Wie wird da eigentlich die Bereitschaft festgestellt?

Was passiert wenn ein potentieller Lizenznehmer nicht bereit ist einen angemessenen Preis für ein FRAND Patent zu bezahlen und wie wird der Preis dafür festgelegt?

Ich könnte mir gut vorstellen das Apple nicht bereit war den geforderten Preis zu Zahlen. Das heißt ja nicht das es kein angemessener Preis war.

Aus der oben verlinkten EU-Pressemitteilungen:
»In der heute erlassenen Mitteilung der Beschwerdepunkte legt die Kommission ihre vorläufige Auffassung dar, dass in Anbetracht des spezifischen Sachverhalts in diesem Fall, bei dem zuvor zugesagt worden war, SEP-Lizenzen zu FRAND-Bedingungen zu erteilen, und Apple akzeptiert hatte, die von einem Dritten festgelegte FRAND-Lizenzgebühr für SEPs zu zahlen, ein Antrag auf Unterlassungsverfügung dem Wettbewerb abträglich ist.«
Du solltest die Pressemitteilung einfach mal in Ruhe lesen.

Wann zeigte Apple sich in vollem Umfang zahlungswillig? Bevor oder nachdem sie von Motorola wegen Verweigerung vor Gericht gezerrt worden sind?

Wann erwirkte Motorola ein Verkaufsverbot? Bevor oder nachdem Apple voll umfänglich zur Zahlung gedrängt worden ist?

Wie kam Motorola überhaupt in die Not, eine Zahlung vor Gericht zu erzwingen und ein Verkausverbot zu beantragen? Was war Ursache? Was war Wirkung?

Siehe auch thematisch passend dazu mit ähnlicher Ausgangslage und ähnlichen Fragestellungen:

Groklaw (13.12.2012): Judge Koh Says No to Apple on Non-Jury Claims re FRAND

Groklaw (10.10.2012): ITC Administrative Law Judge Rejects Apple's FRAND Arguments Against Samsung


Wir dürfen gespannt sein, was die Anhörung (auch im Angesicht dieser beiden genannten Fälle) ergibt und welchen Beschluss die EU Kommission letztendlich fällen wird.

An sierkb und den Rest:

Hat eigentlich irgendjemand mal den Artikel gelesen, hier steht nicht Apple auf der Anklagebank sonder Google, bzw. Motorola die haben Dreck am Stecken....

Hier mal der genau Wortlaut:

Brüssel - Im Patentstreit zwischen Apple und Google hat die EU-Kommission Apple den Rücken gestärkt. Die Google-Tochter Motorola habe auf wettbewerbswidrige Weise Patente gegen den iPhone-Hersteller eingesetzt, teilte die Kommission am Montag mit.

Konkret geht es um Patente, die zum Kern des Mobilfunk-Standards GPRS gehören - dieser ist für den Datenaustausch im Mobilfunk grundlegend. Unter anderem wegen dieser Patente hatte Motorola in Deutschland zeitweise ein Verkaufsverbot bestimmter Geräte erstritten.
Die Kommission ist der Ansicht, dass es bei der Nutzung solcher Technologien keine Verkaufsverbote geben darf. Nach dem sogenannten FRAND-Abkommen müssen bei grundlegenden Industriestandards Nutzungsrechte ohne Diskriminierung und zu fairen Konditionen gewährt werden.

Nach Darstellung Brüssels hatte Motorola diesen fairen Zugang zum GPRS-Standard zunächst zugesagt, dann aber eine Unterlassungserklärung gegen Apple in Deutschland verhängt und damit den Wettbewerb behindert.

Die Einschätzung der EU-Kommission ist vorläufig. Motorola kann nun dazu Stellung nehmen. Sollte die Kommission letztlich urteilen, dass die Wettbewerbsgesetze verletzt wurden, kann sie eine Strafe in Höhe von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes gegen Motorola verhängen.

ssu/AFP/dpa

Also erst lesen dann Posten Mr Android sierkb, Kritik ist immer gut und Willkommen aber so was ......

Ach lass doch den armen sierkb ruhig toben, wenn Google (Mototola) berechtigterweise auf den Sack bekommt. Je mehr er sich aufregt, desto besser.

Und die ganzen Fragen von sierkb werden wir nicht beantworten können, da wir nicht an dem Prozess teilgenommen haben und nicht alle Unterlagen öffentlich sind. Ist auch total egal.

Fakt ist, dass die EU-Kommission, wie auch schon ITC in den USA, Motorola für schuldig hält.


Mal sehen, wie das endgültige Urteil ausfällt.

@sierkb... Es handelt sich um STANDARDS!! Stell Dir mal vor Mercedes würde auf einmal ein verkaufsverbot gegen BMW erwirken weil diese Autos mit 4 Rädern und einem Motor verkaufen. Ich gebe zu der Vergleich ist etwas eigenartig aber evtl. verstehst Du es ja so etwas besser!!

@me:

Ruhisch Brauner, Ruuuuhisch...!

Woraus habe ich oben denn wohl zitiert, wenn nicht genau aus derselben aktuellen EU-Mitteilung, die Du dann nochmal im Vollzitat gebracht hast, hmm?

Womit sich die Frage dann wohl erledigt haben dürfte, ob ich's gelesen und verstanden habe oder nicht, gelle?

Thunderbolt:

Wo tobe ich denn? Ich bin total ruhig und entspannt bei der ganzen Sache. Gottes Mühlen mahlen langsam. Aber sie mahlen.
Und ich stehe zu meinem obigem Schlussatz in Bezug auf das Abwarten des Ergebnisses.

Mikhael:

Hast Du die Meldung gelesen UND verstanden, vor allem auch die Absätze der Meldung, die ich hervorgehoben habe?
FRAND-Standards MÜSSEN AUCH bezahlt werden, die gibt es nicht für einen Nullinger, so wie Apple es versucht hat! Und vor allem gibt es die zu Konditionen, die der LizenzGEBER bestimmt und der LizenzNEHMER solange von sich aus beim Lizenzgeber Angebote machen muss, bis dieser zufrieden mit dem Kopf nickt. Hat Apple genau diese Schritte in allen diesen Fällen gemacht? Nein, haben sie nicht. Und wenn, dann verspätet und unter Zugzwang und Druck bzw. vorher in nicht ausreichendem Maße bzw. nicht zur Zufriedenheit des Lizenzgebers.
Apple zahlt also erst, wenn man sie bzgl. Diebstahls vor Gericht zerrt und ihnen die fällige Zahlung aus den Rippen leiert bzw. wenn ein Verkaufsverbot droht. Und dass ein Verkaufsverbot bei Zahlungsweigerung rechtens sein kann, das steht ja auch in dieser aktuellen EU-Meldung. Womit sie sich im Einklang befindet mit den beiden von mir angeführten Fällen, die bei Groklaw hinreichend dokumentiert sind und wo auch die ITU befindet, dass Verkaufsverbote bei Zahlungsweigerung eines Lizenznehmers in bezug auf FRAND rechtens sind.

Von daher mal abwarten, wie das endgültige Urteil der EU-Kommission ausfallen wird, wenn sie alle Parteien gehört haben und alle Karten und Standpunkte auf dem Tisch liegen. Das Urteil ist noch nicht gesprochen.

Hier wird geradezu so getan, als hätte Apple sich in allen diesen Fällen korrekt verhalten und die anderen unkorrekt. Vielmehr ist es so, dass sich Apple unkorrekt verhalten hat, den gesamten FRAND-Gedanken quasi unterlaufen und ausgehebelt hat (indem sie dann erstmal gar nix zahlten und sich strikt weigerten, zu den Bedingungen des Lizenzgebers zu zahlen, dessen Position diesbzgl. jedoch sogar von der ITU diesbzgl. gestützt ist).
FRAND sieht nicht vor, dass jemand nicht zahlt bzwl. eine Zahlunf verweigert. Da statuieren Apple und Microsoft derzeitz ein Exempel, dass es zuvor noch nie so gegeben hat, denn bisher sind sich jahrelang alle immer einig geworden, indem sie z.B. cross-lizenziert haben ("gibst Du mir, so gebe ich Dir"), Apple und Microsoft haben bzgl. verschiedener Telekommunikationspatente und erst recht standardrelevanter Patente jedoch lange Zeit nix im Köcher gehabt, das sie hätten zur Crosslizenzierung anbieten können. Also kann nur mit Geldzahlung kompensiert werden. Die beide in diesen strittiogen Fällen erstmal verweigert haben und erst dann dazu bereit waren, wenn ein Richter ihnen gesagt hat "Du musst, und zwar mindestens soundsoviel!"

Apple hat sogar die Chuzpe gehabt, jüngst der einen US-Richterin aufzutragen: "Bitte rechne aus, was wir an FRAND zu zahlen haben, aber wir behalten uns vor, uns an Dein Urteil nicht zu halten, wenn die Summe unsere Vorstellungen von soundsoviel Prozent übersteigt". Dass diese Richterin Apple danach einen Vogel gezeigt hat, angesichts solcher Dreistigkeit, ihr diesbzgl. Vorgaben für das Urteil zu machen und denen ihren eigenen Fall vor die Füße geschmissen hat mit den Worten "So bitte nicht! Wenn ihr euch eh nicht dran halten wollt, was ich hier urteile, dann hat es doch eh keinen Zweck, was ich hier ausrechne, dann macht euren Scheiß gefälligst alleine!" Sagte es und beendete das von Apple angefangene Verfahren ohne Urteil.

@me und billig...
das interessiert doch Leute wie o.wunder und
sierkb nicht ...hier geht es nur gegen Apple .
Die selben hasstriaden wie vor einem halben Jahr
als ich schon dazu geschrienben habe , das hier Google /
Motorola falsch liegt und die Patente gegen Apple einsetzt.
Die haben bei Google bestimmt keine 12 milliarden $
ausgegben um die Patente als FRAND zu verhökern.
Ich hoffe sie bekommen richtig eins auf den Deckel.
Frage wird sein, ist das nun Google oder immer noch
Moto denn daran wird sich die Starfe orientieren.
Moto wäre schlecht , da ist ja nichts zu holen.

Mikhael....du kannst mit sierkb darüber nicht diskutieren ,
der lebt auf einem ganz anderen Planeten....
Thunderbold ...diskusionen mit sierkb solltest du lassen
nur ein freundschaftlicher Tip.

Grolox:

Apple hat die betreffenden Lizenzgeber versucht, übers Ohr zu hauen. Indem sie zuerst gar nicht gezahlt haben und dann und unter Zugzwang Angebote gemacht haben, die unzureichend waren.

Welche Möglichkeiten hat denn Deiner Meinung nach ein Lizenzgeber, das ihm zustehende Geld zu bekommen, das er für FRAND-Patente bekommen soll und darf, wenn auf der anderen Seite jemand steht, der ihm eine lange Nase dreht und drauf scheißt? Der soll das einfach so geschehen lassen? Welche Handhabe hat er denn gegen solche Zahlungsweigerer. Ihm bleibt doch nur das Verkaufsverbot, er ist doch zu diesem letzten Mittel geradezu genötigt, ein anderes Mittel als dieses hat er dann doch gar nicht bei so notorischer Weigerung, anders kommt er doch nicht an sein ihm zustehendes Geld!

Und welches Signal sendet das alles in Bezug auf FRAND allgemein aus? In Zukunft werden sich Firmen schwer überlegen, ob sie überhaupt noch Patente unter FRAND stellen, wenn sie auf diese Weise so über den Tisch gezogen werden und ihrem Geld so derart hinterherlaufen müssen, wie das im Fall von Apple und Microsoft derzeit praktiziert wird. Beide spielen hier ein ziemlich gleiches Spiel. Mit denselben Mitteln und auch derselben weinerlichen Argumentation. Sie beide schaden durch diese Praxis FRAND, dem ganzen FRAND-Gedanken enorm, denn fair spielen sie dabei überhaupt nicht, verlangen von den anderen in weinerlichem Ton aber totale Fairness. FRAND ist KEINE Einbahnstraße, sondern ein Geben und Nehmen auf Augenhöhe, ein möglichst fairer Interessenausgleich, bei dem beide gut bei wegkommen. In den Augen von Microsoft und Apple ist's anscheinen nur dann fair, wenn nur sie beide dabei gut wegkommen und vor allem billig wegkommen, am liebsten würden sie ja gar nix zahlen. Halten dafür aber exorbitant die Hand auf mit ihren Nicht-FRAND-Patenten (die sie sicher wohlweislich nicht unter FRAND gestellt haben und die teilweise eines nach dem anderen bereits für ungültig erklärt worden sind -- wie dumm von den anderen, dass die so blöd waren und ihre teilweise jahrelangen Grundlagenforschungen als FRAND zur Verfügung gestellt haben...)

In der oben verlinkten EU-Pressemitteilung steht:
»In der heute erlassenen Mitteilung der Beschwerdepunkte legt die Kommission ihre vorläufige Auffassung dar, dass in Anbetracht des spezifischen Sachverhalts in diesem Fall, bei dem zuvor zugesagt worden war, SEP-Lizenzen zu FRAND-Bedingungen zu erteilen, und Apple akzeptiert hatte, die von einem Dritten festgelegte FRAND-Lizenzgebühr für SEPs zu zahlen, ein Antrag auf Unterlassungsverfügung dem Wettbewerb abträglich ist.«

Es geht hier nicht um FRAND- Patente ....sierkb...
Moto hat von Anfangen versucht diese Patente als ganz
normale Patente zu Lizensieren .
Das hat Apple , wie jetzt auch mehrfach bestätigt wurde abgelehnt.
Jetzt zu sagen Apple ist daran schuld ist natürlich die einfachere
Variante.
Aber das hab ich alles schon im letzten Oktober gesagt und ich
habe hier auch mehrfach dazu geschrieben .
Moto hat nie versucht Apple die Patente auf FRAND-Basis
zu geben , wie auch . Dafür hätte der Googlevorstand niemals
die Gelder freigegeben.
Meine Worte im Oktober 2012 ....12 milliarden Dollar...
für den Ars.....
Ich liebe es wenn Apple gewinnt...!!! Tara

Ilig:

Bisher kennen sie offenbar nur Apples Version der Geschichte. Und haben daraufhin dann diese formale Ermahnung formuliert. Und jetzt wird Google gehört, und die erzählen der Kommission ihre Version der ganzen Geschichte. Und DANN erst wird seitens der Kommission entschieden. So steht's in der heutigen Mitteilung der EU Kommission.

Deshalb auch die beiden geschilderten und verlinkten anderen Fälle. In denen ebenfalls nicht nur Apple gehört worden ist, sondern beide Seiten. Und nach Anhörung beider Seiten Apple Unrecht bekommen hat mit ihrer Sichtweise und Herangehensweise an FRAND und der Vergütung derselben.

Jede Medaille hat zwei Seiten, jede dieser Geschichten mindestens zwei Erzähler. Und in der Mitte steht einer und entscheidet, wer Recht hat und wer Unrecht.


Natürlich sind Verkaufsverbote immer schlecht und erst recht ein hartes (aber eben in Grenzen legitimes) Mittel bei der Verteidigung von FRAND. Sag' ehrlich: welche andere Möglichkeit hatte Motorola denn, seine FRAND-Patente bezahlt zu bekommen im fall Microsoft und Apple, wenn diese beschlossen hatten, erstmal nicht zu zahlen, die Produkte aber trotzdem erstmal zu verkaufen? Welches Mittel hat da eine solche Firma wie Motorola, wenn gute Worte nicht ausreichen, um Geld für seine FRAND-Patente zu bekommen? Da bleibt doch wohl nur notgedrungen ein Verkaufsverbot oder wenigstens die Drohung damit, um den anderen an den Verhandlungstisch zu zwingen. Nichts anderes hat Motorola gemacht. Mit dem Erfolg, dass Apple zahlt. Mit dem Problem am Hacken, dass sie diese ultimative Keule eigentlich nicht einsetzen dürfen. Aber was dürfen sie denn dann stattdessen tun? Dasitzen und Däumchen drehen und zuschauen, wie man ihnen eine lange Nase dreht und sie bestiehlt und deren Kunden gleichzeitig mit Non-FRAND-Patenten bedroht und dort mit einem Mehrfachen der fälligen FRAND-Summe gegen die Wand klagt und mit Verkaufsverboten belegt? Verkaufsverbote wegen runden Ecken und in Software gegossenen Schiebeschaltern, deren Non-FRAND-Patente inzwischen nullifiziert sind, sind also OK und angemessen, aber wenn sich da ein FRAND-Inhaber angesichts deutlich höher zu bewertendem IP-Guts mit dem einzigen Mittel, das ihm gegen Diebstahl bleibt, eben einem solchen Verkaufsverbot, zur Wehr setzt, weil er ansonsten dem Diebstahl tatenlos zusehen muss, das ist dann böse, böse, böse. Merkwürdige Doppelmoral, die hier einige an den Tag legen, finde ich.

Ja, es war nicht gut, dass Motorola diese Karte gezückt hat. Aber was blieb ihnen denn anderes übrig, als dieses Mittels des ultima ratio zu wählen? Sie haben das sicher schweren Herzens getan und im Wissen, dass sie deswegen wohl auf die Finger bekommen würden. Trotzdem sind sie dieses Risiko eingegangen, um nicht nichts zu tun, um sich eben zu wehren, da sie empfindlich gestoßen worden sind auf einem gebiet, das jahrelang unter den ETSI-Mitgliedern auf Treu und Glauben gut und reibungslos funktioniert hat in Form eines Geben uns Nehmens auf Augenhöhe. Diese seit Jahren gängige und für alle Seiten unterm Strich stets zufriedenstellende Praxis im Umgang mit solchen FRAND-Patenten ist von Apple und Microsoft einseitig aufgekündigt worden. Sollten sie denn stattdessen tatenlos zusehen und sich von Apple und Microsoft auf der Nase rumtanzen und sich über den Tisch ziehen lasen?
Wer sich wehrt lebt verkehrt, oder wie?

Wie gesagt: warten wir das endgültige Votum der EU-Kommission ab, nachdem sie Motorolas/Googles Sichtweise dazu angehört und bewertet haben.

Grolox:

Ich sage mal: Du liegst unrichtig. Auch mit Deiner ständigen Annahme, dass Google Motorola nur wegen der Patente gekauft habe, liegst Du unrichtig. Google hat mit Motorola Größeres vor. Den Kauf auf die Patente zu reduzieren, greift viel zu kurz und blickt nicht über den Tellerrand. Lies Dich da mal in einschlägige Berichte ein und erweitere diesbzgl. mal Dein Wissen und Deinen Horizont.

Hab ich schon....deshalb schreibe ich genau das .....

Grolox:

Wenn dem so wäre, dann müsstest Du eigentlich anders argumentieren, weil Du dann auch diejenigen Fakten und Darstellungen kennen und in Deine Beurteilung mit einfließen lassen würdest, die ich hier nenne. Entweder kennst Du sie nicht und nennst sie deswegen nicht. Oder Du verschweigst sie wider besseren Wissens.

Hehe, dass wissen hier viele, glaube die haben irgendwie nichts anderes zu tun?

sierkb

Schön wäre es, wenn du deine Behauptungen beweisen könntest. Du verbreitest hier viel heisse Luft, aber du kannst absolut nichts davon belegen. Alles nur Hörensagen.

Und anstatt auf die finale Entscheidung zu warten, müllst du hier das Forum zu. Den Kram liest doch keiner.

DOCH, er selbst

Thunderbolt:

Zu was genau willste einen Beleg bzw. Belege haben? Benenne es, und Du kriegst jeweils 'nen Link dazu zum ausführlichen Nachlesen. Habe es mir, weil ich heute mal etwas faul und müde war, einach gemacht und gespart. Aber ich liefere gerne nach, wenn Du willst.

Doch Vorsicht, das ist dann von der Quelle her mengenmäßig womöglich mehr zu lesen und zu verarbeiten als Du und so manch' ein anderer hier zu Schlucken bereit ist. Ihr beschwert euch doch sonst auch immer, dass ihr euch davon dann überfordert fühlt, von viel Text, der die Dinge etwas ausführlicher beleuchtet und darstellt (und dann auch noch in engl. Sprache, Oh Gott Oh Gott!). Wahrscheinlich deswegen, weil's eurer Meinung und eurem vorgefassten Bild dann so gar nicht entsprechen mag, also wird's geflissentlich ausgeblendet und absichtlich nicht gelesen und wenn verlinkt und dann auch noch von mir, aus Prinzip nicht gelesen.

Du willst mehr drüber wissen und lesen? Ich gebe Dir gerne Links zum ausführlichen Beschäftigen damit. Habe damit grunsätzlich kein Problem -- und ich glaube, das weißt Du auch.

Aber mal gegengefragt: wo sind und bleiben eigentlich eure Belege für eure Sprüche und Behauptungen und Unterstellungen, die ihr zu diesem ganzen Themenkomplex immer so vom Stapel lasst? Bisher kam da eigentlich immer nur blaue Luft bei aggressivem und wider die Konkurrenz ätzendem Grundton.