Mehr dazu und Details:

Groklaw (21.11.2012): Samsung Motion Prevails: Apple Must Provide Unredacted HTC-Apple Agreement

Groklaw (21.11.2012): Hearing Today at Noon in Apple v Samsung Re Motion to Compel Apple to Show HTC Agreement


Auch MTN stünde es gut an, sich weniger auf den Nur-Blogger, Nicht-Juristen, Nicht-Patentanwalt, dafür aber bezahlten und nun sogar gerichtsfest bekannten Lobbyisten (u.a. im Dienste von Microsoft und Oracle, ob und inwieweit auch evtl. Apple seine Dienste in Anspruch nimmt, ist Spekulation) Florian Müller zu berufen.
Auch heise hat inzwischen Abstand von FossPatents als einzige Quelle genommen und stellt mittlerweile eigene Recherchen an bzw. beruft sich teilweise auf seriösere, unabhängigere Quellen wie z.B. Reuters.

Was hast du gegen F. Müller...er gibt doch nur wieder was da steht.
Was geht es Samsung an , welche Vereinbarungen Apple mit HTC ,
genau nix.
Mir ist schleierhaft wie sich ein Richter hier biegen lässt , nur um der Sache
gerecht zu werden.
Samsung sollte aus allen Regalen verband werden.

Eine ganze Menge. Er ist nicht unabhängig. Und käuflich. Ein sogenanntes "Mietmaul". Wes' Brot ich ess', des Lied ich sing'. Zahlst Du ihm genug, schreibt er was Gefälliges zu Deinen Gunsten. Das ist sein täglich Brot, das ist das Brot eines Lobbyisten (und er ist einer, das sagt er selber), der im Auftrag anderer, die ihn dafür bezahlen, agiert und Meinung und Stimmung zu deren Gunsten macht. Manchmal direkt, oft indirekt und sehr subversiv und nicht sofort erkenn- und durchschaubar.

Zudem liegt er in seinen Annahmen, Prognosen und Weissagungen so manches Mal handfest daneben bzw. behauptet sachlichen und fachlichen Unsinn. Und alle Welt schreibt von ihm ab. Weil er es versteht, sich wie kein anderer, geschickt zu vermarkten und ins Gespräch zu bringen.
Nicht ohne Grund sollten noch im Spätsommer im Verfahren Oracle gegen Google beide Seiten ihre Mietmäuler offenlegen. Weil der zuständige Richter nämlich gezielte Beeinflussung der Öffentlichkeit durch einseitige Berichterstattung offenlegen wollte. Seitdem ist nun auch gerichtsfest bekannt, dass Florian Müller für Oracle seine Dienste tut.

Eine ganze Menge. Dieser HTC-Deal birgt potentiellen Sprengstoff bzw. Fußangeln zum Nachteil für Apple. Denn: .

Apple kann im Verfahren gegenüber Samsung nicht groß tönen, dass sie grundsätzlich nicht gerne bzw. keine Lizenzvereinbahrungen machen und erst recht nicht bzgl. ihrer sog. Kronjuwelen, und gleichzeitig gehen sie hin und schließen einen solchen Deal zuerst startegisch und zeitlich schön passend mit Microsoft ab (dessen Wortlaut und Details nie jemand zu Gesicht bekommen hat) und dann mit HTC. Und es geht jetzt darum, welche Patente Apple HTC zugestanden hat, ob darunter auch dieselben sind, die sie Samsung gegenüber zuvor verweigert haben und ob darunter auch ihre heißgeliebten und bisher bis aufs Blut verteidigten Kronjuwelen (z.B. die Touch-Patente) sind, die sie jetzt an HTC gegen Lizenz gestattet haben.
HTC jedenfalls scheint mit diesem Deal hochzufrieden zu sein, offenbar konnten sie Apple da das eine oder andere von Apple bisher zurückgehaltene Patent abluchsen.
Zudem wird deutlich, dass HTC offenbar gut und zugkräftige Patente in der Hand hat (z.B. LTE-Patente), die Apple in diesem Fall haben einlenken bzw. einknicken und handzahm haben werden lassen. Siehe dazu auch: .

Und wenn dem so ist, dass man das Ganze auch lizenzmäßig lösen kann per Cross-Licencing, dann kann sich Apple nicht gleichzeitig hinstellen und weiterhin ein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte fordern, da das Ganze offenbar auch ohne Verkaufsverbot und auf Basis von Geld und gegenseitigen Cross-Lizenzen gelöst werden kann. Und wenn solche Deals wie mit HTC möglich sind, dann sicher auch gegenüber Samsung. Dann braucht's kein Verkaufsverbot, einer solchen Ansicht sind auch ITC und FTC.
Apple steckt grad' also in der Glaubwürdigkeitsfalle. Denn in dem jüngst Samsung so "großzügig" angeboteten und von Samsung abgelehnten Deal, wollte sich Apple weiterhin das Recht vorbehalten, Verkaufsverbote gegen Samsung Geräte zu fordern. Kein Wunder, dass Samsung auf so einen Deal nicht eingehen und das ganze lieber von einem Gericht offengelegt und entschieden haben will, wenn Apple sich in so einer Situation das einseitige Recht auf so eine zusätzliche Kanone verborgen hinter ihrem Rücken ausbedingen will, während man gleichzeitig mit Pistolen aufeinanderzielt.

Nur, weil Dir nicht passt, was da grad' stattfindet und das nicht in Dein rosarot gefärbtes Weltbild passt, biegen sich da noch lange keine Richter. Ganz im Gegenteil. Da wird sich drum bemüht, die Wahrheit auf den Tisch zu bringen und Gerechtigkeit walten zu lassen.

Lies einfach mal die richtigen Quellen, weite Deinen Blick und spitze Deine Ohren, dann ist Dir schon viel weniger schleierhaft.

Ich denke, Du machst Dich einfach nur mal wissender und nimmst mal langsam Deine Hass-Kappe ab. Dann klappt's auch mit dem Begreifen.

Tja dann soll Samsung mal bereit sein Patentverhandlungen mit Apple zu führen! Sind sie das?

Eine empfinde den Beschluss des Richters als Unverschämtheit. Was gehen Samsung Abkommen zwischen Apple und anderen Firma an? Das riecht ja förmlich nach Bezahlung des Richters.

sierkb....bei den Gerichtsverfahren geht es gegen Samsung aber
doch Hauptsächlich wegen kopierens der Designlinie und
HTC Handys sehen nun mal nicht nach iPhones aus.
und mit der Wahrheit und Richtern ist es auch nicht weit her
dafür haben wir genug Beispiele. Geld zieht da mehr.
Hat auch mit Hass nix zu tun , darf dich dran erinnern das es ein Fax
gibt in dem Samsung alles zugibt.


o.wunder....sehe ich auch so.

Apple hat soviel Geld , ich würde einfach mal
100mio $ als Belohnung verteilen , für stichhaltige
Beweise das Google/ Rubin Android von Apple
geklaut haben.
Macht unser Staat ja auch mit den CD´s aus der Schweiz.
Das würde bestimmt lustig.

ähh, apple möchte doch auch die lizenzabkommen von samsung mit anderen sehen. aber wenn samsung das von apple möchte. dann wird hier rumgejammert? wieder mal typisch....
da haste wohl ned aufgepasst. samsung wurde bezüglich dieses vorwurfes ja fast durchgehend freigesprochen.
lass mich raten.... immer wenn ein richter gegen apple entschieden hat...
ach ja? link? und du bist da min genau so schlimm wie der basher musicanderson
haben sie doch lange. aber apple wollte ja lediglich 0,01 cent! je patent zahlen. aber selber bis 30 dollar kassieren. letzter verhandlungsstand. auf so ner grundlage zu diskutieren...

JA, sehe ich auch so

Huiii, genau das dachte ich auch!!!!! Wer da schon hinterkommen

o.wunder:

Warum sollten sie das jetzt auf einmal und so plötzlich tun und nach Apple Nase tanzen, während derzeit mehrere Verfahren zugunsten Samsung und letztendlich gegen Apple geendet sind und Samsung rechtgegeben haben bzw. Unrecht? Meinst Du nicht, dass man auch bei Samsung jetzt sagt: "Nee, Apple, nur weil euch jetzt so langsam der Arsch auf Grundeis geht und er bei euch zu brennen anfängt, sollen wir jetzt klein beigeben und angedackelt kommen, wenn ihr mit dem Finger winkt? Ihr wollten den Krieg, nun müsst ihr den auch aushalten!" Zumal Apple, wie schon angedeutet, auch jetzt ein Angebot gemacht hat, das man nur ausschlagen kann und Apple den Vogel zeigen kann. Apple hat ja sogar den Mut bewiesen, dem Gericht vorschreiben zu wollen, dass das Gericht doch bitte FRAND-Gebühren festlegen solle, doch wenn diese über 1 Dollar lägen, dann würde Apple sich nicht dran halten wollen, überhaupt fühle man sich an die diesbzgl. Vorgabe des Gerichtes nicht gebunden. Die zuständige Richterin fühlte sich da zu recht veralbert und hat's dann gleich ganz gelassen, da Apple sich an ihre Vorgabe dann ja sowieso nicht halten wolle.

Apple wollte den Krieg, jetzt haben sie ihn. Samsung ist stark, sehr stark. Und selbstbewusst. Stärker und selbstbewusster als Apple es wohl gedacht hat. Diese Stärke und dieses Beharrungsvermögen von Samsung scheint Apple unterschätzt zu haben, sie haben sich da mit dem Falschen engelegt. Kein Unternehmen von Format und das es sich leistren kann, das von Apple so ans Bein gepisst bekommen hat, würde hier jetzt klein beigeben. Das wird ausgefochten bis zum bitteren Ende. Am Ende erst werden die Toten gezählt. Und Samsung hat gute Karten, und Apple zunehmend schlechtere, ein Urteil nach dem anderen, das zunächst nach einem Sieg für Apple ausgesehen hatte, ist kassiert worden und hat sich pro Samsung gewendet.
Das weiß und spürt auch Apple. Und genau deshalb ist Apple auf einmal verhandlungsbereit. Weil sie merken, wie dünn das Eis geworden ist, auf dem sie stehen.
Und selbst ihr letzter rettender Anker (weltweit gesehen eigentlich mittlerweile Apples einziger), das in gleich mehrfacher Hinsicht umstrittene Jury-Urteil in Kalifornien, steht unter keinem guten Stern und droht gekippt zu werden.
Alles das weiß Apple, alles das weiß Samsung.
Wenn Du derart ans Bein gepisst bekommen hast wie Samsung und Dein Ruf durchaus zu Unrecht angekratzt worden ist (siehe das betreffende jüngste Urteil in GB nebst Hinweis auf Apples UK-Homepage, da kannst Du noch 10mal das Gegenteil behaupten, es ist nun mehrfach und im UK-Urteil sogar höchstrichterlich festgestellt, dass Apple im Unrecht war und Samsung Unrecht geschehen ist mit der Behauptung, sie hätten von Apple kopiert), dann fichst Du das ganze Ding bis zum Schluss aus. Die Zeit und rote Linie für Verhandlungen ist da schon längst überschritten, es fällt Apple herzlich spät ein, hier Samsung ein Verhandlungsangebot zu machen. Und dann auch noch so eines, welches für den anderen auch schon wieder ein Schlag ins Gesicht bedeuten und unredlich an den Start gegangen ist, weil nicht auf gleicher Augenhöhe gemacht.

Mache Dich doch nicht lächerlich und bemühe jetzt eine weltweite Verschwörung der Richter gegen Apple. Mittlerweile sind immer weniger Richter bereit, sich vor Apples Karren spannen zu lassen, durchschauen das ganze Spiel und fällen Urteile, die Apple alles andere in den Kram passen.
Weltweit also alle gekauft und bestochen? Ja sischer dat!

Man könnte auch diesen lapidaren und naheliegenden Schluss draus ziehen: Apple ist im Unrecht (mehrere Gerichte haben das so inzwischen geurteilt), und Apple hat den Bogen überspannt (siehe das jüngste Urteil in GB nebst nachgefolgter Ermahnung und Korrektur).

Aber dieser unangenehme Schluss scheint Dir nicht zu schmecken, weil er Dein Weltbild ins Wanken bringt.

Halte Dich mal lieber an die Sachlage und die Fakten und hänge weniger irgendwelchen kruden Verschwörungstheorien und Unterstellungen nach, die nicht zuletzt auch noch von einem nicht mehr gesunden und wohl im Fieberwahn gewesenen Steve Jobs in die Welt gesetzt worden sind. Wer hier mit so markigen Wörtern wie "nuclear war" und "bis zum letzten Penny des Unternehmens" hantiert, den kann und darf man da wohl nicht mehr für voll nehmen.

Übrigens grenzt das, was Du da bzgl. Rubin äußerst, wohl an üble Nachrede und Verleumndung. Wenn da was dran wäre, wäre die vor Kraft strotzende Rechtsabteilung Apples sicher schon längst fündig geworden und hätte den bei den Eiern.

Irgendeinen Prügelknaben, irgendein Feindbild (egal, ob es Sinn hat oder nicht -- und sei es noch so konstruiert) braucht die eingefleischte Apple Fanboy-Elite wohl immer, an dem sie sich reiben und abarbeiten und irgendeinen Schuldigen suchen kann. Zu Anfang war es IBM, dann Microsoft. Jetzt sind es Google und Android und als größtem und stärksten Android-Vertreter nun Samsung. Und wäre es nicht Samsung, dann gäbe es einen anderen Prügelknaben, auf den man sich einschießen würde. Mal abwarten, Sony schlägt auch grad' wieder mit den Flügeln und bläst zur Attacke, die wollen da auch wieder mitmischen und das Feld nicht Apple und Samsung alleine überlassen. Ebenfalls auf Basis von Android. Mal sehen, wann die ersten kriegerischen Töne gen Sony schallen, sollten die es schaffen, wieder stärker zu werden. Solange sie es nicht sind, haben sie von den Apple Fanboys ja nichts zu befürchten.

Überhaupt scheint Apple fast nur noch aus Rechtsabteilung zu bestehen -- die Kraft, die deren Anwälte in diesen "nuclear war" gerade stecken, sollte Apple lieber in ihre Produkte stecken und deren Schwächen ausbügeln bzw. neue Innovationen vorantreiben. Letztens ist ans Tageslicht gekommen bei einem jüngsten Personal-Karussel des US Patent-Offices, dass viele dort eingereichte Patent-Anmeldungen eigentlichauf dem Mist irgendwelcher anderen Patent-Anwälte gewachsen sind. Sozusagen von Anwälten für Anwälte. Kein Wunder, dass da dann soviel Schrott und viele Papiertiger dabei sind, die eigentlich nur dazu da sind, Masse zu bilden und Konkurrenten Knüppel zwischen die Beine legen zu können. Von echten Ingenieursleistungen und bemerkenswerten Innovationen jede Spur.

Und Apple mittendrin und das Ganze fleißig befeuernd mit immer neuen Spirenzchen. Jeden Furz reichen die ein. Und bekommen ihn auch noch durchgewunken. Die Beamten des USPO müsste und sollte man dafür prügeln und angesichts des entstandenen Schadens, den ihr Durchwinken nach sich zieht, Buße leisten lassen.
Das ist doch alles nicht mehr feierlich. Das ist nur noch traurig und beschämend. Kein Ruhmesblatt für Apple. Apple macht sich weltweit selber zum Affen, der einem Patent-Troll ebenbürtig ist und sich von einem solchen nur noch marginal unterscheidet. So kann man auch seinen Ruf verspielen. Auch die Anleger bekommen das irgendwann und so langsam mit bzw. fühlen sich damit irgendwann nicht mehr so wohl. Spätestens dann wird's wohl Zeit, aufzuhören mit dieser Tour. Aber oft merkt man das bei Apple erst, wenn's zu spät ist und das Kind in den Brunnen gefallen ist.

Bin wirklich gespannt ob Apple sich jetzt mit dem HTC Deal das Genick gebrochen hat
bzw. ob da Lügen von aufgedeckt werden,
wenn der HTC Deal zeigen wird, das Patente doch lizensiert werden,
die man Samsung verwehren wollte

HTC hätte das Leben verdammt schwer machen können
mit seinen 4G/LTE Patenten

viele denken wohl hier das das göttliche Apple sich herabgelassen hat
HTC nicht zu zerstören


Ich finde Gerichte sollten einfach Technologie Unternehmen nach X Jahren
zwingen, elementare Patente (die Mitbewerber behindern bzw. als Gerichtswaffe eingesetzt werden) als FRAND Patente kennzeichnen zu müssen!

Was wäre wohl los, wenn Erfinder( bzw. Autofirmen) von Airbags/ Sicherheitsgurten der Konkurrenz verbieten würden diese einzusetzen?

Ich glaube das würde niemanden gefallen

Wird in der Pharma Industrie doch auch gemacht,
das Patente nach X Jahren auslaufen und somit Generika auf dem Markt gelangen

ach, die doppelmoral von musicanderson und co mal wieder...
... anderson... als apple die (konkurrenz) bedingungen von samsung wissen wollte. standest du voll dahinter. jetzt. wo samsung die (konkurrenz) bedingungen von Apple wissen will. ist das nicht in ordnung? also soll ein richter bei samsung etwas verneinen, was bei apple gutgeheissen wurde? wie kann man nur so fanatisch sein und glauben. apple stehen mehr rechte zu und apple sei vom gericht zu bevorzugen.
dass gerde typen wie du dann von fehlender gerechtigkeit reden, bezahlten richtern usw.

naa, die jünger wie anderson, grolox und co sehen das halt so. die ganzen urteile welche gegen apple und der jünger überzeugung ausgefallen sind. das müssen gekaufte richter sein. das nicht rechtens usw.
nur was apple nutzt hat Recht zu sein.
na. solange es pro apple ist. geht das doch in orndung.
dör kandita höt 100 pünkö...

iMack

1. Weshalb soll sich Apple mit dem HTC-Deal das Genick gebrochen haben?

Apple hat ja der Offenlegung zugestimmt, nur HTC wollte gewisse Stellen geschwärzt haben.

2. Apple hat ebenfalls eine grössere Menge von Patenten die bei LTE Verwendung finden. Erst kürzlich hat sich Apple über 1000 Patente von Rockstart (die ex-Nortel-Patente) durch Kauf gesichert.

3. Solange es sich nicht um um FRAND Patente handelt, ist Apple nicht gezwungen diese an Dritte zu lizenzieren. Samsung versucht mit dieser Massnahme nur, ein drohendes Verkaufsverbot zu verhindern. Zahlen muss Samsung auf jeden Fall.

sierkb

Könntest du dich nicht etwas kürzer fassen? Das liest doch keiner.

Apple tut gut daran, die gegen Samsung vorzugehen. Die Asiaten müssen zurückgedrängt werden, sonst übernehmen sie noch den Westen. Ich habe keine Lust in einer Chinesich /koreanisch dominierten Welt zu leben voller Zensur und Diktatur und Ein-Parteien-Herrschaft. Nein danke aber auch.

Apple sollte noch mehr Juristen anstellen und Samsung angreifen, wo immer es geht.

und wer erklärt wohl die patente zu FRAND Patenten?
Richtig, der Inhaber der Patente keine gute Praxis!

durch den zwang gewisse Pattente zu FRAND Patenten zu machen (wie gesagt nach x Jahren)
würde man es Unternehmen schwer machen die Konkurrenz zu behindern.

das geht meiner meinung nach schon in die Richtung "Patenttroll"!

hier versucht man nicht, sich gegen kleine Unternehmen zu schützen die
aus nichts weiterem als einem Patentanwalt bestehen,
sondern versucht andere große Unternehmen mit den erworbenen Patenten ans Bein zu pissen.

Daher zwang zur FRANDisierung nach X Jahren

Oh gott....ist hier jemand etwa anhänger von gewissen fragwürdigen Theorien??

Können die Asiaten denn etwas dafür, das die westlichen Länder so dumm waren
und das ach so tolle kapitalistische Outsourcing betrieben und die Herstellung/Produktion
nach Asien verlagert haben

Ohne die Asiaten wüssten doch die westlichen Länder gar nicht wie man gewisse Sachen herstellt bzw. produziert!

Dies passiert aber auch z.T. innerhalb Europas,
z.B. Airbus.

Damals wurde beschlossen das (ich glaube) Inntenteile/Design bzw. die Elektronik
des Cockpits in Frankreich entwickelt /produziert werden sollte und nicht mehr in Deutschland.
Einige Ingenieure warnten das durch solche eine Entscheidung,
dieses Know-how nach einigen Jahren in D verschwindet da halt nicht mehr benutzt.

Was hat das mit Recht und Gerechtigkeit zu tun? Seit wann reden wir hier Pfründe-Sicherung und Markt-Protektionismus das Wort? Kann es sein, dass Apple Samsungs Erfolg und Agressivität nicht schmeckt, weil Apple selber so tickt, selber Agressivität an den Tag legt wie kein Zweiter und Apple selber lieber den ganzen Kuchen für sich alleine hätte und da zwei in etwa gleich starke Rivalen sich gegenseitig bekämpfen, die in vielerlei Hinsicht um die Marktvorherrschaft für die nächsten 10 Jahre kämpfen (, besonders die letzten beiden Absätze) und Apple es vorzieht, diesen Konkurrenzkampf durch unfaires Ausbremsen und Behinderung des Gegners und mithilfe mit ihrer Anwälte auszukämpfen und die Protektionismus-Karte zieht anstatt das Ganze auf dem freien Produkt-Markt auszukämpfen und den Markt, sprich: die Käuferschaft entscheiden zu lassen, wer von beiden der Sieger zu sein hat?

Zumal die Gerichte dieses Spiel langsam durchschauen und sich auch dort so langsam zunehmend Widerstand regt, sich auf diese Weise missbrauchen zu lassen für einen Konkurrenzkampf, der eigentlich auf dem Markt ausgetragen werden sollte statt in vom Steuerzahler finanzierten Gerichtsälen.

Apple kann keine direkte Konkurrenz (durch- und aushalten) und mit ihr leben -- schon gar keine auf Augenhöhe oder die gar stärker ist als sie, so wie im Fall von Samsung. Immer nur bis kurz davor. Aber mit ihr auf Dauer leben und sich mit ihr arrangieren, das konnte Apple noch nie (siehe auch: The Apple Cycle ). Stattdessen: Knüppel zwischen die Beine und mit Nägeln geschmissen wo es nur geht, wenn man Apple auch nur den Hauch von zu nahe kommt oder ihnen von hinten heiß inden Nacken haucht. Werfen andere aber zurück und wehren sich ob Apples Ausbremserei und Nägelwerferei, dann kommt Apple erst recht nicht mit klar und dreht am Rad und durch und fühlt sich zu unrecht verfolgt und angegriffen und reagiert mimosenhaft und besitzergreifend ("alles meins!") und alles andere als gelassen und erhaben.

Apple und Samsung liegen im Clinch, weil Samsung so gut ist, ZU gut nach Apples Geschmack und ihnen ZU ebenbürtig. Und nicht, weil Samsung schlecht ist.

thunderbolt, du findest also. dass der rechtstaat sich deinen vorurteilen beugen so ll?
du hast schon sehr wenig ahnung von asien, gelle. und länder. in denen die gerichte nach politischen interessen handeln. findest du ok?

erschreckend das rechtsverständis einiger hier.