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EU untersucht Motorolas Lizenzvergabe von FRAND-Patenten

Die EU-Kommission hat gleich zwei förmliche Prüfverfahren gegen Motorola Mobility eingeleitet, um die Lizenzvergabe von wichtigen FRAND-Patenten näher zu untersuchen. Im Februar hatte die EU-Kommission der Übernahme von Motorola Mobility durch Google zugestimmt, jedoch schon damals deutlich gemacht, dass die EU-Wettbewerbshüter die strategische Nutzung von Patenten genau beobachten werden. Die Lizenzierung wichtiger FRAND-Patente für Basis-Technologien wie 3G und 4G/LTE sah die Kommission damals durch Googles Übernahme von Motorola nicht wesentlich beeinträchtigt. Nachdem aber sowohl Apple als auch Microsoft eine Beschwerde wegen des Missbrauchs von FRAND-Patenten eingereicht haben, untersuchen die Wettbewerbshüter nun Motorolas Lizenzvergabe, insbesondere aus dem Hintergrund heraus, dass mit Motorolas FRAND-Patenten einstweilige Verkaufsverbote gegen Produkte von Apple und Microsoft erwirkt und durchgesetzt wurden. Gegenüber Normungsorganisationen hatte sich Motorola verpflichtet, die Lizenzen für FRAND-Patente für wichtige Standards zu fairen, zumutbaren und diskriminierungsfreien Bedingungen zu vergeben. In dem Prüfverfahren soll nun geklärt werden, inwieweit Motorola mit den durchgesetzten Verkaufsverboten seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. In diesem Zusammenhang verweist die Kommission auch auf ein ähnliches Prüfverfahren gegen Samsung, weil der Elektronikkonzern in mehreren europäischen Mitgliedsstaaten mit FRAND-Patentklagen gegen konkurrierende Smartphone-Hersteller ebenfalls Verkaufsverbote durchsetzen will.

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Kommentare

nowMAC03.04.12 13:56
Was MTN gar nicht gemeldet hat, aber sonst überall steht:

sieht schlecht aus für google!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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sierkb03.04.12 14:26
Untersuchung heißt Untersuchung und nicht Urteil. Und ist. vorweg geschickt, ganz allgemein gesprüchen, erstmal was Gutes und Begrüßenswertes. Und eine solche Untersuchung i.d.R. zunächst einmal ergebnisoffen in jegliche Richtung, nimmt weder in die eine noch in die andere Richtung irgendein Urteil geschweigedenn eine Vorverurteilung oder Wertung vorweg. Das sollte man sich stets bewusst sein und sich möglichst ebenfalls daran halten, wenn man darüber spricht und darüber schreibt.

nowMAC:

Du weißt aber wohl, dass Patente auch aberkannt bzw. im Nachhinein für ungültig werden können z.B. wegen prior art? Und damit auch zunächst erfolgreiche Patentklagen den Boden weggezogen bekommen können/könnten, auf dem sie sich zunächst sicher zu stehen glauben/glaubten?

Siehe in dieser Richtung auch ein möglicher Dämpfer, der auf Apple in dieser Hinsicht zukommen könnte: bzw. (PDF).
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nowMAC03.04.12 14:44
sierkb

hätte könnte... Klar, ich habe nicht behauptet dass Apple schon gewonnen hat! Natürlich ist das Ergebnis der Untersuchung offen. Einen Verdacht gab es aber schon!

Im Moment sieht es für Apple gut aus, für Motorola schlecht. Entschieden ist noch nichts.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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PeteramMeter03.04.12 14:51
Im Moment sieht es für Apple gut aus, für Motorola schlecht. Entschieden ist noch nichts.
Und wer der eigentliche Leidtragende ist, wenn Apple sich durchsetzen kann. Das dürfte dem klar denkenden Teil der Bevölkerung offensichtlich sein.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado03.04.12 15:04
Mag grad nicht klar denken. Bitte, klär mich auf, ach Du Erleuchteter.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Grolox03.04.12 15:13
Na....PeteramMeter
wer hatte den nun Recht bezüglich der FRAND Patente.
Was auch typisch für Peter ist , immer wenn er Unrecht
hat oder hatte kommt er mit seiner armen Bevölkerung .
Was für ein Quatsch.
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o.wunder
o.wunder03.04.12 15:20
Ich hoffe nur das viele andere Patente auch den FRAND Status bekommen, denn es ist schlicht unzumutbar das auf grundlegende Patente keine Vergabe von Lizenzen erfolgt. ZB sehe ich die ungenaue Eingabe per Touchscreen auch als ein solches FRAND Patent an, das von Apple eingereicht wurde (949). Es kann doch nicht sein das grundlegende Verfahren Firmen blockieren.

Nicht nur Motorola muss Apple Lizenzen einräumen, Apple müsste das auch tun, aber genau das will Apple ja nicht.

Diese ganze Patentgeschichte läuft komplett in die falsche Richtung.
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sierkb03.04.12 15:36
nowMAC
Einen Verdacht gab es aber schon!

Ein Verdacht ist aber KEIN Urteil!
Wie man wieder trefflich an dem vorschnell Verdächtigten und von der Öffentlichkeit zu Unrecht vorverurteilten 17-Jährigen in Emden sehen kann! Zur falschen Zeit der falsche Mann am falschen Ort. Und wumms! Ist sein Leben im Arsch! Nur weil einige Menschen inkl. Polizei und Staatsanwaltschaft zu früh ihre Klappe aufgerissen haben und einen Verdacht und ein Vorurteil gefällt haben, welcher zu dem Zeitpunkt lieber hätte noch im Stillen behalten werden sollen, bis echte belastbare Fakten auf dem Tisch liegen.
Im Moment sieht es für Apple gut aus, für Motorola schlecht.

Die Betonung liegt wohl auf: im Moment.
Und: das Blatt kann sich aber ganz schnell drehen.
Und: an anderer Front bzw. in anderer Hinsicht betrachtet sieht es in ähnlichen Fällen alles andere als schlecht aus für Google/Motorola (siehe auch mein Beitrag von 03.04.12 13:05 Uhr in ).
Entschieden ist noch nichts.

Eben! Also halte Du Dich bitte auch daran bzgl. Deiner Einwürfe und halte sie bitte etwas neutraler, ausgewogener und weniger einseitig und tendenziös.
Zumal die in Rede stehenden Untersuchungen in Bezug auf FRAND initiiert worden sind von der Konkurrenz, namentlich Microsoft und Co (ausgerechnet! ausgerechnet von denen!). Und Behörden bei bestimmten Anschuldigungen ermitteln müssen, gar nicht anders können als (ergebnisoffen) zu ermitteln, weil sie gesetztlich dazu angehalten und gezwungen sind (siehe auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff). Mit solchen Ermittlungen ist keineswegs irgendeine Schuld bewiesen! Und solange das nicht geschehen ist, solange da kein Schuldspruch gesprochen ist, hat der Betreffende im Sinne der Vorwürfe als unschuldig zu gelten (Unschuldsvermutung)! So ist unser Rechtssystem.
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sierkb03.04.12 15:49
nowMAC
Diese ganze Patentgeschichte läuft komplett in die falsche Richtung.

Sehr wahr gesprochen. Apple und Microsoft wollten offenbar den (Patent-)Krieg, Steve Jobs wollte sogar den nuklearen (Patent-)Krieg, dafür alles aufs Spiel setzen -- seine ganze Firma bis zum letzten Cent. Nun -- sie haben ihn nun so langsam, den Krieg.
So langsam haben die anderen Marktteilnehmer aufgerüstet, beginnen sich zu wehren. Und das Mobilfunk-Urgestein Motorola erwacht, der Riese erwacht, Apple hat ihn wachgepiekt, solange genervt und gepiekt und ihnen auf der Nase herumgetanzt (z.B. durch notorischen Nichtzahlen längst überfälliger essentieller Patentlizenzen bei gleichzeitigem Klagen in alle Richtungen auf Basis verhältnismäßig unwichtiger Patente und Geschmacksmuster), bis dieser sich jetzt regt -- und nun langsam anfängt, sich wehrend zurückzuschlagen und Apple und Microsoft in ihrem offensiven Tun mal so langsam in die Schranken zu weisen bzw. zu bremsen.

Da kann man als Beobachter und Konsument nur sagen: Danke, Apple! Danke, Microsoft! Für soviel "Feingespür" und "Weitblick" und "Augenmaß" und "Achtung" gegenüber den anderen Marktteilnehmern, gegenüber der seit Jahren im Markt verankerten Konkurrenz, welche überhaupt erst mühsam und teilweise unter erheblichen Einsätzen und Mühen aufgebaut hat, wovon Apple und Microsoft nun in diesen Zeiten als später Hinzugestoßene so relativ leicht und selbstverständlich profitieren können.
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Tuco03.04.12 15:56
PAM
Und wer der eigentliche Leidtragende ist, wenn Apple sich durchsetzen kann. Das dürfte dem klar denkenden Teil der Bevölkerung offensichtlich sein.

Grolox gehört offensichtlich nicht dazu.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado03.04.12 16:22
So, wie hier einige schreiben, wird ein Patent durch eine höhere Instanz zum FRAND-Patent bestimmt.

Es ist doch so, dass der jeweilige Patentinhaber selbst entscheidet, welches seiner Patente ein FRAND-Patent sein soll.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Thunderbolt03.04.12 16:27
Wäh, buh, geht es euch wie mir,Tränen wegwisch, wenn ihr die herzerweichende Geschichte von dem armen Riesen Motorola lest, die sierkb so schön erzählt? Uh, meine Augen werden wieder ganz feucht und dicke Tränen kullern über meine Backe. Dabei ist der Riese ja so ein armes Schwein, aber leider auch ziemlich dumm. Er hat doch freiwillig Patente ohne jeden Zwang seine Patente zum Mobilfunkstandard beigesteuert.

Seine Patente, für die er jahrelang unter Qualen geschufftet hatte. Und nun muss er diese an diesen Däumling Apple fair lizenzieren. Dabei wollte er doch nur abzocken. Was ist denn daran verwerflich? Immer wenn der Däumling einen Vorschlag zur Einigung gemacht hat, hatte er doch mit den Füssen auf den Boden gestampft und eine neue Keule hinter dem Rücken hervorgeholt, um den Däumling zu zerquetschen. Und nun alles für die Katz. Das ist doch ungerecht. Huch ich brauch ein neues Taschentuch.
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sierkb03.04.12 16:38
Thunderbolt:
Dabei wollte er doch nur abzocken.

Genau. Wenn Du das rauspullerst, wird es wohl so sein. Wollte (Unterstellung)? Oder hat (Tatsache)?
Apple HAT (jahrelang abgezockt und geklaut gegenüber Motorola und auch Nokia). Nachweislich und nach Ansicht zweier Gerichte, die Apple zu Lizenz- und Kompensationszahlungen verpflichtet haben die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft betreffend. Nachdem zuerst Nokia und dann Motorola ihnen jehrelang hinterhergelaufen und sie schlussendlich dazu erstmal vor Gericht zerren mussten.

Abgesehen davon: husch husch zurück auf die Trollwiese, da bist Du besser aufgehoben, denn inhaltlich steuerst Du sowieso nix hier bei außer weitgehend geistfreien hohlen Sprüchen und Provokationen.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado03.04.12 16:39
@Thunderbolt
wo ist hier nur der "Gefällt mir"-Button??
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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MacMark
MacMark03.04.12 16:40
Mißbrauch von FRAND, jetzt kriegen sie die Quitttung. Wurde echt Zeit. Ich hatte im Dezember schon erwartet, daß dies passiert.
@macmark_de
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sierkb03.04.12 16:49
Mißbrauch von FRAND, jetzt kriegen sie die Quitttung.

Wo ist da bislang BEWIESEN, dass da ein Missbrauch stattgefunden hat? Bislang gibt's nur unbewiesene Anschuldigungen. Und eine in Gang gesetzte Untersuchung. Mehr nicht.

Was hingegen durchaus BEWIESEN ist, dass ein Missbrauch von FRAND stattgefunden hat, das ist seitens Apple gegenüber zuletzt Motorola und zuvor gegenüber Nokia. Apple hat, unerlaubterweise, jahrelang deren FRAND-Patente genutzt. OHNE auch nur einen Penny zu zahlen. FRAND sagt NICHT aus, dass unter FRAND stehende Patente einfach so genommen und verwendet werden dürfen, OHNE auch nur irgendeinen Penny an den betreffenden Lizenzhalter abzudrücken. Genau das hat Apple Motorola und Nokia gegenüber aber getan! Und ist dazu vor Gericht sogar für schuldig gesprochen worde!
Insofern mal ganz klein mit Hut bitte bleiben, beim Klappeaufreißen in Bezug auf Missbrauch von FRAND!
Wenn sich hier einer Fehlverhalten in dieser Hinsicht und in Bezug auf "FRAND mit Füßen treten" hat zuschuldenkommenlassen, dann wohl zuvorderst erstmal Apple! Zudem: actio und reactio.

Apple fordert immer nur von anderen und schreit bei (angeblichen oder tatsächlichen) Regelverletzungen nach dem Rockzipfel der Mama. Aber sich selbst erstmal an die bestehenden Regeln gerade in Bezug auf FRAND zu halten (und das wäre eigentlich Apples zuvorderste und vornehmste Aufgabe gewesen, als sie frisch in den Mobil-Markt eingestiegen sind), das ist Apples Sache wohl eher nicht. Selber bricht Apple eine Regel und jahrelang praktizierte gute Gepflogenheiten nach der anderen, gerade auch in Bezug auf FRAND.
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PeteramMeter03.04.12 16:54
@mytho
So, wie hier einige schreiben, wird ein Patent durch eine höhere Instanz zum FRAND-Patent bestimmt.

Es ist doch so, dass der jeweilige Patentinhaber selbst entscheidet, welches seiner Patente ein FRAND-Patent sein soll.
Es gibt zwei Wege: Nr1: man reicht sein Patent selber ein.
Nr2: das Patent wird von 3. eingereicht. Bei letzterem dauert es leider Jahre bis eine Prüfung durch ist.
Wieso Unternehmen wie Apple essentielle Patente nicht so gern als frand Einstufen lassen sieht man hier: Man kann damit wesentlich einfacher gegen Konkurrenten vorgehen. Apple geht ja aktuell mit mehreren Patenten, welche als essentiell eingestuft werden, gegen Android und insbesondere die Hauptkonkurrenten vor.

Nicht nur Motorola muss Apple Lizenzen einräumen, Apple müsste das auch tun, aber genau das will Apple ja nicht.
Apple und so manche Fans hier sehen das ja anders...


wieder einmal typisches Thunderbolt gebl...
Immer wenn der Däumling einen Vorschlag zur Einigung gemacht hat, hatte er doch mit den Füssen auf den Boden gestampft und eine neue Keule hinter dem Rücken hervorgeholt
Die Angebote von Apple wurden bisher durchgehend von den Gerichten als zu niedrig ind inakzeptabel abgelehnt.
Naja, du hast ja deine sehr eigene Interpretation was das anbelangt.

Thunderbolts bashing gegen die AppleKonkurrenz geht weiter...
Apple HAT (jahrelang abgezockt und geklaut gegenüber Motorola und auch Nokia). Nachweislich und nach Ansicht zweier Gerichte, die Apple zu Lizenz- und Kompensationszahlungen verpflichtet haben die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft betreffend.
Naa, Thunderbolt wird hier seine eigene Theorie und Logik haben... Und zu Motorola und Nokia kannst du auch noch Samsung und BC einreihen. Auch hier gibt es schon entsprechende Urteile gegen Apple, welche Apple zu Lizenzzahlungen verpflichtet.
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PeteramMeter03.04.12 16:57
Wenn Apple mit Essentiellen Patenten und Technologien gegen die Konkurrenz vorgeht, dagegen haben die HCFans hier offensichtlich nichts. Aber wehe, es wird umgekehrt so gemacht...


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Grolox03.04.12 17:00
  • husch husch zurück auf die Trollwiese, da bist Du besser aufgehoben, denn inhaltlich steuerst Du sowieso nix hier bei


na wer hier nur Quatsch von sich gibt steht außer Frage.
Den Müll den ...sierkb...hier von sich gibt treibt einen auf den
letzten Baum.
Apple hat abgezockt und geklaut.....das solltest du ernsthaft
überdenken , na vielleicht hat das ein Appleanwalt mal gelesen
und lässt dir eine nette Abmahnung zukommen.
Ach , ab auf die Trollwiese da kennst du dich gut aus und nimm
Peter mit.

Zu Apples Lizenzpolitik ist doch ganz einfach , Motorola is FRAND
und muss günstig lizenziert werden und Apple hat ein Patent was sie nicht
hergeben müssen , warum sollten sie also.
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Grolox03.04.12 17:08
Warum weinen eigentlich alle um Nokia , Moto und Rim.
Wer solche Fehler macht verschwindet halt vom Markt.
Siehe Schlecker.
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sierkb03.04.12 17:24
Um mein bereits Gesagtes und von PeteramMeter mit "Wieso Unternehmen wie Apple essentielle Patente nicht so gern als frand Einstufen lassen sieht man hier: Man kann damit wesentlich einfacher gegen Konkurrenten vorgehen." im Grunde Bestätigtes zu untermauern -- auch das hier zeigt schön auf, wie Apples (Grund-)Einstellung in Bezug auf FRAND wohl ist:

ars technica (12/2011): Is Apple using patents to hurt open standards?

heise (12.07.2012): W3C schmecken Apples Patente nicht

AllThingsD (11.07.2011): W3C Wants to Invalidate Apple’s Widget Patents

Golem (11.07.2011): W3C knöpft sich Apple vor

W3C: Call for prior art on Patent 7,743,336 and Patent Application 20070101146

Opera Blog (13.12.2011): Apple hands over patents to patent troll to do its dirty work?

Opera Blog (09.12.2011): Apple using patents to undermine open standards again

Opera Blog (30.10.2009): What's up with Apple, patents, and the W3C?

Offenbar nur dann also, wenn's Apple zum Vorteil gereicht (nach dem Motto "Haben wollen"), dann ist FRAND wertvoll für sie, dann wollen sie das haben, egal wie (und sei es, indem sie sich das dann einfach mal nehmen ohne an der Kasse zu bezahlen -- wie gegenüber Nokia und Motorola geschehen). Wenn's ihnen aber nicht zum Vorteil gereicht und sie eigenen Technologien doch bitte unter eine FRAND-Lizenz oder gar Royalty-free-Lizenz stellen sollen, damit andere auch davon was haben können, es für Apple also nicht um's Nehmen, sondern um's Geben geht, sind sie diesbzgl. anders drauf und deutlich zugeknöpfter und nehmen in Kauf, dass andere nicht unerhebliche Vorgänge zum Beispiel in Standardisierungsverfahren dadurch blockiert werden , weil sie sich weder in die eine noch in die andere Richtung äußern, bewegen wollen oder zu Zugeständnissen bereit sind.
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ilig
ilig03.04.12 17:25
Immer wieder faszinierend, wie sachlich hier – und besonders beim Thema Patente – kommentirt wird.
Das dürfte dem klar denkenden Teil der Bevölkerung offensichtlich sein.

Also halte Du Dich bitte auch daran bzgl. Deiner Einwürfe und halte sie bitte etwas neutraler, ausgewogener und weniger einseitig und tendenziös.

Wenn Du das rauspullerst, wird es wohl so sein.

husch husch zurück auf die Trollwiese, da bist Du besser aufgehoben, denn inhaltlich steuerst Du sowieso nix hier bei außer weitgehend geistfreien hohlen Sprüchen und Provokationen.
So gar nicht unneutral, unausgewogen, einseitig oder tendenziös
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sierkb03.04.12 17:46
[Off-Topic]
ilig:

Da muss ich mich bzgl. meiner Replik (Replik!, ilig Repik im Hinblick auf actio und reactio) gerade und ausgerechnet vom Richtigen, von Dir, hier zurechtweisen lassen...

Hast Du sachlich und inhaltlich zum Thema noch was Weiterführendes beizutragen? Oder erschöpft sich Dein bescheidener Beitrag lediglich darin, Dich (mal wieder) an mir und ggf. PeteramMeter oder einer anderen kritisch denkenden Person bzw. an der äußeren Form des von ihr Gesagten abzuarbeiten? Wie vorhersehbar einseitig und inhaltlich leer doch Deine Beiträge immer wieder sind...

Bring' doch zur Abwechslung mal bitte was Neues. Führe eine Diskussion doch mal produktiv an bzw. leite sie produktiv in eine sinnvolle und weiterbringende Richtung, bringe neue Gesichtspunkte der Problembetrachtung im Sinne eines positiven und wissens- und erkenntnismehrenden Verlaufs ein. Wäre das nicht mal was, hmm?
[/Off-Topic]
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nowMAC03.04.12 18:18
sierkb und
PeteramMeter

In welcher Hinsicht sind die Patente essentiell? Ich habe diese Frage schon des öffteren gestellt und noch nie eine Antwort erhalten. Sollen sie euerer Meinung nach essentiell sein, weil man sie benötigt um das iPhone nach zu machen?

Google hatte in diesem Bereich überhaupt gar keine Erfindungen oder Patente vorzuweisen und meint vom Markt nur nehmen aber nichts geben zu müssen.

Ich kann hier immer noch nicht nachvollziehen wie man die Patente von Samsung und Motorola, welches fast alle Patente sind die sich auf UMTS und CO. beziehen, mit denen von Apple vergleichen kann. Ein Unternehmen forscht doch mit Sicherheit nicht an UMTS und meint dies später alleine nutzen zu können. Dann würden nie die Netze entstehen.

Apple hingegen hat gerade mit Patenten wie das aus der News in Hinblick auf ein Produkt entwickelt. Und dieses Produkt wollen sie schützen. Mir fällt kein Grund ein warum sie dies so nicht dürfen sollen.

Was meint ihr denn darf Apple vom iPhone vor Android schützen? Ernste frage!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Grolox03.04.12 18:33
nowMAC...
natürlich darf Apple seine Hardware schützen.
Nur bei Peter und sierk dingens nicht. Hier muss
Apple alles fein säuberlich und geordnet zur Verfühgung stellen,
kostenfrei natürlich.
Dann bekommen sie noch eine ordentlich Rechnung von
den Firmen denen sie alles gegeben haben und müssen
dann auch noch für deren Patente zahlen.
Natürlich nur fürs Volk...die wissen ja warum.

Da fällt mir doch gerade das neue Sim System ein , welches
Apple entwickelt hat und gerne kostenfrei jedem zum
benutzen gibt. Nur Nokia und Rim würden gern ihr
kostenpflichiges System durchsetzen auch wieder nur
fürs Volk versteht sich ja von selbst.
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PeteramMeter03.04.12 19:05
@ilig
Da muss ich mich bzgl. meiner Replik (Replik!, ilig Repik im Hinblick auf actio und reactio) gerade und ausgerechnet vom Richtigen, von Dir, hier zurechtweisen lassen...
Dem ist nichts hinzu zu fügen. Und zu meinem ersten Satz: Jeder, der nicht eine rosa Fanbrille trägt (egal von welchem Unternehmen) sollte klar sein, dass die Kunden die Leidtragenden sind. Aber bei manchen hier hat man den Eindruck, für ihr Unternehmen nehmen sie gerne Nachteile hin.

@nowMac
Lies dir doch bitte einfach mal die Kommentare von Müller zu dem Thema durch. Oder von Ars. Oder von Anand. Deinem Post kann man entnehmen, dass du dich nicht im geringsten damit befasst.
Sollen sie euerer Meinung nach essentiell sein, weil man sie benötigt um das iPhone nach zu machen?
Allein diese Aussage entlarvt deine sehr mangelhaftes Wissen, und deine gefärbte Brille.
Es geht um für Multitouch-Essentielles! Anand führt sogar an, dass dies auch für SingelTouch gilt. Sprich: Wer Touchgeräte herstellen will, verletzt zwangsläufig dieses Patent.
Ein Unternehmen forscht doch mit Sicherheit nicht an UMTS und meint dies später alleine nutzen zu können.
Ach so, aber du glaubst Apple steht es zu, Touch allein nutzen zu können? Oder bezüglich 263...

Patente, ohne die kein modernes Betriebsystem (263) oder funktionierende Touchbedienung möglich ist, anderen vorzuenthalten. Wie man so etwas verteidigen kann, da braucht man schon sehr sehr dicke rosa Brillen.

An Grolox sieht man auch wieder mal, wie sehr die Märchenfraktion hier auftritt.
Da fällt mir doch gerade das neue Sim System ein , welches
Apple entwickelt hat und gerne kostenfrei jedem zum
benutzen gibt. Nur Nokia und Rim würden gern ihr
kostenpflichiges System durchsetzen auch wieder nur
fürs Volk versteht sich ja von selbst
Die "Apple" Entwicklung greift auf sehr viele Nokia Patente zurück. Wenn man den aktuellen ETSI Zahlen glauben schenken darf, auf weitaus mehr Nokia Patente denn Apple Patente. Eurer Logik nach ist je ja legitim, das Nokia Apple diese Patente vorenthält. Und das "kostenfrei"... Apple wäre bereit, auf Lizenzgebühren zu verzichten, wenn das alle anderen auch machen. NUR: Die anderen hätten mehr Anspruch, da mehr Patente betroffen sind..
Und Bitte beleg doch deine Behauptung, das System von Nokia und RIM sei Kostenpflichtig??? Denn laut der ETSI Einreiche bieten sie dieses ebenfalls ohne Lizenzgebühren an, wie die bisherigen Systeme. Was darauf deutet, dass du hier wieder mal was aus den Fingern saugst.
Also, beleg doch bitte deine Behauptung, und wiederleg die ETSI Informationen hierzu.

Da bin ich gespannt, wie du das anstellen willst...

Naja, für Leute wie dich, Thunderbolt und Co. Sind ja eh immer die anderen Böse und Apple steht für das Gute.







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Thunderbolt03.04.12 19:13
PeteramMeter

Und du bist der Stiefellecker von Samsung, Motorola und Co, für dich ist immer Apple der Böse.

Wo liegt denn der Unterschied zu uns? Du bist keinen Deut besser oder zeigst ein überlegenes Verhalten.
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sierkb03.04.12 19:38
nowMAC:
In welcher Hinsicht sind die Patente essentiell?

Welche patente nochmal hatte Apple 2006/2007 auf den Tisch gelegt, um mit Nokia und Motorola zu verhandeln? Oder vielmehr gefragt: welche haben sie NICHT auf den Tisch gelegt (wieso z.B. haben sie damals nicht ihre Multitouchpatente auf den Tisch gelegt, damals anscheinend das Einzige von Wert, das Apple überhaupt hätte in die Waagschale werfen können -- als mindestens gleichwertigen Ausgleich und Verhandlungsmasse in Bezug auf Cross-Licencing) oder diese zu FRAND gemacht, um wenigstens Gleichwertiges auf den Tisch legen zu können? Und was genau hatte Apple Nokia und Motorola 2007 bis 2010/2011 gezahlt, um deren FRAND-Patente nutzen zu können? Genau: NICHTS. Keinen Cent. Erst, nachdem diese dem jahrelang hintergelaufen und dann schlussendlich geklagt hatten. Und selbst da fing Apple dann noch das Feilschen an! Anstatt zuzugeben: "Jawoll, wir haben von euch jahrelang geklaut, und jawoll, volle Kompensation auch nachträglich ist richtig und geht in Ordnung!"

Apple NIMMT FRAND, war in der Vergangenheit aber nicht bereit, auch nur eines seiner eigenen bislang Nicht-Patente unter FRAND freizugeben oder überhaupt in die Verhandlungsmasse einzubringen! Das alles hätte geschehen können und müssen, BEVOR auch nur ein einziges iPhone gebaut worden und die Verkaufsregale erreicht hätte! BEVOR! Und solange ist Apple quasi mit dem Geistigen Eigentum anderer unterwegs gewesen und gesegelt und hat fett Gewinne gemacht. Ohne auch nur einen einzigen Cent an Kompensation zu zahlen geschweigedenn den Deckel zu den eigenen wenigen Kronjuwelen (Stichwort: Multitouch-Patente) auch nur einen Spalt breit zu öffnen und diese wenigstens in den Vorverhandlungen in die Verhandlungsmasse als geldwerte Werte z.B. fürs Cross-Licencing einzubringen.

Zu FRAND:
FRAND ist KEINE Einbahnstraße und nur in Richtung Lizenznehmer zu sehen! FRAND ist ein Geben UND Nehmen. Der Lizenzgeber darf eine angemessene Kompensation erwarten vom Lizenznehmer, der LIzenznehmer ist da in der Pflicht, ihm ein entsprechendes Angebot zu machen. Vorher keine Einigung, vorher keine Lizenz für den Nehmer, vorher kein Produkt, das verkauft werden darf. Daran hat Apple sich jahrelang einen Scheiß gehalten! Sie haben drauf geschissen auf diese eigentlichen Selbstverständlichkeiten im Umgang miteinander! Sie hatten, nachdem es ihnen (angeblich) zu teuer erschien (bei Lichte betrachtet sind die von Apple geforderten Lizenzhöhen alles andere als teuer und waren schon immer im Rahmen des Üblichen und sehr moderat und daher fair!), sich über die notwendigen Lizenzzahlungen einfach hinweggesetzt und hatten trotzdem das iPhone auf den Markt gebracht! Trotz unklarer Lizenzverhandlungen mit Nokia und Motorola, trotz fehlender Einigung, trotz dadurch unlizenzierter (und damit unrechtmäßig eingesetzter) Hardware in den iPhones.

Und ausgerechnet Apple weint dann rum und klagt drüber, angeblich unfair behandelt zu werden von den anderen in Bezug auf FRAND! Apple selbst ist es, die hier von Anfang an unfair gespielt haben in Bezug auf FRAND, Apple selbst hat FRAND und das im Namen stehende Wörtchen "Fair" von Anfang an mit Füßen getreten! Apple hat sich einfach genommen, was sie dringend brauchten! Ohne jahrelang auch nur irgendwas zu zahlen (und wenn's nur ein symbolischer Dollar oder eine unstrittige Anzahlung gewesen wäre, um den grundsätzlichen Zahlungswillen zu bekunden)! Und gleichzeitig halten sie ihre Kronjuwelen zurück, brachten diese noch nichtmal als geldwerte Werte in die Verhandlungsmassen ein (bzw. erzählten z.B. auch Nokia nix davon, dass solche Patente wie die Nicht-FRAND-Multitouch-Patente von Apple überhaupt existieren, die hätte Apple in den Verhandlungen nämlich gut und gerne als Gegenwert einbringen können, um sich 2006/2007 bereits zu einigen) und waren auch abseits davon jahrelang nicht bereit, auch nur irgendwas zu zahlen im Gegenzug dafür, dass sie die FRAND-Patente anderer nutzen (genau solche Kompemsationszahlungen sieht FRAND, sehen die Statuten der ETSI aber vor -- der Lizenzhalter von FRAND-Patenten hat ein Anrecht auf angemessene Kompensation, egal in welcher Form -- ob in Form von Patenten der Gegenseite durch Cross-Licencing oder in Form von finanziellem Ausgleich!). Im Sinne von FRAND und dem Wörtchen "Fair" haben Nokia und Motorola und von Apple GAR NICHTS bekommen außer im Grunde eine rausgestreckte Zunge und einem frechen Stinkefinger. Stinkefinger auch gegenüber anderen Marktteilnehmern in Form z.B. von Patent- und Geschmacksmusterklagen über so weltbewegende und zu zentraler Bedeutung hochstilisierten "Erfindungen" wie "runde Ecken", "softwaretechnisch nachgebildete Schiebeschalter" etc. pp. Und gleichzeitig ist Apple großer Schuldner bei teilweise ebendiesen Marktteilnehmern (z.B. Motorola) in Bezug auf deren von Apple genutzen FRAND-Patente.

Findest Du das alles "Fair" und im Sinne von "Fair use"? Verhielt und verhält sich Apple von Anfang an, seitdem sie den Mobil-Markt betreten haben, fair? Fair den anderen gegenüber? Warum müssen die anderen Apple gegenüber eigentlich alle fair spielen, wenn Apple dies von Anfang doch selber nicht tut, von Anfang an nach seinen eigenen Spielregeln spielen will anstatt sich an die bestehenden und seit Jahren in gegenseitigem Respekt eingeübten Spielregeln zu halten?

Verwundert da eigentlich noch irgendjemanden, wenn Apple da dann auch mal so langsam von den anderen Marktteilnehmern aus der Wind ein wenig kräftiger ins Gesicht bläst und diese sich ihrerseits so langsam mal unleidlich zeigen und ihrerseits zurückfeuern, weil sie seit Jahren von Apple quasi am Nasenring durch die Arene gezogen werden? Irgendwann wird es dann halt jedem mal zu bunt, und er springt auf und ruft und poltert zurück: "Apple, es reicht!"
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Grolox03.04.12 19:40
Ähmmm....Peter
welche Märchen von mir meinst du denn genau. ,
etwa das welches ich vor Wochen schon erzählt habe das
die Moto- Patente fast alle FRAND sind und du
das Gegenteil behauptet hast.
Oder etwa das Rubin -Märchen was ich so nett
aufgesagt habe und du ebenfalls behauptet
hast es würde nicht stimmen.
Sag doch welches du da meinst.
Ach da fällt mir noch ein Märchen ein -Google
benutzt Moto nicht um Apple zu Schaden .
Das ist doch auch nett , oder?
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macnobby03.04.12 20:06
Mich wundert, daß Du dich im Thread Google und Oracle sehr zurück nimmst und nur einem User eine Erklärung privat gibst.
Warum
Mach uns andere doch auch schlauer
Oder muß ich annehmen, daß Du dich nur öffentlich äußerst, wenn Apple mit beteiligt ist.
Hier bist Du ja wieder mit sehr viel Herzblut dabei.
Versteh mich nicht falsch. Bin zwar von Anfang an mit Apple vertraut (Grafisches Gewerbe) und verdiene heute noch meinen Unterhalt mit Appleprodukten, aber über den Tellerrand schaue ich schon.

Jetzt denke ich offtopic, aber denke es passt hierhin. Naja, auch überall.

Wenn Apple wirklich mit einem Fernseher ins Wohnzimmer kommt und mit einer sehr einfachen Bedienung, dann bin ich mal gespannt, wie die anderen Player darauf reagieren. Zeit genug sollten sie ja gehabt haben, ihre Bedienung umzustellen.
Aber das werden sie noch nicht machen. Sie warten auf das Produkt und übernehmen die Idee.
Dann geht das ganze wieder von vorne los.

Das Firmen kopieren, naja, ist halt so.
Das es dann immer wieder verschiedene Lager gibt, ist zu verstehen.

Was mich im Grunde stört, ist einfach gesagt.
Warum begeistern uns die anderen Firmen nicht schon jetzt mit benutzerfreundlichen Produkten?
B&O und Loewe ausgenommen.

Viele Grüße.
macnobby
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