Die texanische Firma Dot 23 Technologies wirft dem iPhone-Konzern aus Cupertino vor, mit der Entwicklung des Sprachassistenten Siri drei Patente verletzt zu haben, die sich im Besitz der Texaner befinden. Insbesondere für Siris Möglichkeiten, per Sprachbefehl Anrufe zu tätigen oder Geoinformationen zu verarbeiten, habe Apple Patentgebühren zu zahlen. Dot 23 hat alle drei betroffenen Patente erst im September 2015 übernommen.

Ursprünglich befanden sich die Patente im Besitz von Mobile Telephone Technology und wurden zwischen 2002 und 2007 bewilligt, also deutlich bevor es Siri gab. Apple hatte Siri im Rahmen der Präsentation des iPhone 4s im Jahr 2011 vorgestellt. Ursprünglicher Entwickler der Sprachsoftware war Siri Inc., welches Apple im April 2010 kaufte.

Zwei der drei Patente, die Dot 23 zufolge von Apple verletzt wurden, beschreiben die Möglichkeit, per Sprachbefehl Mobilfunkgespräche aufzubauen. Im dritten Patent geht es um die Möglichkeit, geographische Informationen auf Wunsch anzeigen zu können. Dot 23 reichte die Patentklage im östlichen Bezirksgericht von Texas ein, das als besonders patenthalterfreundlich bekannt ist. Der Kläger möchte Kompensation für ausbleibende Patentzahlungen und Zinsen. Apple hat bislang noch nicht darauf reagiert.

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• Patentklage auf Scribd