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Apple zieht keinen Twitter-Bann in Erwägung – die EU hingegen schon

Erst vor Kurzem erklärte Elon Musk, Neo-CEO von Twitter, dass seinem Unternehmen im iOS App Store möglicherweise Ungemach droht: Apple wolle die Anwendung unter Umständen entfernen. Außerdem stellte er die Frage, ob der Konzern die Redefreiheit in Amerika hasse (siehe hier). Wenig später schlägt Musk versöhnliche Töne an: Er traf sich mit Tim Cook im Apple Park und konnte wohl etwaige Missverständnisse ausräumen. Allerdings wartet auf den Multi-Milliardär bereits weiterer Ärger: Die Europäische Union zeigt sich mit dem Status quo des Mikroblogging-Dienstes nicht zufrieden.


Elon Musk spricht von „guter Unterhaltung“ mit Tim Cook
Drohte Apple mit dem Rausschmiss der Twitter-App aus dem App Store? Elon Musk beantwortete diese Frage unlängst recht eindeutig mit einem „Ja“. Nun traf er sich mit Apple-CEO Tim Cook im Hauptquartier des US-Konzerns, welches Musk durchaus zu beeindrucken vermochte, wie ein kurzes Video des Milliardärs verrät. Die Unterhaltung mit Cook sei gut gewesen, bei dem Bann des Sozialen Netzwerks handle es sich um ein Missverständnis: Der Apple-Chef habe klargestellt, eine solche Maßnahme niemals in Betracht gezogen zu haben. Zu Cupertinos Rücknahme von Anzeigen auf Twitter äußerte sich Musk jedoch nicht: Ob dieser Punkt ebenfalls zur Sprache kam, ist nicht bekannt.


EU warnt Twitter
Ein Twitter-Bann ist allerdings weiterhin möglich – und zwar in der EU: Der Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, schließt diesen drastischen Schritt nicht aus, sollte die Plattform nicht „mit Entschlossenheit“ gegen Desinformation vorgehen und Inhalte stärker moderieren. Das Soziale Netzwerk habe nach Ansicht des Politikers noch viel Arbeit vor sich, um die Vorgaben des Digital Service Act zu erfüllen. Diese legen großen Plattformen wie Twitter ein komplexes Regelwerk auf. Verstoßen Unternehmen dagegen, drohen Bußgelder in Milliardenhöhe. Musk erklärte bereits im April dieses Jahres gegenüber Breton, den Auflagen zuzustimmen.

Kommentare

F303
F30301.12.22 13:42
Populistisches Gehabe. Erst herumpoltern und am Ende nur "Mausgerutscht", wenn es ernst wird. Herr M. ist mir menschlich so zuwider.
The brain is a wonderful organ. It starts working the moment you get up in the morning and does not stop until you get into the office. – Robert Frost
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Embrace01.12.22 13:44
Also selbst wenn es die absolute Lüge ist und bspw. geleugnet wird, dass es Caesar je gegeben hat, so darf ein Staat oder eine EU nicht in Meinungsfreiheit eingreifen und diese zensieren oder verbieten.
Sonst sind wir ganz schnell in China, wo Polizisten aktuellen Passanten anhalten und Fotos und Videos von Demonstrationen löschen.

Und je größer die Plattform, desto eher sollte man sie schützen und verteidigen, dass alles erlaubt ist.
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MrChad01.12.22 13:46
EU = Papiertiger.
Davon bekommt der Knülch keine schlaflosen Nächte - um es gesittet auszudrücken.
-12
idolum@mac01.12.22 14:00
Embrace

Doch darf sie und muss sie. Das was auf Twitter geschieht hat längst nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Es ist Hass, purer Hass gegenüber sämtlichen Minderheiten. Und es bleibt einfach ungesühnt.
+8
fronk
fronk01.12.22 14:13
idolum@mac

Du hast ganz sicher Recht. Aber damit bekommt man es auch nicht in den Griff. Der Troll sucht sich einfach eine andere Plattform. Den Hass wirst Du so zumindest nicht los, fürchte ich …
Nicht nur meckern und jammern, selber was zum Positiven verändern!
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Touni
Touni01.12.22 14:24
Jaja, die EU wird mir nicht sagen, was ich für eine Meinung zu vertreten habe! Ach, kann sie eh nicht. Lebe in der Schweiz.
"Die Betrachtung der Dinge, so wie sie sind, ohne Ersatz oder Betrug, ohne Irrtum oder Unklarheit, ist eine edlere Sache als eine Fülle von Erfindungen." Francis Bacon (1561-1626)
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pünktchen
pünktchen01.12.22 14:29
Informiert euch doch erst mal, worum es bei der Verordnung über digitale Dienste überhaupt geht, bevor ihr euch aufregt und "Zensur" schreit. Da kann man sicherlich, wie bei allen Gesetzen, berechtigte Kritik anbringen. Aber auf dem Niveau ist die einfach nicht ernst zu nehmen.
+13
.YuSuf.
.YuSuf.01.12.22 14:52
Wer entscheidet, was „Desinformation“ ist?

Oder haben wir eine mathematische Formel, dass uns jede Information in „war“ und „falsch“ einstufen kann?

Wenn nicht, dann führt der Weg der EU zu mehr Macht für den Staat und größeren Einschränkungen bei der Meinungsfreiheit.
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adiga
adiga01.12.22 14:55
Touni
Jaja, die EU wird mir nicht sagen, was ich für eine Meinung zu vertreten habe! Ach, kann sie eh nicht. Lebe in der Schweiz.
Natürlich kann sie das nicht.

Theoretisch....

...praktisch wird von US Unternehmen Europa als ein Block angeschaut, d. h. wenn die EU etwas beschliesst, dann wird das von den US Unternehmen für ganz Europa übernommen, nicht nur das EU Gebiet.
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Mecki
Mecki01.12.22 14:56
Touni
Jaja, die EU wird mir nicht sagen, was ich für eine Meinung zu vertreten habe!
Das tut sie bei niemanden, denn das Gesetz, gegen das du hier wetterst, aber anscheinend Null kennst, dient ausschließlich dazu freie Meinung zu schützen und nicht freie Meinung einzuschränken (indem es z.B. willkürliche Filterung/Sperrung verhindert und für die Bearbeitung von Beschwerden jeglicher Art klare Regeln aufstellt, um willkürliche Entscheidungen zu vermeiden) und stellt ansonsten nur eine Strafverfolgung nach Strafrecht des jeweiligen Mitgliedstaates sicher und dieses Strafrecht bestimmt aber jeder Mitgliedsstaat selber und nicht die EU, genau wie er selber bestimmt ob und wen er belangen möchte, weswegen und womit.
Ach, kann sie eh nicht. Lebe in der Schweiz.
Nur muss sich halt auch die Schweiz an EU Recht halten, sofern es um EU Regelungen in einem der Bereiche geht, die von EFTA Verträgen mit der Schweiz erfasst werden. Das betrifft hauptsächlich Regelungen, zum EU Binnenmarkt, zu dem die Schweiz ja durch EFTA Zugang erhält und auch weiterhin erhalten möchte und Gesetze die Internetdiensteislungen regeln sind Binnenmarktgesetze.
+6
adiga
adiga01.12.22 14:58
.YuSuf.
Wer entscheidet, was „Desinformation“ ist?

Oder haben wir eine mathematische Formel, dass uns jede Information in „war“ und „falsch“ einstufen kann?

Wenn nicht, dann führt der Weg der EU zu mehr Macht für den Staat und größeren Einschränkungen bei der Meinungsfreiheit.
Man kann das. Wenn ich den Holocaust leugne, dann ist das nicht nur ein gesetzlich relevantes Vergehen, sondern auch eine grobe Desinformation. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Darunter fallen z. B. auch Verleumdungen.

Meinungsfreiheit ist eher gegeben, wenn man behauptet, dass die Erde flach ist oder Covid-19 nicht existiert. Beides gesetzlich nicht relevant.
+1
Mecki
Mecki01.12.22 15:02
.YuSuf.
Wer entscheidet, was „Desinformation“ ist?
Wer entscheidet, ob du zu laut warst, wenn sich deine Nachbarn beschweren und dein Vermieter dich daraufhin abmahnt, du aber der Meinung bist, du hattest das Recht so laut zu sein? Wie bei allen anderen Streitfragen auch: Gerichte. Jeder Seite steht nach einer getroffenen Entscheidung immer der Klageweg offen, wenn sie der Meinung ist, dass sie ungerecht behandelt wurde.
+1
idolum@mac01.12.22 15:02
fronk

Wenn es nur Trolle wären. Wenn man Hass legitimiert und in seiner Bubble offenbar der Meinung ist, dass es die Mehrheit ist, die so denkt, dann führt das leider oftmals zur Gewalt außerhalb des Internets und führt bis zu Mord.
+1
X-Jo01.12.22 15:09
Touni
Jaja, die EU wird mir nicht sagen, was ich für eine Meinung zu vertreten habe! Ach, kann sie eh nicht. Lebe in der Schweiz.
Bedrohe doch mal bsw. einen Schweizer Politiker auf Twitter unter dem Etikett »Meinungsfreiheit« mit dem Tod.
Würde mich interessieren, ob die Schweizer Behörden das anders handhaben, als die anderer europäischer Länder.
+5
F303
F30301.12.22 15:14
Touni
Jaja, die EU wird mir nicht sagen, was ich für eine Meinung zu vertreten habe! Ach, kann sie eh nicht. Lebe in der Schweiz.

Auch bei uns gibt es z.B. eine Rassismus Strafnorm und nicht jede Form von Hassrede, Anstiftung zu Straftaten besonders gegen die körperliche Integrität im Internet kann straffrei stattfinden. Zudem haben alle anderen ja schon richtig erwähnt, dass an einigen Stellen EU-Recht übernommen wird oder übernommen werden muss. Aber hey, wenn es dem Rosinenpicker Image hilft, kann man auch mal so ein Zeug behaupten.
The brain is a wonderful organ. It starts working the moment you get up in the morning and does not stop until you get into the office. – Robert Frost
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Legoman
Legoman01.12.22 15:54
-1
idolum@mac01.12.22 17:07
Legoman

So ist es und noch viel schlimmer.
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Perry Goldsmith
Perry Goldsmith01.12.22 17:17
Embrace
Also selbst wenn es die absolute Lüge ist und bspw. geleugnet wird, dass es Caesar je gegeben hat, so darf ein Staat oder eine EU nicht in Meinungsfreiheit eingreifen und diese zensieren oder verbieten.

Eine Meinung verbietet man heutzutage nicht. Auch Dummheit nicht: Da mag einer überzeugt sein, dass der Mond aus grünem Käse ist und es jedem seiner Nachbarn erzählen. Aber die Regeln weltweiter Massenkommunikation, mit Diensten, bei denen sogar Kinder mitlesen/zusehen, können nicht beliebig liberal sein:

Wenn jemand mit einer Lüge zum Trinken von Desinfektionsmittel auffordert, dann hat eine Person, die für das Medium verantwortlich ist, in dem sich Erstgenannter äußert, den Beitrag umgehend zu löschen. Sonst begibt der Medienverantwortliche sich in Gefahr an einer Körperverletzung mitschuldig zu werden. Der Erfinder der perfiden Lüge sollte sich natürlich auch nach erfolgter Löschung vor einem Gericht verantworten müssen, sofern er bekannt wird.
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pünktchen
pünktchen01.12.22 17:46
Es ist ja nicht so, dass das alles bisher erlaubt war. Strafnormen wie Beleidigung und Verleumdung gibt es schon ewig in allen Rechtsordnungen. Und wenn man jemanden gesundheitsgefährdenen Blödsinn erzählt, mag das als (eventuell fahrlässige) Körperverletzung strafbar sein, oder gar in Form mittelbarer Täterschaft. Manche Meinungen darf man auch deshalb nicht öffentlich äussern, weil die als dem öffentlichen Frieden nicht zuträglich gelten. Früher vor allem Blasphemie, jetzt eher Volksverhetzung und ähnliches, aber auch das Leugnen von Genoziden. In anderen Staaten dann allerdings andersrum gerne auch deren Anerkennung.

Jedenfalls sind das alles keine Regeln, welche man sich speziell fürs Internet ausgedacht hat. Da geht es eher um die Frage, wer für welche Veröffentlichungen verantwortlich ist, und nicht um den Umfang und die Grenzen der Meinungsfreiheit.
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Hot Mac
Hot Mac01.12.22 20:04
Ich hab bei der Eröffnung der Gigafactory Berlin-Brandenburg ein halbstündiges Gespräch mit Elon Musk geführt.
Er ist nicht nach jedermanns Geschmack, meiner Frau und mir gegenüber hat er sich aber sehr höflich und zuvorkommend verhalten.

Ich hab zwei Accounts auf Twitter, einen unter meinem Realname (430, manchmal 500 Follower) und einen unter meinem Pseudonym (970.000 Follower).
Letzterer hat einen »Blauen Haken«.
Man könnte also sagen, dass es den Typen, den ich erfunden habe, wirklich gibt.

Freedom of speech, da scheiden sich die Geister.
Natürlich kann man allen »Vollidioten« einen Maulkorb verpassen, aber wäre es nicht besser, wenn wir alle wüssten, was die »Vollidioten« zu sagen haben, bevor die »Vollidioten« ungesagte Taten in die Tat umsetzen?
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haschuk02.12.22 00:17
Embrace
Also selbst wenn es die absolute Lüge ist und bspw. geleugnet wird, dass es Caesar je gegeben hat, so darf ein Staat oder eine EU nicht in Meinungsfreiheit eingreifen und diese zensieren oder verbieten.
Sonst sind wir ganz schnell in China, wo Polizisten aktuellen Passanten anhalten und Fotos und Videos von Demonstrationen löschen.

Und je größer die Plattform, desto eher sollte man sie schützen und verteidigen, dass alles erlaubt ist.

Die Argumentation geht in das gerade beliebte Schema „ist denn alles wahr, was uns an Geschichte erzählt wird.“

Ich hatte vor kurzer Zeit eine Diskussion mit einem sehr engen Freund. Früher naja Grün. Inzwischen eingefangen.

Wir hatten es zum Thema Holocaust und damit verbundenen Entwicklungen. Seine Frage. Warum weißt Du, dass das was uns gelernt wird, wahr ist?

Antwort. Ich kann nur auf die Schilderungen meiner Großeltern und die Schilderungen der Großeltern meiner Ex zurückgreifen. Die sind aus unterschiedlichen Gründen, deutsche Opfer, ausländische Opfer, Deutsche, eindeutig vielfältig. Und geben ein Bild ab, was auch tief unten in der Bevölkerung passiert ist.

Er. Wie kannst Du wissen, dass sie nicht durch das Washing beeinflusst wurden?

Antwort. Hmm. Meine Großeltern väterlicherseits hatten davon keine Ahnung. Weil nix Deutsch. Mein Großvater mütterlicherseits ließ sich dadurch nie beeinflussen. Die Großeltern meiner Ex. Sieh in ihre Augen. Dann weißt Du meine Antwort.

Er. Hmmm. Mein Großvater hat mir nie was erzählt.

Ich hab mir mal dann die Zeit genommen zu forschen. 2 Tage später hatten wir ein weiteres Gespräch und ich habe ihn Dokumente gezeigt, die seinen Opa als Mitwisser gezeigt haben.

Antwort. Keine. Diskussion beendet. Meinung immer noch die gleiche. Das Urteil fällt der Sieger. Dumm nur, wenn die Dokumente deutsch sind. Man hat ja alles schön säuberlich im Deutschwahn dokumentiert.
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haschuk02.12.22 00:21
Fazit: Gerne kontroverse Diskussionen. Aber no hatespeech wenn man der Unwahrheit und Manipulation überführt wurde.

Nur dazu müssen die Brainidiots aller Richtungen erstmal hinkommen.

Nur was will man von Leuten erwarten, die Jagen und Schießen als wichtiger erachten, als säen, ernten, kochen, Feuer machen und grillen?
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caba
caba02.12.22 00:53
Hot Mac
Ich hab zwei Accounts auf Twitter, einen unter meinem Realname (430, manchmal 500 Follower) und einen unter meinem Pseudonym (970.000 Follower).
Letzterer hat einen »Blauen Haken«.
Man könnte also sagen, dass es den Typen, den ich erfunden habe, wirklich gibt.

Weswegen folgen dir bzw. deinem Pseudonym die Leute? (Vielleicht folge ich dir auch 😅)
Und der blaue Haken ist ein gekaufter oder hattest du den vorher schon?
Wenn vorher schon, dann verstehe ich nicht, wie jemand mit einem Pseudonym den kriegen konnte, Sollte ja angeblich die wahre Identität bestätigen, was es ja aber nicht tut, wenn das ein Pseudonym ist.
Meinungen sind keine Ideen, Meinungen sind nicht so wichtig wie Ideen, Meinungen sind nur Meinungen. (J. Ive)
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Legoman
Legoman02.12.22 06:47

Diese Einschätzung gefällt mir.
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Hot Mac
Hot Mac02.12.22 08:24
caba

In Deutschland kann man keine Haken kaufen und das ist auch gut so.
Twitter ist seit zehn Jahren der Meinung, dass mein Alter Ego für die Öffentlichkeit von Bedeutung ist – belangreicher als ich selbst.

Selbstverständlich erfolgt eine Verifizierung nur dann, wenn eine »reale« Person für das Pseudonym Verantwortung trägt.
@GOD hat zwar viele Follower, aber keinen Haken, weil sich seine Identität schwer nachweisen lässt, P!NK (@PINK) hat einen Haken, weil sie als Alecia Beth Moore geboren wurde.

Elon hat das mit der Verifizierung leider vergeigt, der Fehler wurde schnell, leider zu spät, korrigiert.
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Legoman
Legoman02.12.22 15:34
Karl-Heinz West wurde übrigens doch wieder bei Twitter gesperrt, weil so ganz so frei sind die "Meinungen" wohl doch nicht, wie es sich die Blödköppe dieser Welt vorgestellt haben.
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Hot Mac
Hot Mac02.12.22 16:16
Kanye sollte eigentlich eingesperrt werden.
Sein Recht auf Meinungsfreiheit hat er schon lange verwirkt.
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Legoman
Legoman02.12.22 17:44
"Wir können nicht jeden einsperren, nur weil er ein Idiot ist. So hohe Häuser können wir nicht bauen."
So oder ähnlich aus Ruby&Quentin
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