Ericsson fordert iPhone-Verkaufsverbot in den USA
Der schwedische Mobilfunk-Pionier Ericsson macht Ernst. Wegen eines Patenstreits mit Apple
fordert das Unternehmen die Internationale Handelskommission der USA dazu auf, einen iPhone-Verkaufsstopp in den Vereinigten Staaten zu erwirken. Insgesamt geht es um 41 Ericsson-eigene Patente – unter anderem aus den Bereichen LTE, Chipdesign und Benutzeroberfläche.
Apple zahlte die geforderten Lizenzgebühren noch bis Mitte Januar 2015 regelmäßig an Ericsson. Als das Lizenzabkommen vor eineinhalb Monaten schließlich auslief und eigentlich erneuert werden sollte, kam es zum Streit zwischen Apple und Ericsson – worauf beide Unternehmen sich gegenseitig verklagten. Das Gericht muss nun entscheiden, ob die vom schwedischen Kommunikationsunternehmen geforderten Gebühren fair und angemessen sind.
Zudem stellt Apple grundsätzlich in Frage, dass es sich bei den betroffenen LTE-Patenten um essenzielle Patente (Standard-Essential Patent) handelt – daher seien diese für Apple auch nicht gebührenpflichtig. Essenzielle Patente sind solche, die zur Benutzung einer bestimmten Technologie vonnöten sind. Falls das Gericht die besagten Patente wider Erwarten doch als essenziell einstufe, möchte Apple zumindest eine faire Nutzungsgebühr durchsetzen.
Laut Apple nutzt Ericsson lediglich Lizenz-Praktiken aus und beute Patente aus, um von topaktuellen Apple-Innovationen zu profitieren. Der Preis von heutigen Smart-Devices werde vor allem durch Design, Betriebsystem und Touch-Fähigkeiten bestimmt.
Ericsson berechnet die Lizenzgebühren als Prozentsatz des Kaufpreises von Mobilgeräten wie iPhone oder iPad, wohingegen Apple jetzt vor Gericht darum kämpft, Lizenzabgaben nur anhand des Prozessorwertes entrichten zu müssen, welcher zum Beispiel die LTE-Technik enthält. Abgaben pro iDevice kommen Apple wesentlich teurer zu stehen als Lizenzgebühren, die sich prozentual am vergleichsweise geringen Prozessorpreis orientieren. Apple hatte mit Ericsson seit 2008 ein Lizenzabkommen, welches viele der betroffenen Patente abdeckte.
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