Apple will Importverbot gegen Samsung Galaxy Tab durchsetzen
Ungeachtet des heutigen Schlichtungsgespräches zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Choi Gee-sung hat Apple am vergangenen Freitag vor einem US-Gericht in Kalifornien ein
Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 beantragt. Apple beruft sich dabei auf eine Vorentscheidung des Gerichtes, wonach das Design-Patent auf das iPad wahrscheinlich gültig ist. Im Zusammenhang mit dem Antrag auf Importverbot hat Apple ebenfalls beantragt, dass eine Entscheidung der zuständigen Richterin Lucy Koh ohne weitere Anhörung gefällt wird, da in dieser Angelegenheit eine Anhörung bereits im vergangenen Herbst stattfand. Für Apple stellt dieser Antrag ein gutes Druckmittel dar, um Samsung im Schlichtungsgespräch zu einer Einigung zu bewegen. Ob Koh allerdings tatsächlich eine Entscheidung ohne vorherige Anhörung treffen wird, bleibt fraglich. Für den 7. Juni ist bereits anderweitig eine Anhörung zum Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geplant, sodass dies eine gute Gelegenheit darstellt, auch das Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verhandeln.
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