Im langjährigen Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hatte das Gericht eigentlich eine Strafzahlung von mehr als einer Milliarde Dollar gegen Samsung verhängt. Dass Samsung sich reichlich bei Apples Design-Ideen bedient hatte, galt im damaligen Urteil als erwiesen. Die Milliarde floss allerdings nie an Apple, denn nach und nach wurden manche Entscheidungen aufgehoben, Strafen reduziert oder einzelne Punkte neu verhandelt. Eine der strittigen Fragen lautet, ob die Strafe sich anhand der Umsätze mit den Geräten berechnet - oder anhand der geschützten Technologien, die nur einen Teil des Gesamtprodukts darstellen.

Branchen-Allianz gegen Apple
Die Branchenriesen Dell, eBay, Facebook, Google, Hewlett-Packard, Limelight Networks, Newegg sowie das SAS Institute wandten sich gemeinsam als "Friend of the Court" an das Gericht, um Samsungs Argumentation im Verfahren zu unterstützen. Dies geschieht natürlich nicht aus Freundschaft zu Samsung, sondern aus ganz grundsätzlichen Überlegungen. In der Argumentation heißt es, dass derart hohe Patentstrafen aufgrund einzelner Patente Innovationen im Technologiesektor bremsen.


Geräte enthalten Tausende Technologien, nicht nur drei
Moderne Geräte beinhalten Tausende Technologien, das Gesamtprodukt werde nicht nur durch einige, wenige Ideen bestimmt. Im Falle einer Patentrechtverletzung dürfe daher keinesfalls der Gesamtumsatz mit einem Produkt betrachtet werden, da dieser von der Umsetzung sehr vieler Elemente abhänge. So sei es möglich, dass eine Technologie nur an versteckter Stelle auftauche und von den meistern Nutzern gar nicht in Anspruch genommen werde - Apples Argumentation zufolge wäre aber dennoch das gesamte Produkt an sich die Patentverletzung.

Im konkreten Fall stelle nicht das Samsung Galaxy S die Patentverletzung dar, sondern nur markante Design-Elemente. Dennoch hatte das Gericht die gesamten Verkaufszahlen der Baureihe bei der Berechnung der Strafzahlung zugrunde gelegt. Apples Antwort an das Gericht folgte umgehend. Dass es sich bei den Unterstützern um "neutrale Freunde des Gerichts handle", dürfe bezweifelt werden. Zumindest Google habe sehr starkes Interesse am Ausgang des Verfahrens und sei alles andere als neutral.

Weiterführende Links:

• insidesources.com