Außergerichtliche Einigung zwischen Nokia und Apple
Nokia hat bekannt gegeben, dass man im Patentrechtsstreit mit Apple nun doch eine außergerichtliche Lizenzvereinbarung zwischen beiden Unternehmen treffen konnte. Apple wird demnach zukünftig Lizenzzahlungen an den angeschlagenen Mobiltelefon-Hersteller leisten und darf im Gegenzug die patentierten Technologien von Nokia weiterverwenden. Einher mit der Einigung werden
alle patentbezogenen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen beigelegt. Dem Rechtsstreit gingen lange Verhandlungen zwischen Apple und Nokia voraus, die aber letztendlich scheiterten, so dass sich Nokia im Herbst 2009 dazu gezwungen sah, eine Klage gegen Apple einzureichen. Es folgten Teilerfolge für beide Unternehmen, wobei die internationale Handelskommission der USA (USITC) am Ende nur Nokia im Recht sah. Ein richterliches Urteil wurde für August erwartet. Die nun getroffene außergerichtliche Einigung umfasst eine Einmalzahlung für den zurückliegenden Zeitraum sowie regelmäßige Zahlungen für die kommenden Jahre. Zu den Details des Lizenzvertrages wollen sich weder Nokia noch Apple äußern. In einer Pressemitteilung zeigt sich Nokia sehr zufrieden, nun auch den iPhone-Hersteller zu den Lizenznehmern für seine Patente zählen zu können. Laut Nokia hat man in den vergangenen Jahrzehnten schätzungsweise 43 Milliarden Euro in die Forschung und Entwicklung investiert.
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