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Apples dubioser Rechtsstreit gegen kleinen Reparaturladen

Will man sein iPhone nach einem Defekt reparieren lassen, steht man meist vor der Wahl, zu einem Apple Service Provider oder Apple Store zu gehen oder die Reparatur von einem nicht zertifizierten Betrieb instandsetzen zu lassen. Entscheident ist hier meist das Alter des betroffenen Gerätes und der Geldbeutel des Kunden. Zwar kann Apple derzeit nicht die Reparatur mit unzertifizierten Teilen verhindern – doch wenn der Eindruck entsteht, es könnte sich um Originalteile handeln, obwohl dies nicht zutrifft, führt dies meist zu rechtlichem Streit.

Die Probleme von Henrik Huseby, Inhaber eines kleinen Reparaturbetriebes in Norwegen, fingen im Juli 2017 an. Eine Bestellung von 63 Bildschirmen für das iPhone 6 und 6s wurden vom norwegischen Zoll abgefangen – und dieser benachrichtigte Apple. Kurze Zeit später unterbreitete ein von Apple beauftragter Anwalt Huseby ein Vergleichsangebot: Er müsse die aus Asien stammenden Bildschirme zerstören und etwa 3.000 Euro bezahlen – dann sei die Sache gegessen, wenn er nicht mehr mit "gefälschten" Originalteilen Handel betreibe. Doch Huseby wollte sich nicht darauf einlassen und ließ es auf eine Klage ankommen.

Streitpunkt: Die Apple-Logos und Schriftzüge
Bei den bestellten Bildschirmen handelte es sich um Originalteile von Apple – doch diese stammten aus defekten Geräten und wurden von einem asiatischen Betrieb aufgearbeitet. Die Apple-Logos und Markierungen wurden wohl weitgehend unkenntlich gemacht. Dies ist wichtig, da auf keinen Fall der Eindruck entstehen darf, dass die Teile von Apple selbst aufgearbeitet wurden.

Erstinstanzlich gewonnen, am Ende verloren
Die erste Gerichtsinstanz entschied zu Gunsten von Huseby – doch Apples Anwalt legte Revision ein und dieses Mal lief es nicht gut für den Inhaber des Reparaturbetriebs: Das Gericht fällte in dieser Woche ein Urteil gegen Huseby. Er muss nun rund 22.000 Euro Anwaltskosten von Apple begleichen und die importierten "gefälschten" Bildschirme vernichten. Gegen das Urteil steht keine weitere Revisionsmöglichkeit bereit. Zwischenzeitlich wurde sogar ein Spendenaufruf gestartet, um dem kleinen Reparaturladen im Kampf gegen Apple zu helfen.

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Kommentare

julius_71005.06.20 08:57

Don’t fuck with Apple 👀

elBohu05.06.20 08:59

Ja, wenn man der Wirtschaft in die Quere kommt...
Da wird dann auch der güldene Glanz von Apple zu einer schwarzen Aura.
Anwälte tragen da ihren Teil zu bei.
Trägt sowas eigentlich eine Rechtschutzversicherung?

wyrd bið ful aræd

Wiesi05.06.20 09:33

War es überhaupt eine Straftat, wenn niemand behauptet hat, es seien Original-Apple-Teile? Wieso mußte der Zoll Apple benachrichtigen? Wo bleibt hier der Datenschutz?

Everything should be as simple as possible, but not simpler

Mendel Kucharzeck05.06.20 09:51

Wiesi

War es überhaupt eine Straftat, wenn niemand behauptet hat, es seien Original-Apple-Teile?

Eine Straftat war es nicht, es ist ein privatrechtlicher Streit zwischen dem Reparaturladen und Apple.

Dante Anita05.06.20 09:59

Ich habe für mein SE einen Ersatzakku bei einem deutschen Shop bestellt. Der wurde als „Original Apple“ beschrieben und ist auch optisch vom ursprünglichen eingebauten Original nicht zu unterscheiden. Läuft für 25 Euro 1a incl. Hochleistungsfähigkeit.

Verstehe nicht, wieso Apple nicht selber Originalteile verkauft. Mit ihrer Weigerung lassen sie den Schwarzmarkt ja erst entstehen. Geht wohl wie immer ums Geld, lieber nehmen sie selber 55 Euro für den Service.

Mendel Kucharzeck05.06.20 10:03

Dante Anita

Verstehe nicht, wieso Apple nicht selber Originalteile verkauft. Mit ihrer Weigerung lassen sie den Schwarzmarkt ja erst entstehen.

Tun sie, nur soweit ich weiss, musst du dann von Apple zertifiziert sein – und das geht mit einer Menge Restriktionen einher.

Wiesi05.06.20 10:04

Mendel Kucharzeck
Danke für die Antwort. Bleibt die Frage: Wieso hilft ein Norwegischer Zöllner, der Amerikanischen Firma Apple bei der Durchsetzung ihrer Monopole gegenüber einem Norwegischen Bürger? Oder etwas zynischer: Hatte der Zöllner einen Freund, der als zertifizierter Händler die teuren Originalteile verwenden muß?

Everything should be as simple as possible, but not simpler

-4

Mendel Kucharzeck05.06.20 10:10

Wiesi
Bei der Einfuhr von möglichen Plagiaten und Fälschungen benachrichtigt der Zoll den Rechteinhaber – wie sollte der auch sonst Wind davon bekommen? Der Zoll hat den Import von Gütern in einen Rechtsraum zu überwachen, das ist einer der Aufgaben.

Und warum denn Monopol? Du kannst doch ruhig Akkus für iPhones anbieten – nur halt ohne Apfel drauf.

Wiesi05.06.20 10:19

Mendel Kucharzeck

Ich habe den Text so verstanden, daß die Apple-Embleme so gut es ging entfernt wurden. Heißt das: Einmal Originalteil, immer Originalteil? Warum sieht man den Vorgang nicht als Recycling an? Kann Porsche jetzt auch jeden Autoverwerter verklagen, der einen gebrauchten Porsche-Motor verkauft?

Everything should be as simple as possible, but not simpler

Nekron05.06.20 10:22

Wiesi

Ja, laut diesem Urteil ist jeder Gebrauchtwarenhändler in Norwegen ab jetzt ein Straftäter.

Wiesi05.06.20 10:25

"Something is rotten in the state of Denmark"

Everything should be as simple as possible, but not simpler

Lailaps05.06.20 10:34

Erinnert mich irgendwie an die Inquisition. Absolut peinlich für einen der größten Konzerne der Welt.

Her mit der Pizza-Mix

TerenceHill05.06.20 13:16

Wiesi

War es überhaupt eine Straftat, wenn niemand behauptet hat, es seien Original-Apple-Teile? Wieso mußte der Zoll Apple benachrichtigen? Wo bleibt hier der Datenschutz?

Es hat was mit Haftung und mit Markenschutz zu tun.

Haftung: Firma "C" bereitet Teile von Firma "A" auf und verkauft diese an Firma "B". Die Reparatur wird von Firma "B" durchgeführt und danach explodiert das Telefon am Ohr deines Verwandten. Wer ist jetzt hier haftbar zu machen??? Genau darum geht es. Es handelt sich um Teile von defekten Telefonen. Und am Ende heißt es, dass Apple den Schaden regulieren muss.

Markenschutz: Datenschutz, echt jetzt? Der Zoll konnte die einzuführende Ware als Apple Produkte erkennen. Somit kann der Zoll bei Verdachtsfällen den Hersteller (Apple, Sony, Panasonic etc.) über diese Warenlieferung informieren. Und das ist gut so, denn es werden extrem viele Plagiate verkauft und versendet.

Plagiate verursachen weltweit extreme Kosten für die Unternehmen. Nicht nur weil gefälschte Produkte verkauft werden, sondern weil gefälschte Ersatzteile schaden verursachen, die dann der Original Hersteller tragen sollen. Das sind tausende solcher Fälle, wo sich Store Mitarbeiter, Techniker und Anwälte damit auseinandersetzen müssen. Das kostet alles sehr sehr viel Geld. Deswegen informieren die Zollbehörden die jeweiligen Herstellern weltweit. Denn es betrifft alle Herstelle und nicht nur Apple.

Davon abgesehen hat Apple dem Huseby ein kulantes Angebot unterbreitet. Ich kenne andere Hersteller die gleich die Lutzi abgehen lassen. Somit muss Huseby die bittere Kröte schlucken.

-1

TerenceHill05.06.20 13:27

Wiesi

Ich kann deine Rechtsauffassung nicht teilen. Eine fremde Firma bereitet defekte Teile auf und verkauft diese weiter. Somit ist das nicht mehr original. Zumal es fraglich ist, woher diese Firma diese Teile bezieht. Normalerweise werden Aufbereitungen direkt vom Hersteller durchgeführt oder von einem Unternehmen, welches der Hersteller dazu beauftragt hat. Der Rest wird entsorgt oder recycelt.

Legoman05.06.20 13:45

Da werden sich die Oldtimerfreunde aber freuen, wenn sie vom Spezialbetrieb aufbereitete Teile kaufen - und die Schriftzüge sind weggefeilt.

Vielleicht sollte man sich erstmal vergegenwärtigen, was eine Fälschung überhaupt ist, wo überhaupt kriminelle Energie vorhanden ist und welche Handlungen auch völlig legitim sind.

Beispiele:
- Ich nehme ein gebrauchtes Originalteil, poliere es auf, bessere unansehnliche Stellen aus, tausche defekte Elemente. Dieses verkaufe ich als "aufbereitet".
- Ich habe eine Maschine, mit der ich super jedes beliebige Bauteil kopieren kann. Schriftzüge und Logos verändere ich mehr oder weniger unauffällig. Diese Sachen verkaufe ich auf dem Polenmarkt zum Schleuderpreis.
- Ich habe eine Maschine, mit der ich super jedes beliebige Bauteil kopieren kann. Schriftzüge und Logos gleich mit. Diese verkaufe ich zum Originalpreis.
- Ich kaufe billige Teile, klebe (z.B. gestohlene oder nachgemachte) Prüfzeichen auf und verkaufe das dann als "Original".
- Ich kaufe aufbereitete Originalteile und biete die meinen Kunden als Neuware an.
- Ich kaufe aufbereitete Originalteile und verkaufe die als aufbereitete Originalteile.
- Ich kaufe aufbereitete Originalteile in dem Glauben, dass es sich um Neuware handeln würde und verkaufe die entsprechend weiter.

Alle diese Sachverhalte sind unterschiedlich zu bewerten und man MUSS zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.

Ein Porsche bleibt ein Porsche, auch wenn ATU im Laufe der Jahre 99% aller Teile ausgetauscht hat.

Schlussendlich hat hier m.E. nur der bessere Anwalt erfolgreich die finanziellen Interessen des Stärkeren durchgesetzt.

teorema6705.06.20 14:02

Er hat etwas ökologisch ausgesprochen Sinnvolles getan: Teile verwendet, die anderenfalls in den Elektromüll gewandert wären. Da muss sich Apple schon einmal nach seiner Haltung fragen lassen.

Aber da gibt es ja noch den Europäischen Gerichtshof, oder ist der von Norwegen nicht anerkannt?

Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)

TerenceHill05.06.20 16:09

Legoman

Servus Legoman

Der Hersteller hat das Urheber- und Vermarktungsrecht. Wenn Bauteile mit seinem Logo verkauft werden, greift wieder mein vorheriger Post. Da ist es egal ob original oder gefälscht. Der Hersteller entscheidet das und nicht der asiatische Aufbereiter, Du oder ich.

Beispiel: Wenn Sony defekte DVD-Laufwerke der PS4 ausmustert, dann dürfen diese nicht als Sony Ersatzteil weiterverkauft werden. Es sei denn, der Verkäufer ist zertifiziert diese zu verkaufen oder herzustellen. Wenn nein, dann hat der Urheber und Markeninhaber das Recht, seine Anliegen gerichtlich durchzusetzen. In diesem Fall müssen diese Bauteile vernichtet werden.

Was Porsche betrifft: ATU tauscht zertifizierte Teile aus und nicht Teile aus Unfallfahrzeugen von asiatischen Ausschlachtern. Nur Ware direkt vom Hersteller oder zertifizierten Drittanbieter.

Schussendlich war das ein Gerichtsverfahren welches weltweit täglich geführt wird. Diese Situation betrifft nicht alleine Apple sondern so ziemlich jeden Hersteller.

macguy05.06.20 16:10

Also verkauft Apple selbst und andere Reseller/Gebrauchthändler/Private selbst auch Plagiate im Refurbished Store.

TerenceHill05.06.20 16:20

teorema67

Da kommt es wohl auf die Sichtweise an.

Nur weil ich ökologisch handle, kann es mir nicht egal sein woher die Ware stammt. Und da ist der Wurm drin. Auf der anderen Seite unterstützt der Reparaturladen ein asiatisches Unternehmen, die ihre Mitarbeiter auf's schlimmste ausbeuten. Was ja hinreichend bekannt ist.

Da würde ich lieber original Ware einkaufen, weil ich dann eher davon ausgehen kann, dass die Beschaffung mit rechten Dingen zu geht, das Ersatzteil einwandfrei funktioniert und dass die asiatischen Mitarbeiter zu besseren Bedingungen bezahlt werden.

Tirabo05.06.20 19:52

TerenceHill

teorema67

Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz. „Originalware“ darf man doch nur als von Apple autorisierter Reparaturbetrieb zu überteuerten Preisen kaufen, die man so an den Kunden überteuert weitergibt. Somit wird eine Reparatur oft teurer, so dass es nicht lohnt, ein Gerät zu reparieren und dann ein neues Zu kaufen.

Ich teile die Kritik vieler norwegischer Umwelt- und Verbraucherverbände, dass im Sinne einer Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes diese ursprüngliche Klage seitens Apple unnötig war.
Grund der Klage war das lediglich mit Schwarzer Tinte bedeckte Logo auf den Bildschirmen, was sich bei einigen Teilen löste. In Norwegen ist es markenschutzrechtlich nicht verboten, Teile ohne Logo zu importieren, um damit günstigere Reparaturen anzubieten. (Hier das Urteil des Bezirksgericht aus 2018: )
Daher wurde die erste Klage Apples auch abgewiesen. In der jetzigen Entscheidung des norwegischen obersten Gerichtshofes ging es wohl darum, ob die Bedeckung mit Tinte ausreicht, keine Markenverletzung begangen zu haben. Das Gericht entschied, dass es zu Irreführung führen könne (was ja auch passierte) und dass durch das sichtbare Logo dann auch eine Markenrechtsverletzung stattfand. Man hätte also das Logo besser und deutlicher entfernen müssen.

In Norwegen hat Nachhaltigkeit einen extrem hohen Stellenwert.
Mittlerweile wurden bereits von norwegischen Verbänden und Behörden die Europäische Kommision angerufen, sich dieses Thema anzunehmen und in Zukunft klarer - im Sinne einer besseren Nachhaltigkeit - zu regulieren.

teorema6706.06.20 09:24

TerenceHill

... Auf der anderen Seite unterstützt der Reparaturladen ein asiatisches Unternehmen, die ihre Mitarbeiter auf's schlimmste ausbeuten ...

Na ja, fragt sich, ob Foxconn besser oder schlechter als besagte Reparaturläden ist.

Jetzt sollte mit Corona ein Umdenken einsetzen, in Bereichen wie:

Mehr Recycling und Wiederverwenden gebrauchter Geräte oder Teile
Verhinderung der Produktion von Millionen nutzloser Billigwaren oder sinnloser Werbegadgets
Nicht immer mehr Klimaanlagen, höchstmotorisierte 2,5-Tonnen-Elektroautos, E-Bikes, kilowattziehende Rechner etc., weil ... irgendwo muss die Energie ja herkommen, selbst wenn die Quelle nicht fossil ist (wobei ... Datteln )
Fernverkehr von der Straße holen, Eisenbahnen statt Straßen bauen, tausende geschlosse Güterumschlagstellen wiedererrichten ...
ÖV ausbauen, Privatverkehr reduzieren
usw. usw. usw.

Aber nichts, nichts, nichts, kein schonender Umgang mit Energie und Ressourcen, keine Nachfragereduktion, keine Solidarisierung der Gesellschaft, keine gerechtere Verteilung der Lasten, keine Bekämpfung von Korruption und Lobbyismus, es geht gerade so weiter wie bisher

Tirabo

... Ich teile die Kritik vieler norwegischer Umwelt- und Verbraucherverbände, dass im Sinne einer Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes diese ursprüngliche Klage seitens Apple unnötig war ...
... In Norwegen hat Nachhaltigkeit einen extrem hohen Stellenwert ...

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Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)

Apples dubioser Rechtsstreit gegen kleinen Reparaturladen

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