Behindert Apple den Wettbewerb? Französisches Handelsgericht prüft App Store
Deutschland, Großbritannien, Russland und die USA sind nur einige der Länder, in denen Apple mit kartellrechtlichen Ermittlungen konfrontiert sind. Die Situation ist für das Unternehmen mehr als angespannt: So steht Apples grundsätzliches Modell auf dem Spiel, den Zugriff auf Anwendungen für das iPhone und iPad lediglich über den hauseigenen App Store einzuräumen. Der Konzern sucht nun auch die Öffentlichkeit – und warnt mit einem aktualisierten
Dokument vor den Gefahren des „Sideloadings“. Auch Frankreich prüfte, ob Apples Richtlinien im App Store den Wettbewerb behindern – nun wird sich ein Gericht der Sache annehmen.
Termin für Verhandlung am 17. SeptemberSind die Vertragsbedingungen des App Store wettbewerbswidrig? In Frankreich kann der Finanzminister eine Klage gegen Unternehmen einreichen, deren Geschäftsgebaren in dieser Frage als problematisch gilt – was unter Bruno Le Maire auch geschehen ist. Die zuständige Wettbewerbsbehörde „Direction générale de la Concurrence, de la Consommation et de la Répression des fraudes“, kurz DGCCRF, prüfte den Fall drei Jahre lang. Nun hat das Pariser Handelsgericht einem Bericht von
Reuters zufolge ein Verfahren gegen den iPhone-Konzern am 17. September dieses Jahres angesetzt. Reuters rechnet nicht mit einer hohen Geldstrafe für Apple, allerdings könnte das Gericht das Unternehmen dazu zwingen, wesentliche Vertragsbestandteile für den App Store zu ändern.
Apple ist in Frankreich immer wieder im Zentrum wettbewerbsrechtlicher ErmittlungenDie französische Lobbyorganisation France Digitale, die sich für Startups einsetzt, hat sich dem Fall ebenfalls angeschlossen, so Reuters. Frankreichs Wettbewerbshüter hatten Cupertino bereits mehrfach im Visier: So verhängte die zuständige Behörde im März letzten Jahres eine Milliardenstrafe gegen den Konzern, weil er Premium Reseller vorsätzlich wirtschaftlich geschädigt habe (siehe
). Auch bei der
Digitalsteuer preschte das französische Finanzministerium vor – und verkündete, diese gegebenenfalls im Alleingang umsetzen zu wollen.