...die Einzelteile der Smartphones? Soll heißen, die reinen Herstellkosten? Das wäre ja ein echter Witz für die Berechnung der Schadenshöhe (Umsatzminderung!).

larsvonhier:

Nein. Apple hatte Umsatzeinbußen geltend gemacht und darauf ihre Forderungen gestützt. Bezogen auf das komplette Smartphone. Nun bezogen sich die einzelnen Beanstandungen und angeblichen Patentverletzungen aber nicht auf das komplette Smartphone, sondern nur auf einzelne Teilbereiche des äußeren Designs und der äußeren Anmutung und Software-Designs. Ist ja auch gar nicht anderes möglich. Weil auch Apples Smartphones aus tausenden Einzelkomponenten bestehen, die ganz sicherlich und im überwiegenden Teil sogar nicht aus Apples Feder stammen, teils ja sogar ausgerechnet Samsungs eigene Technologie sind und von Samsung erdacht, erfunden, hergestellt und im iPhone verbaut sind (einzelne Prozessoren z.B., das Display z.B., Speicher, etc.).
Und trotzdem sollte Samsung Schadenersatz für das Gesamte zahlen. Obwohl nur Teilbereiche und Details strittig. Das ist irgendwo unfair und überzogen. Sieht Samsung so, und offenbar sieht es das US-Justizministerium inzwischen auch so.

Und was Samsung möchte ist, dass sie nur dafür zahlen müssen, diese einzelnen Details, was wirklich strittig war und dessen Verletzung sie sich tatsächlich schuldig gemacht haben. Und da muss Apple nachweisen, dass sie da tatsächlich deswegen, wegen dieser angeblich verletzten Details Umsatzeinbußen gehabt haben, die Samsung ihnen jetzt auszugleichen hat. Diesen Nachweis zu führen, dürfte für Apple sehr schwer werden, schon mindestens ein früherer Richter hat genau dieses von Apple gefordert, und sie konnten es nicht nachweisen, dass ihnen da überhaupt ein Schaden entstanden sei.
Abgesehen davon, dass so manches und inzwischen der überwiegende Teil sogar der angeblich verletzten und von Apple geltend gemachten Patente für null und nichtig und zu unrecht erteilt erklärt worden ist, darunter die wichtigsten Säulen-Patente, deretwegen Apple überhaupt angefangen hatte zu prozessieren, und die restlichen noch aus verbliebenen und in Rede stehenden Patente stehen derzeit auch auf dem Prüfstand, und es sieht sehr danach aus als wenn sie für null und nichtig erklärt werden, weil zu unrecht erteilt. Und trotzdem soll Samsung Schadenersatz und angeblich entgangenen Umsatzeinbußen zahlen bzw. hat erstmal gezahlt. Für was eigentlich?
Das Ganze entwickelt sich für Apple immer mehr zum totalen Schuss ins eigene Knie und eine teure Geldverschwendung, die sie am Ende sogar noch Rückzahlungen und Schadenersatz an Samsung kosten könnte. Es sieht immer mehr danach aus und entwickelt sich immer mehr in diese Richtung. Das Ganze könnte Apples größter Fehler gewesen sein, hier überhaupt gegen Samsung prozessiert zu haben, schon jetzt sieht es für Apple alles andere als gut und rosig aus, eher einem Desaster bzw. Phyrrus-Sieg gleich, sie haben schon sehr viel dadurch verloren (Geld, Patente, Glaubwürdigkeit, ...). Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet sozusagen.

Letztendlich verdienen sich die Anwälte dumm und dämlich.

sierkb

Sorry, das ist mal wieder ein vollkommen an den Haaren herbeigezogene Interpretation. Der Sachverhalt ist klar geschildert und lässt auch hier kein Platz für krude Verschwörungstheorien.

<OT>

Stereotype:

Was faselst Du da schon wieder für einen Dummfug? Mache Dich einfach mal wissender, wisse, worüber Du Dich auslässt, bevor Du jemandem ans Bein pisst, dann ist das für Dich auch keine Verschwörungstheorie mehr, sondern auch für Dich sind das dann nachlesbare und nachprüfbare Fakten und Tatsachen. Da ist von mir überhaupt nichts reingeheimnist oder erfunden oder an den Haaren herbeigezogen oder einer Verschörungstheorie anhängig. Ganz im Gegenteil. Bist Du so unwissend oder tust Du nur so? Bilde Dich einfach mal! Lies nach! Wisse mal mehr, bevor Du den Mund aufmachst!
Immer diese kruden persönlichen Angriffe und das Infragestellen der Person, nur weil einem das nicht passt, was der andere da sagt und beschreibt. Was soll das?

</OT>

Apropos Verschwörungstheorie: vielmehr könnte man meinen, der Autor dieser Newsmeldung ist einer Verschwörungstheorie anhängig durch die Wahl der reißerischen Überschrift: "Ein neuer Angriff des US-Justizministeriums auf Apple"...
Angriff? Niemand greift da Apple an! Das ist doch kein Angriff, was das US Justizministerium da grad' macht! Wie kann man das bloß als Angriff auf Apple deuten? Wer leidet da denn an Verfolgungswahn, dass sich nun auch noch das US Justizministerium gegen Apple verschworen haben soll und Apple nun "angreift"...
Jeder, der Apple und Apples Praktiken und Produkte infragestellt oder nicht damit einverstanden ist und deren Konkurrenz und Kritikern eher zugeneigt ist, ist also gleich ein "Angreifer", der Apple ans Leder und Apple schaden will? Sogar das US-Justizministerium? Ein Angreifer? Hallo? Mal etwas vorsichtiger bei der Wortwahl und mal die Kirche im Dorf lassen, bitte.

Das ist Herstellen bzw. Wiederherstellen von Gerechtigkeit, was da grad' stattfindet, denn offenbar gibt es da eine Schieflage, die die US-Justiz von höchster Stelle aus nun auch so wahrnimmt und da Klärungsbedarf sieht und einräumt. Nicht mehr und nicht weniger findet da grad' statt.

Naja, interessant für Juristen. Mit Gerechtigkeit hat das nichts zu tun. Einzeilteile verkaufen kein Gerät, das ist eine Frage des Gesamtdesigns. Und da hat Samsung eben einfach zuviel kopiert.

Samsung baut iPhone-ähnliche Mobiltelefone = gute Verkäufe
Samsung versucht es mit eigenem Overall Design = schlechte Verkäufe
Samsung baut wieder ähnliche Modell = die Verkäufe ziehen an.

Wir wissen doch alle wie Mobiltelefone vor dem iPhone ausgesehen haben, wir wissen auch wie unverschämt wir die Kopien Samsungs fanden. Sogar Look and Feel der Apple Stores wurde kopiert, mitsamt Werbematerial. Alles vergessen?
Natürlich muss Apple dagegen vorgehen, wenn das euer Design wär würdet ihr das auch tun. Und natürlich wird es schwer nachzuweisen sein, wenn die iPhone Verkäufe im fraglichen Zeitraum alles andere als zurückgehen.

In jedem Fall furchtbar nutzloser HickHack, der den ursächlichen Problemen im Patentsystem auch kein Ende setzen wird, egal wie das ausgeht.

Daumen hoch!!!

Das sowieso und von Anfang an.

Das was da grad' stattfindet, sehr wohl, sonst würde sich das Oberste US-Gericht, der Supreme Court, nicht drum kümmern (das sich normalerweise nur um wirklich wichtige Fälle kümmert von zentraler Bedeutung, deswegen hat es durchaus Aufsehen gegeben, als dieses Oberste Gericht Samsungs Berufungsantrag stattgegeben hat - keine Selbstverständlichkeit und von vielen zunächst als sehr unwahrscheinlichen Fall angesehen, dass die sich damit überhaupt befassen wollen, weil mutmaßlich nicht wichtig genug - offenbar ist der Fall dem Berufungsgericht aber dann entgegen so mancher Erwartung doch wichtig bzw. wichtig genug, das Ganze nochmal aufzurollen und auseinanderzunehmen und von oberster Stelle aus zu beäugen), und sonst würde auch das US-Justizministerium sich jetzt per Amicus-Brief nicht auf die Seite von Samsung stellen und um Aufhebung des Urteil bitten.

Das machen diese beiden höchsten US-Justizeinrichtungen ganz bestimmt nicht aus Jux und Dollerei und weil sie Langeweile haben. Sondern das machen beide aus dem Grund, weil sie wohl genügend Anlass und Grund sehen, hier eine möglicherweise große Ungerechtigkeit zuungunsten Samsungs wieder ungeschehen zu machen.

Siehe zuvor Gesagtes. Bitte schließe auch Du Dich langsam mal der Realitätan und plappere nicht einfach Apples Propaganda nach, die sich bisher nun schon mehrfach als Falschbehauptung herausgestellt hat und sie sogar per UK-Gericht für den gesamten europäischen Raum dazu verdonnert wurden, Samsung nicht immer wieder fälschlich und wahrheitswirig des Kopierens und des Stehlens zu bezichtigen. Diese Apple'sche Behauptung ist nun schon mehrfach widerlegt worden. Sie wird nicht dadurch wahrer, indem man sie weiterhin aufrechterhält trotz anderslautender Geschehnisse, Urteile und Fakten.
Bitte mal langsam diesen Förmchenkrieg lassen, das ist doch echt Kindergarten.

Und wo hat Apple sich überall bedient und hat Ähnliches übernommen und kopiert oder sogar geklaut (indem sie z.B. keine Lizenzgebühren dafür abgedrückt haben)? Inzwischen kupfert Apple ja fast nur noch ab bei Android und diversen Jailbreaks und übernimmt, was sie da für sich als brauchbar entdecken. Kräht da ein Hahn danach, macht das Apple irgendjemand zum Vorwurf? Nein! Warum auch? Das ist ganz normales Prozedere und Vorgehen in der technischen Fort- und Weiterentwicklung! Es ist völlig normal, das zu tun. Seit Jahren und Jahrzehnten, schon immer. Jeder schaut sich vom anderen was ab, und das wird dann für alle normaler Mainstream. Apple macht es nicht anders. Warum soll plötzlich etwas unzulässig sein, was seit Jahrzehnten, ja einem ganzen Jahrhundert ganz normales Prozedere ist? Wäre es anders, gäbe es keinen Fortschritt! Weil jeder Klein-Klein denken und agieren würde und sich einbunkern und sich zupflastern würde mit Patenten, dass der Markt dann tot und unbeweglich ist.

Sag's Apple. Bzw. sag's in Richtung Steve Jobs, der ja einen "nuklearen Krieg bis zur eigenen Selbstzerstörung" haben wollte. Man fasst es nicht!

Gott sei Dank tickt Apples jetziger CEO Tim Cook da vernünftiger, unter ihm hat es ja schon bedeutende Entschärfung und Deeskalation gegeben.

Als Shareholder würde ich mich mal langsam fragen, was dieser ganze Zirkus soll und welcher hirnverbrannte Idiot Apple da beraten haben mag, diesen Krieg anzuzetteln. Mit vollen Händen zum Fenster rausgeschmissenes Geld ist das nur. Und am Ende nichts gewonnen und nichts übrig außer zerbrochenem Porzellan und nicht unerheblich weniger Geld, mindestens.

sierkb:

Erstmal: ich darf schon noch eine Meinung haben, oder nicht? Nicht jeder der sich in der Sache auf Apples Seite schlägt ist irgendwelcher Propaganda erlegen. Glaub mir, ich bin niemandem erlegen ausser meiner eigenen Herrlichkeit.

Das oberste Gerichte sich damit beschäftigen beweist für mich gar nichts. Das sind im Zweifel Menschen die mit dem Thema nichts zu tun haben und die fast ein Jahrzent später, nachdem nun alle Telefone mehr oder weniger gleich aussehen, einen App Store haben und schick scrollen können, schlicht überhaupt keinen Bezug mehr zu der damaligen Realität haben, selbst wenn sie es wollten. Auf welcher beweisbaren Grundlage soll denn jetzt ein gerechtes Urteil entstehen?

Nochmal: wir benutzen alle Mobiltelefone, lange vor dem iPhone. Das Gerät hat mit seinem Konzept die Landschaft komplett verändert. Das ist Fakt.
Einige haben mehr von Apple übernommen als andere. Samsung gehört zu den ersteren, und deren Verkaufszahlen bezeugen nachvollziehbar das die Annäherung an Apple's Design Geld bringt. Ich sehe da keine Ungerechtigkeit wenn Apple das einklagt.

Ich bin auch nicht ganz bei Dir die teils illegale technische Osmose zwischen den Unternehmen mit Fortschritt wegzudiskutieren.
Wenn das alles normaler Fortschritt ist und typischer Umgang in der Branche bräuchten wir keine Patente. Ganz richtig ist das also nicht.

phatejack:

Klar darfst Du das. So wie ich genauso eine haben und die von Deiner abweichen oder zu ihr konträr sein darf.



Beweisen nicht. Habe ich auch nicht gesagt. Aber immerhin, dass sich der Supreme Court überhaupt damit beschäftigt, ist schon eine kleine Sensation. Er müsste es nämlich nicht, und erwartet worden ist das auch nicht - ganz im Gegenteil. Und hat es in vielen vielen Fällen zuvor auch nicht, weil ihm nicht wichtig genug. Der Fall ist also für den Supreme Court offenbar von hoher Wichtigkeit, wenn er sich dazu niederbeugt und erstnal in 100 Jahren eine Berufung in einem Patentverfahren zulässt. Gerechnet worden ist damit nämlich nicht, Samsung sind selbst von ihnen Wohlgesinnten kaum Chancen eingeräumt worden, dass der Supreme Court sich dessen annehmen würde, eben weil er es seit 100 Jahren nicht getan hat und viele viele Fälle zuvor bisher abgeschmettert hat, sie überhaupt anzusehen und ihnen Gehör zu schenken.

Ja und? So what! Das ist völlig normal! Willkommen auf dem freien Markt und dem freien Spiel der Kräfte! Das ist so und soll so sein, ist gewünscht und völlig normal! Heute bringt mal der was Neues, und alle übernehmen es, morgen mal der andere und alle übernehmen es. Ein völlig normaler Vorgang. Nix Außergewöhnliches.
Das Rad hat auch die Welt verändert. ABS und der Gurt haben auch die Auto-Welt verändert. Und die Waschmaschine auch. Käme da irgendjemand auf die Idee, für sich in Anspruch zu nehmen, dass er der Einzige sein darf, der das dann nur noch so bauen darf bzw. anderen gegenüber dann die Hand aufhält und sie in Grund und Boden klagt? Und das sogar noch auf Basis von Patenten, die eins nachdem anderen inzwischen sogar entwertet worden sind und sogar noch weiter diesbzgl. in der Prüfung stehen?

Alle, auch Apple, stehen auf den Schultern von Giganten. Alle bauen sie auf das auf, was andere vor ihnen geleistet haben und eingebracht haben. Auch Apple. Und deshalb sollte Apple der Letzte sein, der hier für sich in Anspruch nehmen sollte, auch nur irgendwas tatsächlich erfunden zu haben, das so dermaßen ein außergewöhnliches Alleinstellungsmerkmal ist, dass es deren Feldzug und Krakeelerei rechtfertigen würde.

Siehe zuvor Gesagtes. Nur weil Du das Wort illegal benutzt und das so behauptest, ist es noch lange nicht so. Es gibt so einige Gerichte, und derlei inzwischen die Mehrheit, die kommen zu dem Schluss: alles legal gelaufen und im Rahmen dessen, was üblich und tolerabel ist. Willkommen auf dem freien Markt und in der freien Marktwirtschaft!

Und bevor Du mit so einem Wort auf andere zeigst, solltest Du Dir die Gegenfrage gefallen lassen: wo hat Apple denn nicht nur vermeintlich sondern tatsächlich und gerichtsfest selber illegal gehandelt und anderer Firmen IP wissentlich verletzt Zahlungen erst dann geleistet (also: geklaut), nachdem sie vor den Kadi gezerrt und dazu verdonnert wurden? Stellst du das bitte bei Deinen Vorwürfen gen anderen auch gleichzeitig nebendran, wenn Du einseitig solch' ein Vokabular verwendest? Und: wie legal oder illegal verhält sich Apple denn eigentlich so an verschiedenen anderen Fronten (zum Beispiel siehe auch das Thema Steuern, immerhin hat Apple z.B. in Italien ein Verfahren wegen Steuerbetrugs grad' noch abwehren können, indem sie außergerichtlich mit der italienischen Steuerbehörde einen Vergleich geschlossen hatten)?
Wäre es vor dem Hintergrund da nicht mal langsam weiser, sich etwas stiller und zurückhaltener zu verhalten, bevor man großspurig anderen ans Bein pinkelt? Die eigene Weste ist bei dem in Rede stehenden Thema und auch bzgl. anderen Themen alles andere als weiß und garantiert nicht weißer als die der anderen, über die man hier den Stab brechen und sich über sie erheben will.

Bist Du darauf neidisch?

Das betrifft ja nicht alle Anwälte, man sollte da schon etwas auseinanderhalten. Du hättest aber auch Anwalt werden können. Übrigens, es gibt noch genug andere "Branchen", in denen sich auch "dumm und dämlich" verdient wird, dazu gesellen sich noch immer mehr einige Skrupellose und auch Verbrecher, die es ja übergreifend in allen Branchen geben kann...

Oberste Gerichte in den Staaten befassen sich doch gar nicht mehr mit solchen Dingen, die Du da schreibst.

Nur noch mit verfassungsrechtlichen Fragen wie Bundesrecht, Seerecht usw. Sachen, die beim Supreme Court landen, sind also rein spezielle juristische Fragen. Genauso wie BGH und BVerwG, BFH oder BVerfG bei uns in Deutschland.
(Technische) Verfahrensinhalte von Verhandlungen unterer Gerichte der Instanzenkette sind bei solchen Entscheidungen auch gar nicht mehr Gegenstand des Verfahrens.