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EU wirft Irland und Apple wohl illegale Steuerrabatte vor

Im Juni wurde bekannt, dass die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen Irland einleiten wird. So soll in Erfahrung gebracht werden, ob Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Dies wäre unter bestimmten Umständen dann der Fall, wenn entgegen Irlands Aussage doch Sonderrechte für Apple eingeräumt wurden und nicht deklarierte staatliche Beihilfen vorliegen.

Die Financial Times berichtet, es seien Hinweise auf unrechtmäßige Vereinbarungen aufgetaucht. Im Raum steht der Vorwurf, Apple habe in den Jahren 1991 und 2007 Druck ausgeübt, um besonders vorteilhafte Steuerabkommen zu erhalten. Apples Finanzchef Luca Maestri dementierte jegliche Verstöße gegen Gesetze - man halte sich an Bestimmungen und führe dementsprechend auch Steuern ab.


Unterstellt wurden Irland und Apple beispielsweise, dass Apple dort Sonderbehandlung genieße und statt der normalen 12,5 Prozent Steuern angeblich nur 2,0 Prozent entrichten müsse. Da Apple Operations International in Irland niedergelassen ist, ginge es dabei um einen Steuerrabat in ganz erheblichem Ausmaße. Irland wies die Anschuldigungen im vergangenen Jahr zurück - das geltende Steuerrecht mache eine solche Vereinbarung grundsätzlich unmöglich.

Die Eu-Kommission veröffentlicht in dieser Woche erste detaillierte Ermittlungsergebnisse. Mit Spannung wird beobachtet, ob dies nur für Irland rechtliche Probleme darstellt, oder ob man Apple ebenfalls zur Rechenschaft zieht und hohe Nachzahlungen anfallen - ein Schritt, von der ironischerweise ausgerechnet Irland profitieren würde.

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Kommentare

Thade
Thade29.09.14 08:04
Hoffentlich gehen die mit aller Konsequenz gegen diese mutmaßlichen Gangster vor. Solche Vereinbarungen wären als höchst asozial zu bezeichnen.
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Br4No29.09.14 08:04
Zurecht.

Das die da nichts tun ist einfach unglaublich !

Die kleinen Zahlen für jeden scheiss und die großen können sich überall kostengünstig eine "zentrale" einrichten und Millionen abzweigen...

Finde eine Strafe zu Unrecht aber die sollten die Lücke Schließen. Ganz einfach
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macbeutling
macbeutling29.09.14 08:10
Ich bin schon lange der Meinung, dass Firmen wie Apple, Amazon, Google, Facebook, IBM usw einen großen Beitrag an den aktuellen wirtschaftlichen Problemen auf der Welt haben.
Warum?

Laut eines Berichtes vom letzten Mai, wo das Thema "Steuervermeidung" das erste mal aufgetaucht ist, horten diese Firmen fast 2 Billionen Dollar in Offshore-Steuerparadiesen.
Dieses Geld, wird damit faktisch dem Wirtschftskreislauf entzogen, es liegt brach.
Nichts wird reinvestiert, da die Firmen dann bis zu 30% Steuern darauf entrichten müssten.

So wird jahrelang abgewartet, bis es mal wieder für kurze zeit eine Sonderregelung gibt, die es erlaubt, dass das Geld zu erniedrigten Steuersätzen zurückgeholt wird.

So etwas kommt aber nur alle 15-20 Jahre mal vor.
Und in dieser Zeit schlummert es irgendwo und es wird nichts damit getan.

Damit muss Schluß sein.
Glück auf🍀
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dreyfus29.09.14 08:11
Da die EU keine Steuern erhebt sondern Irland, wäre es schon sehr erstaunlich, wenn Apple sich da in irgendeiner Form strafbar gemacht hätte. Meine Firma zahlt in Deutschland nach dt. Recht Steuern und irgendeine Verantwortung meinerseits, zu prüfen ob die Forderungen des dt. Finanzamtes EU-konform sind, existieren nicht.

Was auch immer da in Irland läuft, mag es noch so verwerflich sein, ist Sache zwischen Irland und der EU. So lange Apple sich hier keiner Bestechung schuldig gemacht hat, um Sonderkonditionen zu erlangen, dürften das Schlimmste was ihnen droht von nun an geänderte Konditionen sein.
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o.wunder
o.wunder29.09.14 08:16
Alle Firmen die so gut wie keine Steuern zahlen, verhalten sich gegenüber der Gesellschaft unsozial.

ZB rechnen etliche Firmen Investitionen in anderen Länder hier in D gegen und Zahlen dann überhaupt keine Steuern mehr. Das darf nicht möglich sein. Oder hier in D ein Geschäft betreiben, die Steuern aber in einem anderen Land zahlen wo der Steuersatz niedriger ist, das darf nicht sein.

Nachzahlung und Strafe muss sein falls ein Vergehen vorliegt.
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Gerry
Gerry29.09.14 08:27
Dann würde ich sagen das es ein Witz und Augenauswischerei ist. Den solche Sonderrechte gibt es meines Wissens bei einigen Firmen und ich behaupte mal ganz frech das es in fast allen Länder der Eu so ist.
So gibt es Firmen die dürfen vom Finanzamt nicht kontrolliert werden, zahlen so gut wie keine Steuern. Weil sie entweder große Arbeitgeber sind, oder es Politisch ein Thema wäre wenn die Arbeitsplätze in ein anderes Land verlegt werden. Oder bekamen ungewöhnlich hohe Forderungen für den Bau von Fabriken.

Auf der anderen Seite sind die Lobbyisten in Brüssel sehr stark. Sollte man da nicht fragen warum? Fliesst da Geld, oder gibt es da andere Dinge.
Warum werden da immer wieder Gelder ausbezahlt, eingefordert in Brüssel die den Beamten gar nicht zu stehen.
Warum wird TIPP so heimlich verhandelt, was ja nur ein Handelsabkommen ist? Was hat man da zu verheimlichen?

Die sollten mal bei sich selbst Anfangen. Denn wie heisst es so schön, gleiches Recht für alle.
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macmuckel
macmuckel29.09.14 08:50
Was will man von einer EU erwarten, die heimlich feindliche Abkommen wie TISA CETA TTIP verhandelt?
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Blofeld
Blofeld29.09.14 09:09
herrlich - zu Recht. Und so ist Irlands Haushalt auf einen Schlag saniert
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Deppomat29.09.14 09:15
Gut, dranbleiben.
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zwirn
zwirn29.09.14 09:17
dreyfus
Da die EU keine Steuern erhebt sondern Irland, wäre es schon sehr erstaunlich, wenn Apple sich da in irgendeiner Form strafbar gemacht hätte. Meine Firma zahlt in Deutschland nach dt. Recht Steuern und irgendeine Verantwortung meinerseits, zu prüfen ob die Forderungen des dt. Finanzamtes EU-konform sind, existieren nicht.

Was auch immer da in Irland läuft, mag es noch so verwerflich sein, ist Sache zwischen Irland und der EU. So lange Apple sich hier keiner Bestechung schuldig gemacht hat, um Sonderkonditionen zu erlangen, dürften das Schlimmste was ihnen droht von nun an geänderte Konditionen sein.

+1
http://www.youtube.com/watch?v=HGmjr4p34Y8
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Dirk J29.09.14 09:44
zwirn
dreyfus
Da die EU keine Steuern erhebt sondern Irland, wäre es schon sehr erstaunlich, wenn Apple sich da in irgendeiner Form strafbar gemacht hätte. Meine Firma zahlt in Deutschland nach dt. Recht Steuern und irgendeine Verantwortung meinerseits, zu prüfen ob die Forderungen des dt. Finanzamtes EU-konform sind, existieren nicht.

Was auch immer da in Irland läuft, mag es noch so verwerflich sein, ist Sache zwischen Irland und der EU. So lange Apple sich hier keiner Bestechung schuldig gemacht hat, um Sonderkonditionen zu erlangen, dürften das Schlimmste was ihnen droht von nun an geänderte Konditionen sein.

+1

Dann mach doch mal illegale Absprachen mit Deutschland. Mal gucken wann die EU bei dir auf der Matte steht. Könnte auch daran liegen das Deutschland im Gegensatz zu Irland nicht von der EU durchgefüttert wird und deshalb Irland unter Beobachtung steht.
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Dirk J29.09.14 09:46
Wird endlich Zeit das wir EU weit einheitlich Steuersätze bekommen an die sich alle halten müssen.
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pogo3
pogo329.09.14 10:48
Macht den Mund nicht soweit auf, weil die Sache natürlich deutlich komplizierter ist als es auf den ersten Blick erscheint. Wer sich nicht gewinn- und kapitaloptimiert Verhält ist Tot im globalen Megakapitalismus. Und jede Möglichkeit die sich bietet um dem Shareholder und seiner Gewinnoptimierungssucht einen Dienst zu erweisen muss genutzt werden, weil ansonsten sich das Investorenkapital sofort neue Wege sucht und man abgenabelt wird.

- 150 Milliarden Steuereinnahmen verliert der deutsche Staat pro Jahr, und damit das Volk, die innerstaatlichen Investitionen, die Binnenkonjunktur wegen krimineller Steuerhinterziehung die nicht verfolgt werden kann weil das Personal fehlt. Das Personal fehlt weil man Staatsschulden konsolidieren, und Wettbewerbsfähig sein muss. Staatlicher globaler Wettbewerb aber sieht den Abbau von Bürokratie (also Massenentlassungen im staatlichen Dienstleistungssektor), Abbau sozialer Leistungen des Staates sowie Deregulierung etc. vor. Da können alle europäischen Randstaaten ein Lied von singen. Mal kurz Überlegen warum Spanien etc. die Arbeitslosigkeit nicht bekämpfen können. Wo sollen die Investitionen herkommen, wenn der Staat 56 % Staatsquote hat und nicht mehr investieren kann weil die Unternehmen und auch große Teile des Volkes keine Steuern mehr zahlen? Wenn der Staat spart, darbt das Volk weil der Staat das Volk ist. Das vergessen immer alle.

- 650 Milliarden Steuereinnahmen könnten bei nur 2 % Vermögensbesteuerung ab 500.000 Euro Freibetrag in zehn Jahren erwirkt werden, und wir hätten deutlich weniger Sorgen. Würde man die Reichen ordentlich besteuern könnte man die Mehrwertsteuer deutlich senken was für weniger gut verdienenden ein Segen wäre. Zusätzlich würde die Binnenkonjunktur massiv gestärkt werden, und der Staat könnte seinen Investitionsaufgaben in die Infrastruktur und das Bildungswesen nachkommen.

Lässt sich politisch alles nicht durchsetzen. In einer globalen Wirtschaftswelt bräuchte es globale Einsicht, die aber wird es nicht geben weil es Verdrängungswettbewerb gibt.

Da wo die Hochhäuser am höchsten stehen, da ist das Kapital. Und das Kapital ist da wo es die besten Vorraussetzungen geniesst um sich zu vermehren. Wie bei einem Virus. So einfach ist das.

Übrigens, noch ne wirklich spannende Frage:
Warum muss ein Staat (also ein Volk) sparen, und für was oder wem ?
Ich schmeiss alles hin und werd Prinzessin.
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iGod29.09.14 10:53
Apple und Co. müssen auch in Deutschland mehr Steuern zahlen, kann ja nicht angehen, dass die deutsche Bundesregierung Israel nur 3 U-Boote schenken kann.
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pogo3
pogo329.09.14 11:02
Wird endlich Zeit das wir EU weit einheitlich Steuersätze bekommen an die sich alle halten müssen.

Frankreich, die Grande Nation, hält sich tapfer an alte staatlichen, soziale und volkswirtschaftlichen Errungenschaften, und wird abgestraft.
Ich schmeiss alles hin und werd Prinzessin.
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pogo3
pogo329.09.14 11:19
Für mich eine der erstaunlichsten Verhaltensweisen des Individuums:

Nach 15 Jahren staatlicher Berufsausbildung, angefangen vom Kindergarten und der Grundschule über die bekannten Schulwege, zuzüglich höherer staatlicher Bildungsinstitutionen, also den Gymnasien und Universitäten, ist das Erste was die abgehende bestens staatlich ausgebildete zukünftige Spitzenkraft der Wirtschaft mit Sicherheit wissen will: Was mach ich jetzt mit meinem tollen privatem Einkommen, um dem Staat die dafür benötigte und auch zustehende Entlohnung, genannt Steuer, zu verwehren.

Ein unsägliches Paradoxon.
Ich schmeiss alles hin und werd Prinzessin.
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o.wunder
o.wunder29.09.14 12:01
Ach ich wünsche mich in vorige Jahrhunderte zurück wo wir nur den Zehnten an die Oberen abgeben mussten. Das sind 10%. Alles was die Firmen an Steuerzahlungen sparen, müssen wir Bürger bezahlen.
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Casa*****29.09.14 12:16
owunder
Alle Firmen die so gut wie keine Steuern zahlen, verhalten sich gegenüber der Gesellschaft unsozial.
Ach komm, hör auf! Die ganze EU-Politik verhält sich doch unsozial. Und DE an vorderster Front.
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maclex
maclex29.09.14 12:33
finanztransaktionsteuer einführen.

ENDLICH
LampenImac,PMG5,iBook,MBP2007,MBP 2010,iPod2003,nano2007, iphone3,4,6+, 2APE, ipad2,ipadmini, AppleTV2,MagicMouse,AluTastatur
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Eventus
Eventus29.09.14 13:16
pogo3
Der Staat ist nicht das Volk. Es ist allenfalls das Volk abzüglich nicht Wahlberechtigter zuzüglich anderer Einnahmequellen und Beeinflusser.
Live long and prosper! 🖖
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pogo3
pogo329.09.14 19:30
Die Transaktionssteuer ist beschlossen, sie wird kommen, und ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Sie ist zudem reine Augenwischerei, weil die Finanzwelt immer Wege finden wird um am Megakapitalismus zu verdienen. Es geht um Milliarden. Dass ist genug Motivation.
Ich schmeiss alles hin und werd Prinzessin.
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sierkb30.09.14 13:04
heise (30.09.2014): EU-Kommission: Apples niedrige Steuern in Irland sind Staatsbeihilfe
Die Wettbewerbshüter erachten Apples vergleichsweise geringe Steuerzahlungen in Irland als Staatshilfe – und könnten eine Rekord-Nachzahlung verhängen. Noch sind die Ergebnisse des am Dienstag veröffentlichten Berichtes aber vorläufig.

European Commission: SA.38373 $ - Alleged aid to Apple , (PDF)



heise (29.09.2014): EU-Steueruntersuchung: Apple droht Milliarden-Nachzahlung (Update)
Die Europäische Kommission ermittelt, ob Apple auf Irland Druck ausgeübt hat, um möglichst niedrige Steuern zu zahlen. Diese "illegale Staatshilfe" könnte eine Steuernachzahlung in Milliardenhöhe nach sich ziehen. Apple weist den Vorwurf zurück.
heise, 29.09.2014
Die EU will in Kürze erste Ergebnisse ihrer Untersuchung von Apples Steuersparpraxis vorlegen, wie die Financial Times berichtet – die Details seien "wahrscheinlich explosiv". Sollte sich herausstellen, dass Apple Druck auf Irland ausgeübt hat, um Steuererleichterungen auszuhandeln, könnte die Europäische Kommission dies als illegale Staatshilfe werten. Der iPhone-Hersteller müsste in diesem Fall mit einer Steuernachzahlung rechnen, die in die Milliarden reichen könnte, erklärt die Wirtschaftszeitung.

Apple weist die Vorwürfe zurück. Man habe nie gedroht, Arbeitsplätze aus Irland abzuziehen, um Steuervorteile zu erzielen – es "gab niemals ein Quid pro quo mit der irischen Regierung", betonte Apples Financhef Lucas Meastri gegenüber der Financial Times.

Der Konzern argumentiert, das nachträgliche Anwenden von internationalen Steuervorgaben für multinationale Unternehmen sei falsch – die Regeln der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gelten erst seit 2010 und seien von Irland noch nicht umgesetzt, schreibt das Wirtschaftsblatt. Der mit Irland ausgehandelte Steuersatz ist nach Apples Angabe "angemessen" – und mit den Steuerabgaben anderer Firmen vergleichbar.

Die Untersuchung der EU richtet sich nicht nur gegen Apple, auch die Steuerpraxis von Konzernen wie Starbucks soll näher beleuchtet werden. Möglicherweise könnten sich die Ermittlungen der Kommission auch auf weitere US-Konzerne wie Google und Microsoft ausdehnen.

[Update 29.09.2014 11:35 Uhr] Die Europäische Kommission wolle Details am Dienstag veröffentlichen, gab ein Sprecher am Montag bekannt.

Irland ist wegen der vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern, die ausländische Konzerne anlocken, immer wieder in die Kritik geraten. Der Steuersatz liegt in Irland bei 12,5 Prozent und in den USA bei 35 Prozent.

Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die heutigen Ableger werden große Teile des internationalen Geschäfts abgewickelt. Außerdem tragen die Firmen Apple Sales International und Apple Operations Europe Entwicklungskosten des Konzerns mit, erklärt Apple. Daher lande bei ihnen auch ein entsprechender Teil des operativen Gewinns, im vergangenen Jahr waren es rund 60 Prozent. (Mit Material der dpa)
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