Das Verfahren der Europäischen Kommission gegen Irland wegen des Verdachts auf illegale Steuerrabatte für große Unternehmen wie Apple wird sich etwas länger hinziehen, als zuletzt angenommen. Vor wenigen Wochen gab sich der irische Finanzminister Michael Noonan noch sicher, dass ein Urteil bereits vor Weihnachten komme. Jetzt geht die irische Regierung offiziell von 2016 aus. Grund für die Verzögerung seien weitere Informationen, die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager angefordert habe und deren Beschaffung eine Weile in Anspruch nehme.

EU-Vorgaben
Die EU macht ihren Mitgliedsstaaten keine Vorgaben bei der Besteuerung von Unternehmen. Sie setzt allerdings fest, dass verschiedene Unternehmen nicht ungleich hoch besteuert werden dürfen. Genau dies werfen Kritiker einigen Regierungen allerdings vor, am prominentesten sind wohl die Beispiele Apple in Irland, Amazon in Luxemburg und Starbucks in den Niederlanden.

Steuernachzahlungen drohen
Sollte die Kartellaufsichtsbehörde der EU zu dem Ergebnis kommen, dass die Steuerrabatte für Apple illegal waren, drohen dem Unternehmen Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe. „Wir haben keine spezielle Vereinbarung mit der irischen Regierung“, sagte Tim Cook zu den Vorwürfen, weist die Apple-Aktionäre aber seit einiger Zeit schon auf die Gefahr möglicher Nachzahlungen hin. Noonan ist sich über den Ausgang des Verfahrens unsicher. Wie es aber auch ausfalle, Irland werde damit umgehen, sobald die Verkündigung kommt.

Weiterführende Links:

• Siliconrepublic
• MTN: Urteil über Irland wegen Apple-Steueraffäre steht kurz bevor