Die Gerichtsstreitigkeiten zwischen den Smartphone-Riesen Apple und Samsung laufen bereits seit vielen Jahren und haben sich über die Zeit immer höherinstanzlich hochgeschaukelt. In den nächsten Tagen wird die letztinstanzliche Entscheidung des US Supreme Court erwartet, in der es um mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar geht. Eine ähnliche Streitfrage, in der es ebenfalls um einen neunstelligen Betrag geht, ist schon jetzt entschieden worden.


Ausgerechnet »Slide to Unlock«
Dabei geht es ausgerechnet um das Patent für die Entsperrmethode »Zum Entsperren Wischen«. Diese Entsperrgeste hat Apple mit dem jüngsten iOS-Update verworfen und setzt fortan auf die Alternative »Zum Entsperren Home-Taste drücken«. Nichtsdestotrotz besitzt Apple in den USA ein Patent auf die etablierte Methode und sieht dieses von Samsung verletzt. Gleiches gilt für Patente, die sich mit Autokorrekturen und mit dem Entdecken von Telefonnummern in Texten beschäftigen.


Urteil gesprochen, aufgehoben und wiedereingesetzt
Bereits im Jahr 2014 wurde Samsung deswegen mit einer Strafe in Höhe von knapp 120 Millionen Dollar belegt. Doch Anfang dieses Jahres konnte Samsung dieses Urteil erfolgreich revidieren, als drei Richter eine Berufungsgerichts zu der Ansicht kamen, dass zwei der genannten Patente ungültig und das dritte nicht verletzt worden sei. Hiergegen legte wiederum Apple Rechtsmittel ein.

Nun hat eine Jury des Bundesberufungsgerichts überraschend das Februar-Urteil gekippt und damit die ursprüngliche Strafzahlung von 120 Millionen Dollar wieder reaktiviert. Das Urteil sei ungültig, weil man sich damals auf Informationen bezog, die nicht in den Gerichtsakten festgehalten seien. Die Jury urteilte mit 8 zu 3 Stimmen zugunsten Apples, wobei die drei Gegenstimmen exakt die gleichen drei Richter wie im Februar waren.


Apple vs. Samsung
Mit Spannung warten nun alle Beteiligten auf das Urteil des US Supreme Courts, in dem der Löwenanteil der gesamten Streitsumme zwischen Apple und Samsung verhandelt wird. Seitdem das iPhone ab 2007 der Smartphone-Kategorie gegenüber den klassischen Handys zum Durchbruch verhalf, profitierte auch Samsung durch die iPhone-ähnliche Galaxy-Reihe von dem Boom. Deswegen überzog Cupertino die südkoreanischen Konkurrenten in der Folgezeit mit Patentklagen.

Weiterführende Links:

• Bloomberg