erstmal Boden gewinnen und deshalb kein eigenes Patent an andere Lizensieren.

Erst wenn Apple gleiche Marktanteile wie andere erreicht hat können Patente Lizensiert werden.
So würde ich das machen. Apple soll jetzt klagen gegen die Diebe das würde ich befürworten.
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user_tron04.03.10 14:04
jepp
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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Request
Request04.03.10 14:04
Apple soll jetzt klagen gegen die Diebe das würde ich befürworten.
Was für Apple wohl nach hinten losgehen würde...das Selbe bei HTC(Google)...man kann es ja probieren aber die haben sicher einiges in der Hinterhand...
1984 - Think different - Macintosh - iPhone / iPad - Think nothing - 2014
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macguy04.03.10 14:10
Früher glänze Apple mit Innovationen, heute mit Klagen. Peinlich ist auch, dass sie selbst Patente verletzen.
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pqr200904.03.10 14:10
schon schade, das Fortschritt mit Gerichten geregelt wird.

Ich habe recht, ich habe das und das erfunden...

Hoffentlich kommt bald mal eine Zeit, wo so ein Theater vorbei ist...
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Jack Dumphy
Jack Dumphy04.03.10 14:27
von apple kommt bestimmt bald eine Creative-Sue
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exappleboy
exappleboy04.03.10 14:39
Affentheater. Wie im Kindergarten. Warum werden da erst mal Anwälte und Gerichte beschäftigt? Wenn dann doch wieder allen auf einen Vergleich hinaus läuft?

Kopfschüttel.
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Swentech04.03.10 14:41
Im Augenblick sind alle auf Apple neidisch und geben es nicht zu.

Niemand von ihnen hätte so eine Fortschrittliche Software entwickelt, weil sich alle nur an Microsoft klammern.
Von dort kommt doch nichts gescheites, das wissen wir doch alle.

Sollen sie doch weiter für Microsoft Innovationen kämpfen.
Als es für Apple eng war hat niemand ihnen geholfen. Apple musste sogar eigene Software entwickeln für seine Produkte.

Jetzt kommt da Google daher und hilft HTC, sehr witzig aber denen würde ich es zeigen. Apple der Außenseiter kommt bald in die Bereiche, wo sie Macht ausüben können.

Rache ist süss
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Cupertimo04.03.10 14:44
Früher glänze Apple mit Innovationen, heute mit Klagen.
Wen hat Apple denn in den letzten Jahren alles verklagt? Liste mal auf. So viele sind das nicht...
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MacGay
MacGay04.03.10 14:45
Was ist daran Affentheater?!
Gerichte werden mit viel belangloseren beschäftigt...
Patente sind dafür halt da und klagen völlig normal... Wer, wie , ob, warum und überhaupt das kann hier keiner entscheiden!
Patenrecht ist kompliziert...
Oftmals findet sich ja außergerichtlich eine Einigung.
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morszeck04.03.10 14:49
Jeder verklagt jeden und die Richter verbieten jegliche Art von Handy. Und somit muss sich jeder eine Brieftaube kaufen. Also, ich kaufe mir gleich mal ein paar Aktien von Brieftaubenzüchtern...
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bernddasbrot
bernddasbrot04.03.10 14:59
Swentech
Apple musste sogar eigene Software entwickeln für seine Produkte.

Autsch - weißt du, was du da sagst? Oder weißt du, was Apple ist?
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music-anderson
music-anderson04.03.10 15:00
Weiss gar nicht was ihr alle habt.
Soll Apple hier einfach zusehen? Wofür haben sie denn dann ihre Patente angemeldet? UND, glaubt bloß nicht, das Google,HTC,Microsoft so etwas nicht gemacht hätten. Gerade sie hätten versucht Apple hier vom Markt zu verdrängen.
Warum hat Nokia Apple verklagt? AHAAAAAA, einfach mal so? So, wie man sieht, tun die es genauso.
UND, Google, wird immer frecher finde ich, sie dringen in Marktnischen ein, die eigentlich gar nicht zu ihnen passen. Suchmaschinenanbieter mit Handy??? Vor Jahren, hätte das keiner geglaubt.
Auch ein Betriebssystem wollen sie auf den Markt schmeissen, also was hat das noch mit Suchmaschinenanbieter zu tun? Die Richtung geht wo anders hin. Das hat Apple bereits erkannt, nicht NUR Apple auch Microsoft, hat schon oft, Google ins Visier genommen.
Google möchte hier seine Marktmacht weiter ausbauen, da steht Microsoft, Apple und Konsortien nur im Weg Wer weiss, was noch kommt, vielleicht gibt es bald in Safari nur noch BING als suche
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Charriu04.03.10 15:17
Nokia beteiligt sich beriets seit Jahrzehnten massgeblich an der Entwicklung von Mobilfunkthardware und Software. Die haben den GSM-Standard mit entwickelt und auch bei UMTS mitgemischt. Jeder handy-Hersteller der GMS oder UMTS nutzt zahlt Lizenzgebühren, nur Apple meint, sie müssten das nicht tun. Wer bestiehlt hier also wenn?

Und Swentech, ich würde in so einem Bereich nicht von Rache sprechen. Rache ist sowieso nie ein guter Berater, aber warum sollte sich Apple rächen? Wenn sie meinen sie sind im Recht, dann sollen sie wie sie es getan haben eine Klage einreichen. Ob sie dann damit Erfog haben werden wir ja sehen.

Aber MacGay hat Recht, höchstwahrscheinlich werden die sich aussergerichtlich einigen. Bei anderen Firmen geht es oft den Weg, dass man Patente austauscht und beide Seiten daraus einen Gewinn haben.
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macguy04.03.10 15:19
Google, wird immer frecher finde ich, sie dringen in Marktnischen ein, die eigentlich gar nicht zu ihnen passen. Suchmaschinenanbieter mit Handy??? Vor Jahren, hätte das keiner geglaubt.

music-anderson Und Apple als Computerhersteller ist doch total doof. Der Handy- und MP3-Player-Markt passt gar nicht zu ihnen. Und Apple TV und iPad, was soll das?

Cupertimo Bitte meinen Kommentar noch einmal lesen, da steht ganz klar "heute".
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sierkb04.03.10 15:31
Soll Apple hier einfach zusehen? Wofür haben sie denn dann ihre Patente angemeldet?

Um vor allem Verhandlungsmasse/Manövriermasse im Fall von Patentstreitigkeiten zu haben. Leider ist das US-Patentsystem inzwischen so verkommen und kaputt, dass es schon lange nicht mehr um die eigentlichen Innovationen geht, die man sich schützen lassen will. Es geht nur noch darum, wer das größte Patent-Portfolio hat, um entweder einen lästigen bzw. kleineren Konkurrenten in Schach zu halten bzw. abzuschrecken (indem man ihm allein durch seine eigene Patentvielfalt nur noch völlig vermintes Gelände bereitet, sodass der andere gar nicht wagt, irgendeinen Schritt nach vorne oder zur Seite zu tun, ohne irgendwo irgendein Patent zu verletzen). Oder/und man häuft eben rein zahlenmäßig möglichst viele Patente an, um z.B. einem größeren Konkurrenten gegenüber Verhandlungsmasse in der Hand zu haben nach dem Motto: "Gibst Du mir Dein schönes Förmchen, bekommst Du auch mein schönes Förmchen".

Erreicht wird eine solche Patentvielfalt und vor allem Masse an Patenten vor allem durch eines: Patente auf jeden Fliegenschiss inklusive Trivial-Patente und die weltweit höchst umstrittenen und in der EU und Deutschland glücklicherweise nicht geltenden bzw. viel schärfer geprüften Software-Patente.

Von den angesichts der jährlichen Flut und quasi wie am Fließband bei den Patentämtern eingereichten Patente, werden die meisten ohne größere Prüfung bzgl. der Patentwürdigkeit an sich und geistigen Schöpfungshöhe von den damit inzwischen völlig überforderten und überlasteten Patentämtern reihenweise durchgewunken und genehmigt.

Erst bei einer im Rahmen einer Patentstreitigkeit angeordneten gerichtlichen Prüfung wird dann ggf. ein infrage stehendes Patent näher durchleuchtet und dessen Patentwürdigkeit geprüft. Es gibt nicht wenige Patente, die sind im Nachhinein auf diese Weise für nichtig und unzulässig erteilt erklärt worden. Um dem zu begegnen bzw. um das abzufedern reichen gewisse Firmen dann noch mehr Patente ein -- irgendeines wird dann ja wohl noch hängenbleiben. Im Grunde ein total kranker Teufelskreis.

Mit dem früher einmal beabsichtigten Schutz der eigenen und schützenswerten Erfindung und dem Gewähren eines zeitlich begrenzten Vorsprungs vor Mitbewerbern hat das alles nur noch wenig bis gar nichts mehr zu tun. Leider.
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barbengo04.03.10 22:16
Charriu

Du bist nicht auf dem Laufenden: Nokia erpresst Apple mit überhöhten Lizenzgebühren und unberechtigten Cross-Lizenzforderungen obwohl sich alle Mitglieder der GSM-Standard-Organisation (zu der auch Apple gehört) sich verpflichtet haben, die für den Bau von GSM-Telefonen nötigen Patenten zu sogenannten FRAND-Bedingungen zu lizenzieren.

Würdest du freiwillig mehr als die anderen bezahlen wollen? Wohl kaum.
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barbengo04.03.10 22:34
Als ob HTC was geahnt hätte: . Zufälle gibts.
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PeteramMeter05.03.10 00:51
barbengo:
Belege für deine Erpressungsvorwürfe? die überhöhten Lizengebühren??
Und Cross-Lizenforderungen sind usus. Und ausser Apple sind alle Mobilfunkhersteller am Crosslizenpool beteiligt. Nur Apple möchte auf den Pool zugreifen, ohne selber was reinzustecken. Wenn Apple Nokia Lizenzierung nicht erlauben möchte, wieso sollte Nokia dazu gewzungen werden? Das ist eine sehr fanatische Jünger Forderung.
Nokia hat in den vergangenen Jahren weit über 40 Milliarden Dollar in die Entwicklung der Technologie gesteckt. Apple greift sich die Entwicklung ab, ohne auch nur den kleinsten Cent zu zahlen.
Und so manche Jünger behaupten, Apple sei wg überhöhten Lizengebühren im Recht.
Barbengo: BEWEISE, dass die Lizenforderungen überhöht sind!! Zeig uns Quellen, Links, Zahlen! Ansonsten muß ich dein gerede hier nur als Applejünger gerede abtun. Denn nur Gläubige wiederholen unreflektiert die Aussagen einer Marketingabteilung.

Ist doch interessant: Apple könnte sehr einfach nachweisen, dass die Forderung überhöht ist. Einfach indem Apple die genaue Forderung veröffentlicht. Tut aber Apple nicht... komisch... Selbst in der Anwortschrift und der Gegenklage nicht... Nur unkonkrete Gegenvorwürfe... Das mögen Richter natürlich. "Hei, die verlangen viel zu viel, viel mehr als bei den anderen" "Wieviel mehr denn?" "Jaa, einfach viel mehr halt"
Im Gegenzug hat Nokia Zahlen offengelegt. Und dannach zahlen andere (u.a. htc, samsung, lg) gleich viel wie Nokia von Apple haben wollte. Und andere, wie das Unternehmen für welches ich tätig bin, zahlt sogar noch mehr als von Apple wohl gefordert wurde.
Auch dem ITC PBoard hat Nokia die Zahlen offengelegt.
Du solltest nicht alles ungefiltert glauben was du so von Apple hörst
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o.wunder
o.wunder05.03.10 03:14
Das gerangel dient doch nur dazu Wege zu finden sich gegenseitig Patente freizugeben. Nichts mehr. Nichts weniger. Völlig normal. Eigentlich keine News wert.
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