Apple will Patente nur mit Klon-Schutz an Samsung lizenzieren
Wie aus neuen Gerichtsunterlagen hervorgeht, ist Apple auch bei den mit Samsung laufenden Lizenzverhandlungen nicht bereit, auf eine Schutzklausel gegen das Klonen von Apple-Geräten zu verzichten. Schon 2012 hatte Apple mit HTC eine entsprechende Lizenzvereinbarung getroffen, welche die
Nutzung von Apples Technikpatenten wie den Multitouch-Gesten vorsieht, aber ein Apple-Produkten zum Verwechseln ähnliches Design verbietet. Diese Auflage stellt Apple den Gerichtsunterlagen zufolge seit jeher auch bei Lizenzverhandlungen mit Samsung. Bislang wollte der koreanische Multikonzern aber auf diese Auflage nicht eingehen, behauptet sogar, Apple hätte bereits Lizenzangebote ohne derartige Auflagen unterbreitet.
Das für den 19. Februar geplante Schlichtungsgespräch zwischen Apple und Samsung könnte daher an der Frage scheitern, inwieweit Samsung eine Schutzklausel gegen das Klonen von Apple-Geräten akzeptiert. Geführt wird das
Schlichtungsgespräch zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Oh-hyun Kwon sowie den Hauptanwälten beider Unternehmen. Zunächst ist jedoch im Patentstreit für den 30. Januar noch eine weitere Anhörung geplant, bei der die kalifornische Richterin Lucy Koh über einstweilige Verkaufsverbote entscheiden wird. Hier dürfte entscheidend für richterliche Verfügungen sein, wie verhandlungsbereit sich beide Unternehmen in der Anhörung geben.
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