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Apples Patent auf Gummiband-Effekt beim Scrollen für nichtig erklärt

In einer vorläufigen Entscheidung hat das US Patent & Trademark Office das umstritten Apple-Patent auf den Gummiband-Effekt beim Scrollen für nichtig erklärt. Das Patent wurde von Apple in verschiedenen Verfahren gegen Hersteller von Android-Smartphones verwendet, um ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Das Patent ist auch Bestandteil des Gerichtsverfahrens gegen Samsung in Kalifornien, wo eine Jury mehr als eine Milliarde US-Dollar Apple zugesprochen hatte. Samsung hat bereits die zuständige Richterin Lucy Koh über das ungültige Apple-Patent informiert und hofft nun auf ein neues Verfahren. Das Patentamt begründet die Zurücknahme des Patents damit, dass der beschriebene Effekt, bei dem das Erreichen des Listenendes durch das Zurückspringen der Anzeige signalisiert wird, naheliegend ist und durch frühere Patente von AOL und Apple keine ausreichende Schöpfungshöhe aufweist. Damit könnten verschiedene Rechtsverfahren nun in eine neue Runde gehen.

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Kommentare

Sagrido23.10.12 15:24

Ah ja?
Und wer hatte den Rubberband-Effekt denn bitte vor Apple?

Kodiak23.10.12 15:26

jaaaaaa noch mehr Öl ins Feuer!!!
Apple und Samsung werden noch den WW3 auslösen!

Schildie23.10.12 15:29

Ach jetzt wirds doch doof.
Das war doch wirklich eins der wenigen Patente, bei denen jeder nachvollziehen konnte, dass sie eine wirklich sinnvolle und überhauptnicht triviale Entwicklung von Apple waren. Und in der Tat gab es sowas ja nie vorher auch nur ansatzweise.
Diese ganze Willkür von Gerichten, die allesamt keinen Schimmer von der Materie haben, führt doch nur zu einer noch größeren Klagewelle. Denn wenn eh alles rauskommen kann, kann man ja auch mal alles versuchen – man weiß ja nie …
Da sollten echt mal Profis ran und aufräumen!

pbr23.10.12 15:32

Mh, ehrlich gesagt finde ich dieses Patent noch verhältnismäßig sinnvoll. Insbesondere im Gegensatz zu so manchem anderem in Sachen Apple vs. Samsung.
Und auch wenn es gewissermaßen naheliegend ist, ich denke es ist tatsächlich halbwegs schützenswert da dieser Effekt bislang in keinem GUI zu finden war.

o.wunder23.10.12 15:46

Das die Schöpfungshöhe nicht ausreicht, fällt dem Patentamt ja sehr spät ein. Was sind denn da für Eierköpfe am Werk, oder wurde nur gut genug geschmiert?

Cupertimo23.10.12 15:46

Krass!
Gerade das ist in meinen Augen ein sinnvolles Patent und eine schützenswerte Schöpfung.

Man kann es echt alles nicht mehr nachvollziehen!

jensche23.10.12 15:47

hehe... komische Rechtswelt.

Tuonomartin23.10.12 16:09

*gähn*

Früher war selbst die Zukunft besser!

trigunas10823.10.12 16:31

also warum es erst zugelassen wird und jetzt die Schöpfungshöhe moniert wird lässt das amerikanische Patentamt nicht wirklich in einem guten Licht dastehen. Aber im Gegensatz zu anderen hier bin ich nicht der Meinung das dieser optische Effekt schützenswert ist.

johnnyb23.10.12 16:33

Jetzt ist Apple wieder der Underdog für die gainzen Jünger... Schreiende Ungerechtigkeit!

macmuckel23.10.12 16:46

Unglaublich

Grolox23.10.12 16:46

Keine gute Entscheidung !
Gerade hier ist die Idee schützenzwert.
Jeder andere Müll wird patentiert , da wo es Sinn macht wieder
zurückgenommen..
Sieht fast so aus als wenn man hier ein bisschen nachgeholfen
hat.

JohnnyEnglish23.10.12 17:56

Gummiband-Effekt schützenswert oder nicht... und alle regen sich auf ...
Das ist doch nur ein optischer Effekt, lächerlich das Ganze.

music-anderson23.10.12 18:07

Schildie

Stimmt ganz GENAU! Ein Richter verlässt sich nur auf Gutachten, kann er ja nur, wenn er keine Ahnung hat. Eine ähnliche Situation hatte ich schon selbst erlebt und vor Gericht verloren. Im Recht, waren ganz SICHER wir, aber da es SO viele falsche Gutachter gibt, muss man damit rechnen einen über den Deckel zu bekommen. obwohl man RECHT hat So sehe ich es auch bei Apple. Hier muss ein Richter parat sein, der von dieser Materie Ahnung hat. JEDER normale Mensch den man fragt, sagt SOFORT, ja, sieht man doch das Samsung kopiert hat. Die breite Masse sieht es anders wie 1 Richter ABER recht haben, und bekommen sind ja bekanntlich 2 verschiedene paar Schuhe.

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

music-anderson23.10.12 18:10

o.wunder

Das die Schöpfungshöhe nicht ausreicht, fällt dem Patentamt ja sehr spät ein. Was sind denn da für Eierköpfe am Werk, oder wurde nur gut genug geschmiert?

Für Patente wird gezahlt, und NUR das zählt. Ob man vor Gericht damit durchkommt, steht in einem anderen Buch.
Wie schon geschrieben, müssen hier Richter ans Werk bzw. gerichtliche Gutachter, keine bestellten, die so etwas durchschauen.

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

Aronnax23.10.12 18:11

Grolox

Sieht fast so aus als wenn man hier ein bisschen nachgeholfen
hat.

Uhh, Apple hat verloren :'(
Dahinter stecken sicher kriminelle Machenschaften und oder unfähige Richter - sonst kann so etwas ja nicht passieren
Ihr seit alle soooo lächerlich

music-anderson23.10.12 18:31

@Aronnax
Wenn man keine Ahnung hat einfach mal die ..... halten!

Nur mal so nebenbei, aber davon gibt es genug!

Anderes Beispiel, aber dieses kann man bei vielen Gutachtern so sehen:

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

music-anderson23.10.12 18:44

Absolut Interessant dürfte dieses hier sein

Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D

BIC23.10.12 20:48

JohnnyEnglish

Gummiband-Effekt schützenswert oder nicht... und alle regen sich auf ...
Das ist doch nur ein optischer Effekt, lächerlich das Ganze.

Man vergisst dabei allerdings schnell, dass vor allem Software die Apple Produkte ausmacht. Die Hardware ist schön und harmoniert häufig gut mit der Software, aber genau auf die Usability kommt es doch an.
Hatte eben erst ein Android ohne den Gummibandeffekt in der Hand. Man ist sich immer nicht sicher, ob man das Seitenende erreicht hat, oder nur das Display nicht richtig bedient hat (z.B. Kontaktfehler oder hakende Software etc.).
Mit dem Effekt stellt sich die Frage gar nicht erst, was die Sache absolut genial macht.

Ich finde vor allem dieses Detail auch als schützenswert und Alleinstellungsmerkmal in Sachen Benutzbarkeit von Tablets.

Samsung hin oder her, die kann ich sowieso nicht leiden.

Grolox23.10.12 21:13

Hier ist mit Sicherheit noch nicht das letzte Wort gesprochen.
Habe gerade einen Bericht dazu von F.Müller ( Patentexperte)
gelesen.
So einfach wie hier behauptet und gesprochen wird , ist
die Sache dann doch nicht.
Das kann noch viele Jahre dauern.

drycen23.10.12 21:28

Schildie

Das war doch wirklich eins der wenigen Patente, bei denen jeder nachvollziehen konnte, dass sie eine wirklich sinnvolle und überhauptnicht triviale Entwicklung von Apple waren.

Ich bin mir sicher, das die Menschheit es überleben wird, dass Apple für diesen rein optischen Effekt ohne echten Nutzen für den Anwender oder das Interface an sich jetzt kein Patent mehr hat. Natürlich kann mir gerne jemand erklären, warum so etwas triviales wie das leichte Zurückprallen eines Elements am Ende einer Liste eine unverzichtbare und patentwürdige Sache darstellt.

sierkb23.10.12 22:13

Details z.B. unter:

Groklaw (23.10.2012): Apple's Rubber Band Patent Tentatively Rejected on Reexamination

heise (23.10.2012): US-Patentamt erklärt Apples Gummiband-Patent vorerst für ungültig

+1

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+1

iMäck23.10.12 23:26

http://www.heise.de/ix/meldung/US-Patentamt-erklaert-Apples-Gummiband-Patent-vorerst-fuer-ungueltig-1734765.html

steht doch schön geschrieben:

"...Als prior art führen die US-Beamten einen europäischen Patentantrag (WO03081458) des AOL-Mitarbeiters Luigi Lara aus dem Jahr 2003 sowie ein 2005 von Apple selbst beantragtes und 2010 erteiltes US-Patent (7,786,975) an. Laras Antrag gilt als zurückgenommen, da er die Anmeldegebühr nicht rechtzeitig bezahlt hat. Apples eigenes Patent schützt "das kontinuierliche Scrollen einer Liste mit Beschleunigung". Einer seiner Erfinder ist Bas Ording, der als einziger Autor für das jetzt für ungültig erklärte Patent genannt ist. Es war erst im Dezember 2007 beantragt und bereits ein Jahr später erteilt worden."

SEHR GUTE Entscheidung!!

hat es nicht erfunden und sich wahrscheinlich mal wieder "inspirieren" lassen

dom_beta23.10.12 23:47

dass der beschriebene Effekt, bei dem das Erreichen des Listenendes durch das Zurückspringen der Anzeige signalisiert wird

ist das der Effekt, den man seit Lion unter anderem in Safari beobachten kann, wenn das Seitenende erreicht wurde?

...

DRAGONFLY24.10.12 14:53

Na die haben Humor die Jungs. Und ein Rechteck als Design für Pads zu schützen, das bleibt bestehen.

Schon damals waren wir baff, wie genial die Leute bei Apple sind, die Welt hatte nämlich was ganz anderes erwartet: Kreise, Dreiecke, Pentagone, ja gar ein windschiefes Trapez. Aber ein Rechteck ist eine so einmalig verwegene Idee.. selbst die Form des Rades sollte neu diskutiert werden

DRAGONFLY24.10.12 14:59

USPTO - sind das nicht diese tüchtigen Leute, die für eine umständlich beschriebene Technologie für Frischermachen von Brot mittels Infrarotstrahlung auch ein Patent erteilten, obwohl es Toaster schon ziemlich lang gibt?

Apples Patent auf Gummiband-Effekt beim Scrollen für nichtig erklärt

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