EU wirft Irland und Apple wohl illegale Steuerrabatte vor
Im Juni wurde bekannt, dass die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen Irland einleiten wird. So soll in Erfahrung gebracht werden, ob Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Dies wäre unter bestimmten Umständen dann der Fall, wenn
entgegen Irlands Aussage doch Sonderrechte für Apple eingeräumt wurden und nicht deklarierte staatliche Beihilfen vorliegen.
Die Financial Times berichtet, es seien Hinweise auf unrechtmäßige Vereinbarungen aufgetaucht. Im Raum steht der Vorwurf, Apple habe in den Jahren 1991 und 2007 Druck ausgeübt, um besonders vorteilhafte Steuerabkommen zu erhalten. Apples Finanzchef Luca Maestri dementierte jegliche Verstöße gegen Gesetze - man halte sich an Bestimmungen und führe dementsprechend auch Steuern ab.
Unterstellt wurden Irland und Apple beispielsweise, dass Apple dort Sonderbehandlung genieße und statt der normalen 12,5 Prozent Steuern angeblich nur 2,0 Prozent entrichten müsse. Da Apple Operations International in Irland niedergelassen ist, ginge es dabei um einen
Steuerrabat in ganz erheblichem Ausmaße. Irland wies die Anschuldigungen im vergangenen Jahr zurück - das geltende Steuerrecht mache eine solche Vereinbarung grundsätzlich unmöglich.
Die Eu-Kommission veröffentlicht in dieser Woche erste detaillierte Ermittlungsergebnisse. Mit Spannung wird beobachtet, ob dies nur für Irland rechtliche Probleme darstellt, oder ob man Apple ebenfalls zur Rechenschaft zieht und hohe Nachzahlungen anfallen - ein Schritt, von der ironischerweise ausgerechnet Irland profitieren würde.
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