Ein Unternehmen namens Smartflash, Inhaber einiger Schlüsselpatente aber ohne aktiven Geschäftsbetrieb, verklagte vor zwei Jahren Apple. Das im iTunes Store sowie auf iPhone genutzte System zum Kauf und zum Speichern von Apps und Spielen verletze die seit Ende der 90er Jahre von Smartflash gehaltenen Patente, hieß es in der Begründung. 850 Millionen Dollar forderte das Unternehmen an Schadenersatz, Apple wehrte sich allerdings gegen die Forderungen. Apples Anwalt argumentierte, man erwerbe ein iPhone sicherlich nicht ausschließlich deswegen, um damit Apps zu nutzen. Maximal seien die Patente, wenn überhaupt gültig und zutreffend, 4,5 Millionen Dollar wert - die von Smartflash genannten 850 Millionen halte man für vollständig überzogen.

Das texanische Gericht sah es hingegen anders. Zwar stimmte die Jury nicht der Höhe der Forderungen zu, sah aber einen eindeutigen Patentrechtsverstoß von Apple und verhängte eine Strafe von mehr als einer halben Milliarde Dollar - genau 533 Millionen Dollar muss Apple an Smartflash entrichten. Zum Vergleich: Damit liegt die Summe sogar bei mehr als der Hälfte jener Strafe, die von der Jury im medial stark beachteten Verfahren Apple vs. Samsung festgelegt wurde (zunächst 1,05 Milliarden, dann auf 930 Millionen gesenkt). Dies zeigt, als wie schwerwiegend das Gericht den aktuellen Fall einschätzte, obwohl er erheblich weniger durch die Medien ging.

Weiterführende Links:

• AppleInsider