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Chiphersteller Elan reicht Beschwerde gegen Apple ein

Der aus Taiwan stammende Chiphersteller Elan Microelectronics hatte schon vor einem Jahr verkündet, Apple zu verklagen. Angeblich verletzte Apple zwei in den USA angemeldete Patente, weswegen sich Elan Microelectronics zu diesem Schritt gezwungen sah. Betroffen sind iPhone, iPod touch als auch die MacBooks, konkret geht es um die Multitouch-Funktionalität. Wie in vielen Patenklagen üblich wird in der Klageschrift die Maximalforderung gestellt, Apple solle sofort mit der Produktion und dem Verkauf der genannten Geräte aufhören.

Ganz offensichtlich verlief die ganze Angelegenheit bislang nicht nach dem Geschmack von Elan Microelectronics, denn Elan reichte zusätzlich noch eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) ein. Neu ist, dass jetzt auch Magic Mouse und iPad Bestandteil der Beanstandungen sind. In der Stellungnahme gab Elan an, die Beschwerde an die ITC eröffne die Möglichkeit, eigene Rechte schneller geltend machen zu können. Erneut lautet Elans Forderung: Apple solle damit aufhören, die fraglichen Produkte in den USA zu verkaufen.

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Kommentare

dom_beta30.03.10 19:56
bei Elan herrscht momentan kein Elan...
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Waldi
Waldi30.03.10 19:58
Elan war ein Ski-Hersteller in Südösterreich, der später nach Slowenien übersiedelt ist.
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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gentux
gentux30.03.10 20:01
Ich dachte schon Apple habe in deutschen Texten/Videos das Wort Elan verwendet. Dabei gehts wieder mal um etwas Triviales.
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Swentech30.03.10 20:08
Weshalb kosten Patente überhaupt Geld frage ich mich?
Wenn sich das Patentamt nicht mehr die Mühe macht zu prüfen, ob ein angemeldetes Patent sich mit einem anderem bereits angemeldeten Patent überschneidet.
Oder hat Apple gar kein Patent auf MultiTouch angemeldet?

Vielleicht müsste das Patentamt verklagt werden!?
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sgn400
sgn40030.03.10 20:13
..... ich habe es fast erwartet .....

Was davon ist trivial?
MultiTouch ist nicht gleich MultiTouch. Da gibt es so viele verschiedene Ansätze .....
Wenn sich das Patentamt nicht mehr die Mühe macht zu prüfen, ob ein angemeldetes Patent sich mit einem anderem bereits angemeldeten Patent überschneidet.

Der Job des Patentamtes ist es genau das zu prüfen .... und das tun sie mit Sicherheit auch .....

MfG
T.J.
Fällt der Apfel vom Baum, hatte Newton recht
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messmachine
messmachine30.03.10 20:40
Und ich dachte nur Apple verklagt andere wegen (angeblichen) Patenverletzungen von u.a. Multitouch!?
Wie immer gilt: Wer ortographische Fehler findet darf sie behalten.
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Mike Sina30.03.10 20:58
ich kanns nicht mehr hören
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PeteramMeter30.03.10 21:03
Der Job des Patentamtes ist es genau das zu prüfen .... und das tun sie mit Sicherheit auch

In Deutschland: Ja. Vielleicht

In den USA: kaum. Die US Prüfung enspricht in der Gründlichkeit einer europäischen Vorprüfung.

In den USA wird so gut wie jedem Patentantrag stattgeben. Und immer wieder wird dies bewiesen. In den USA läufts nach dem Prinzip: EInfach mal n Patent vergeben. Wenn es unrechtmässig war, wird sich schon einer melden und dann kann man es genauer überprüfen.
Die US Patentamter haben gar nicht die Möglichkeiten Patente genauer zu überprüfen. Unternehmen auch nicht So viel Personal haben die nicht. Es gibt unterdessen viel zu viele Patente und Patenteinreichungen. Und die Abweichungen sind oftmals minimal. Da muß man schon Experete auf dem jeweiligen Fachgebiet sein.

In den letzten Jahren wurden in den USA Patente vergeben für: das Rad, die Schwerkraft, Gefühle (Ärger, Wut, Freude usw) Ist ne Art neue Kunstform. Einen Patentantrag für etwas alltägliches wie Luft so verfassen, dass man diesen erhält. Hab mir auch schon überlegt auf Atmen ein Patent anzumelden.
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dom_beta30.03.10 21:04

viele Patente gibt es denn? 10 Millionen? Das dürfte schwierig werden alle zu überprüfen, es sei denn, sie wären alle elektronisch erfasst.
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exi
exi30.03.10 21:15
Habe ich das richtig verstanden? Ein Taiwanese verbietet einer US-Firma ihre Produkte in den USA zu verkaufen, weil sie die Funktion des Multitouch beherrschen? Hmm - dem könnte ich vielleicht folgen, wenn die Firma Elan für Multitouch bekannt wäre...
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smartfiles30.03.10 21:22
Dann soll Apple doch die Produkte ausserhalb der USA verkaufen. Dann kommt das iPad schneller zu uns und wir sind dann immer die ersten, die was neues kaufen können
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gauloisesbert30.03.10 22:05
Nunja ... es geht wohl um folgendes:

http://www.emc.com.tw/eng/ap02_04_tps.asp

Elan ist OEM und verkäuft das Zeug an Notebook-Hersteller.


Die Frage ist einzig, wer welche Patente hält, bzw. wer zuerst da war.

Apple kann hier genauso den schwarzen Peter haben.
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user_tron30.03.10 22:40
Mit Elan und Entusiasmus wird alles eingereicht was geht...
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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blue_raptor
blue_raptor31.03.10 09:03
Ich dachte Elan baut Segelyachten? Watt denn nun?
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Quickmix
Quickmix31.03.10 12:47
Einfach nur LOL.
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