Berufungsgericht hebt Verkaufsverbot gegen Galaxy Nexus auf
Nachdem Apple im Patentrechtsstreit mit Samsung einen großen Erfolg in Kalifornien erzielen konnte, wurde nun aber ein Teilaspekt der Jury-Entscheidung aufgehoben. Samsung war unter anderem in Berufung gegangen, um das verhängte Verkaufsverbot gegen das Galaxy Nexus wieder aufheben zu lassen. Das Berufungsgericht schloss sich in seinem Urteil der Argumentation von Samsung an, wonach zum einen die
Verletzung des Apple-Patents angesichts der geringen Verkaufszahlen keinen großen Schaden verursacht hat und zum anderen das genutzte Apple-Patent bei der Kaufentscheidung höchstens eine untergeordnete Rolle spielt. Für Apple könnte die Entscheidung des Berufungsgerichts problematisch werden, da auch andere Verbotsverfahren auf das strittige Patent aufbauen. Laut dem Gericht muss Apple für die Durchsetzung eines Verkaufsverbotes nachweisen, dass Käufer zu den strittigen Produkten greifen, weil sie eine von Apple patentierte Technik verwenden. Im vorliegenden Fall ging es hierbei um die Technik, mit einer Suchanfrage mehrere Quellen wie Smartphone-Speicher und Internet gleichzeitig zu durchsuchen.
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