Berufungsrichter in Apples britischem Patenstreit arbeitet nun für Samsung
Das britische Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung sorgte international für Aufregung. So wurde Samsung nicht nur davon freigesprochen, mit den Galaxy-Tablets das iPad-Design kopiert zu haben, Apple sollte auch das Urteil in vorgegebenem Wortlaut öffentlich machen. Apple ging gegen dieses Urteil zunächst in Berufung, verlor aber auch hier auf ganzer Linie und musste schließlich das Urteil umsetzen. Auf der britischen Apple-Webseite sowie in Zeitungen und Zeitschriften sollte Apple so das beschädigte Ansehen von Samsung wiederherstellen. Während das grundsätzliche Urteil von Richter Colin Birss gefällt wurde, hatte im Berufungsverfahren der ehemalige Richter Sir Robin Jacob geurteilt. Das britische Rechtssystem erlaubt nämlich auch die Einberufung ehemaliger Richter.
Während Sir Robin Jacob in seinem Urteil die Integrität von Apple infrage stellte, weil Apple zunächst eine um eigene Anmerkungen ergänzte Version des Urteils veröffentlicht hatte, hält es der Richter mit der eigenen Integrität nicht so genau. Wie FOSS Patents berichtet soll Sir Robin Jacob vier Monate nach seinem Urteil zugunsten von Samsung nun
in den USA in einem Rechtsstreit mit Ericsson nämlich für Samsung arbeiten. Das britische Berufungsverfahren im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erscheint somit in einem fragwürdigen Licht und wirft die Frage auf, ob im Verfahren alles mit rechten Dingen zuging. Unklar bleibt, ob Apple hier noch einmal in Berufungen gehen kann und gehen wird.
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