Einschätzungen zur Patentklage von Motorola gegen Apple
Am Wochenende sorgte die Meldung für Aufsehen, dass Motorola eine Patentklage gegen Apple gewinnen konnte. Theoretisch wäre ein Verkaufsstopp möglich -
fast allen bislang geäußerten Einschätzungen zufolge wird es dazu aber nicht kommen. Zur Entscheidung kam es ohnehin nur deswegen, da Apple eine Frist verstreichen ließ, in der man auf Vorwürfe von Motorola hätte reagieren müssen. Es gilt als relativ sicher, dass Apple eine (zeitweise) Aussetzung des Urteils durchsetzen kann, sofern momentan überhaupt Konsequenzen aus der Entscheidung abzuleiten sind. Selbst dieser Punkt ist aber unklar; ob die Einstweilige Verfügung gegen Apple Inc. auch die deutsche Niederlassung betrifft, muss noch geklärt werden. Fraglich bleibt allerdings, warum Apple die Frist nicht wahrgenommen hatte und die Rechtsabteilung nicht mit den geforderten Stellungnahmen reagierte bzw. vor Gericht auftauchte. Nähere Umstände sowie der genaue Inhalt der Klage gegen Apple Inc. sind nicht bekannt, da sich die entsprechenden Unterlagen noch unter Verschluss befinden. Apple wollte sich bislang noch nicht weiter zur Angelegenheit äußern.
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