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Apple vs. Schweizer Obstverband: Streit um den Apfel

Apples Rechtsabteilung gilt als recht umtriebig und beschäftigt sich nicht zuletzt damit, einen genauen Blick auf die Logos anderer Unternehmen zu werfen: Gleichen die Signets jenem des angebissenen Apfels, beschreitet Cupertino üblicherweise recht rasch den Rechtsweg. Das nimmt bisweilen einigermaßen skurrile Züge an, denn Apples Verständnis von Ähnlichkeiten zwischen den Logos ist oftmals recht weitreichend, sodass Unternehmen vielfach überrascht auf Abmahnungen reagieren. Der Schweizer Obstverband kam ebenfalls ins Visier der Apple-Juristen: Die Ähnlichkeiten zwischen den beiden Marken halten sich jedoch in Grenzen.


Apfel-Logo des Schweizer Obstverbands veranlasst Streitfall
Wired berichtet über einen kurios anmutenden Markenstreit der größten Obstbauernorganisation der Schweiz mit Apple: Den Großteil der etwa 111-jährigen Geschichte des Schweizer Obstverbands ziert ein Apfel. Laut Jimmy Mariéthoz, dem Direktor der Vereinigung, sei es nicht Apples Ziel, lediglich den ikonischen angebissenen Apfel markenrechtlichen Schutz zukommen zu lassen. Es gehe dem US-Konzern vielmehr darum, die Rechte an einem wirklichen Apfel zu besitzen, was aus Sicht des Obstverbands etwas Universelles darstelle, dessen Nutzung jedem freistehen sollte. Cupertino sieht das anders: Bereits 2017 reichte das Unternehmen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum einen Antrag ein, um sich die Markenrechte an einer Schwarz-Weiß-Darstellung der Sorte Granny Smith zu sichern.

Im Visier von Apple: Das Logo des Schweizer Obstverbands

Apple geht vehement gegen Anbieter mit mehr oder weniger ähnlichen Logos vor
Wie der Fall ausgeht, ist ungewiss: Es dürfte noch Monate oder Jahre ins Land gehen, ehe ein rechtskräftiges Urteil in dieser Sache vorliegt. Apple wollte sich gegenüber Wired zu der Causa nicht äußern. Der Konzern sorgt mit seinen Gerichtsverfahren wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen immer wieder für Aufmerksamkeit: So mussten sich etwa die Entwickler von Prepear zur Wehr setzen, obwohl diese ihre App mit einer Birne vermarkteten. Letztlich begnügte sich Cupertino mit einer neu gestalteten Version des Signets, welche eine abgewandelte Form des Blatts zeigt (siehe hier).

Kommentare

darkov
darkov20.06.23 12:13
Oh Mann 🤦🏻‍♂️ Apple! Es wird peinlich absurd..
+27
esc
esc20.06.23 12:18
Als nächstes verklagen die Apfelbäume.
+21
adiga
adiga20.06.23 12:18
Es könnte (theoretisch) in diesem Fall für Apple zu einem GAU kommen. Aufgrund der über 100jährigen Geschichte des Verbandes könnte entweder der Schutz des Logos aberkannt werden oder sogar das Apfellogo für Apple ganz verboten werden.

Theoretisch.

Praktisch wird es wohl eher sein, dass sich beide Parteien aussergerichtlich einigen, weil sich Apple in diesem Falle beim IGE nicht durchsetzen kann.
+14
bergdoktor20.06.23 12:23
Vielleicht sollte der Obstverband mal Apple wegen Nutzung eines Apfels als Logo verklagen. Immerhin nutzt der Verband das eigene Logo schon bedeutend länger.
Begleitet von einer ordentlichen PR-Kampange des Obstverbandes. Dann noch ein paar laute Stimmen aus der schweizerischen Politik, die ein Einfuhrverbot für Apple Produkte verlangen.
Einfach mal gucken was passiert.
+18
TheGeneralist
TheGeneralist20.06.23 12:25
Dass sie da sensibel sind, kann ich ehrlich gesagt absolut nachvollziehen. Die Marke ist nun mal so wertvoll, dass sie Markenpiraterie anzieht wie 💩 🪰, und wenn man dem nicht mit maximaler Strenge entgegenwirkt und Präzedenzfälle konsequent verhindert, zieht das zwangsläufig massenhafte dreiste Pseudo-Kopien u.ä. nach sich.

Andererseits wird dadurch die Grenzziehung schon schwierig. Beim PrePear-Fall kann ich es ehrlich gesagt noch gut nachvollziehen, da die App im i(Pad)OS App Store vermarktet wird und eine hinreichende Überschneidung der Geschäftsmodelle gegeben ist.
Bei diesem Fall sollte es aber offensichtlich sein, dass Apple nicht den Apfel als Nahrungsmittel generell in allen Kontexten für sich in Anspruch nehmen kann, auch dann nicht wenn das Logo sich irgendwie ähnelt. Da ist die Grenze nach meinem Empfinden deutlich überschritten...
+1
Electric Dave20.06.23 12:28
Wer hats erfunden?
Ich wünsche den Schweizern auf jeden Fall nur das Beste für dieses Verfahren, denn Apples Vorgehensweise in diesen Fällen empfinde ich oft als haarsträubend. Und vor allem als komplett humorlos - aber das ist Apple sowieso schon seit einiger Zeit.
+19
jeti
jeti20.06.23 12:39
Wisst Ihr noch im Jahr 2013 => Apfelkind
+7
globalls
globalls20.06.23 12:39
Electric Dave
Wer hats erfunden?
Ich wünsche den Schweizern auf jeden Fall nur das Beste für dieses Verfahren, denn Apples Vorgehensweise in diesen Fällen empfinde ich oft als haarsträubend. Und vor allem als komplett humorlos - aber das ist Apple sowieso schon seit einiger Zeit.

Apple ist absolut spassbefreit, definitiv! Und ehrlich, ich wünsche Apple, dass das ordentlich nach hinten losgeht!
Muss ich denn alles selber machen?
+21
becreart20.06.23 12:40
Könnte auch eine Kirsche sein.
Darf Apple Kirschen verklagen?
+4
Wauzeschnuff20.06.23 12:57
Leute kommt mal runter. Es gibt hier (noch) keinen Streitfall! Apple hat einen Antrag auf eine Bildmarke eingereicht, nicht mehr und nicht weniger. Der Schweizer Obstbauernverband schlägt nun Alarm, dass das Probleme bringen *könnte*. Nicht mehr und nicht weniger. Weder hat Apple in dieser Causa bisher jemanden verklagt, noch ist es sonstwie anwaltlich tätig geworden.
+4
rafi20.06.23 13:04
So wie sich Apple verhält mache ich mir Sorgen ob man in 100 Jahren überhaupt noch einen Apfelbaum pflanzen darf.

Für mich geht es hier um fehlenden gesunden Menschenverstand, nicht um den Markenschutz.
+5
Achtlos weggeworfener Vogel20.06.23 13:09
Bin gespannt, wann sich die bekloppten Spinner um Tim Cook einfallen lassen, dass Äpfel gar nicht mehr beworben werden dürfen sollten.

Und ich würde mir wünschen, dass Apple nicht nur in der Schweiz mächtig einen vor den Latz bekommt und – umgekehrt – Apple die Verwendung des Logos untersagt wird. Denn Apple verkauft im Gegensatz zum Obstbauernverband ja sicher keine Äpfel.
-1
Deichkind20.06.23 13:39
Wie Wauzeschnuff schon schrieb: Der Anlass der Nachricht ist:
MTN
Laut Jimmy Mariéthoz, dem Direktor der Vereinigung, sei es nicht Apples Ziel, lediglich den ikonischen angebissenen Apfel markenrechtlichen Schutz zukommen zu lassen. Es gehe dem US-Konzern vielmehr darum, die Rechte an einem wirklichen Apfel zu besitzen, was aus Sicht des Obstverbands etwas Universelles darstelle, dessen Nutzung jedem freistehen sollte. Cupertino sieht das anders: Bereits 2017 reichte das Unternehmen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum einen Antrag ein, um sich die Markenrechte an einer Schwarz-Weiß-Darstellung der Sorte Granny Smith zu sichern.
Alles andere in dem Artikel ist irreführendes Beiwerk.
+4
andreasm20.06.23 14:09
rafi
So wie sich Apple verhält mache ich mir Sorgen ob man in 100 Jahren überhaupt noch einen Apfelbaum pflanzen darf.
Oh ich freue mich schon auf eine gepflegte Runde Apfelbaumpiraterie oder wie sie dass dann nennen wollen
Grüße von jemandem mit 20 Apfelbäumen
+2
Radiodelta
Radiodelta20.06.23 14:10
Die Schweizer verfolgen mit ähnlicher Lust alles weltweit, was aussieht wie die Nationalflagge. Oder die berühmte Bahnhofsuhr.
+2
Bitsurfer20.06.23 15:19
Radiodelta
Die Schweizer verfolgen mit ähnlicher Lust alles weltweit, was aussieht wie die Nationalflagge. Oder die berühmte Bahnhofsuhr.
Stimmt, Apple hat das Design der Schweizer Bahnhofsuhr auch einfach geklaut. Und dann gezahlt.
+4
Aulicus
Aulicus20.06.23 15:43
ich traue mich ja schon fast nicht mehr in einen Apfel zu beissen, ohne den vorher zu schneiden...
+7
ww
ww20.06.23 15:48
Bitsurfer
Radiodelta
Die Schweizer verfolgen mit ähnlicher Lust alles weltweit, was aussieht wie die Nationalflagge. Oder die berühmte Bahnhofsuhr.
Stimmt, Apple hat das Design der Schweizer Bahnhofsuhr auch einfach geklaut. Und dann gezahlt.

Wobei das Recht für die Schweizer Bahnhofsuhr bei Mondaine liegt und mit Sicherheit auch Mondaine geklagt hat.
+3
macgaragist20.06.23 18:58
Ich besass seinerzeit die Frechheit das Applelogo in 2 Punkt Grösse als Punkt am Ende meines Firmennamens m******. anzuhängen, leiste ich doch Support für Menschen, die Apfelprodukte nutzen. Tatsächlich erhielt ich bald Post aus München mit dem üblichen barschen Anwaltsblabla. Ich hätte irgendwas unterzeichnen sollen, dass iich natürlich nicht tat, weil die Stadt in der ich lebe und arbeite nicht in Deutschland ist. Es war so ziemlich vieles falsch in diesem Schreiben. Ich habe stattdessen das Apfellogo ordentlich zusammengestaucht und auf einen Wagenheber gehievt. Seit da ist Ruhe.
-2
don.redhorse21.06.23 00:11
das Problem ist die Markenverwässerung. Einerseits muss man sein Logo eintragen lassen um es zu schützen, andererseits muss man auch aufpassen das keine ähnlichen Logo anderweitig genutzt werden. Die Sache mit der Birne war ganz klar an das Apple Logo angelehnt, auch wenn es eine Birne war. Birne und Apfel ist natürlich ungleich, aber das Birnenlogo hat ganz klar an den angebissenen Apfel erinnert. Dazu kommt es natürlich noch drauf an für welche Produkte, Dienstleistungen etc. die Marke angemeldet ist. Dabei ist es auch egal wie lange es das Logo schon gibt.
In den meisten Fällen der letzten 20 Jahre reichte es aus wenn das Logo geändert wurde, so das die Ähnlichkeit nicht mehr gegeben ist. Sollte Apple gegen solche Logo nicht vorgehen kann es sein das Apple das Recht an ihren Logo verliert.

Im Artikel oben steht ja nicht viel zum eigentlich Fall, man kann also nur Mutmaßen was jetzt der tatsächliche Grund ist. Möglich wäre es z.B. wenn der Obstverband neue Marken, Produkte, Dienste etc. mit dem eigenen Logo angemeldet hat, die auch von Apple bedient werden. Dann muss Apple bei allen Logo aktiv werden, bei denen man etwas sieht das wie ein angebissener Apfel mit dem Blatt dran aussieht. Das kann eine Birne, eine Kirsche oder auch ein Logo mit einem Plus statt dem Biss sein.
Das Markenrecht ist da sehr komplex und bei leibe nicht trivial.
Denken wir an die Kissen mit Pfoten drauf von Jack Wolfskin bei eBay abgemahnt wurden. Da wurde direkt abgemahnt, ohne vorherige Anfrage. Jede Abmahnung ist mit Kosten verbunden, die Anfragen von Apple kosten erstmal nichts. Viele Firmen nehmen Kontakt auf, wenn sie ihr Logo irgendwo angegriffen wähnen, viele aber auch mit einer direkten Abmahnung. Da sollte man also schon unterschieden.

Wird aber trotzdem interessant was draus wird und was schlussendlich der Grund der Sache war/ist.
+4
Achtlos weggeworfener Vogel21.06.23 16:24
Den Obstbauernverband mit seinem Geschäftsmodell des Obstvertriebs gibt es schon länger als die Computerfirma aus Cupertino. Apple verkauft Elektronik. Obstbauern verkaufen Äpfel. Wenn Apple da eine Verwechslungsgefahr erkennen will, gehören die Typen aus Cupertino zum Psychiater geschickt.
+3
spheric
spheric23.06.23 13:37
adiga
Es könnte (theoretisch) in diesem Fall für Apple zu einem GAU kommen. Aufgrund der über 100jährigen Geschichte des Verbandes könnte entweder der Schutz des Logos aberkannt werden oder sogar das Apfellogo für Apple ganz verboten werden.

Sehr unwahrscheinlich. Was nämlich fast nirgendwo erwähnt wird:

Fruit Union Suisse hat dieses Logo erst 2011 überhaupt eingeführt.

Davor hatten sie viele Jahrzehnte ein anderes, ebenfalls apfelförmiges, das aber keinerlei Ähnlichkeit mit dem Apple-Logo aufwies.

Das hier war das alte Logo:

Früher war auch schon früher alles besser!
+1

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