Seit Jahren schwelt zwischen der ARM Holding und dem Chipriesen Qualcomm ein Patentstreit. Diese brandete erst vor wenigen Monaten noch einmal richtig auf, der Anlass war die Vorstellung von Microsofts "Copilot+PC"-Plattform. Die Holding ist nämlich der Ansicht, dass keine gültige Lizenzvereinbarung bestehe. Schon 2022 reichte ARM eine Klage ein, die Qualcomm unrechtmäßige Verwendung von ARM-Technologien vorwirft. Was einst an Nuvia lizenziert wurde, dürfe nicht einfach bei Qualcomm unter anderer Marke zum Einsatz kommen – so der Hauptvorwurf. Bei Nuvia hatte es sich um einen zunächst unabhängigen Chipspezialisten gehandelt, der seit 2019 aber zu Qualcomm gehört. Die Lizenz für Serverchips beinhalte schlicht nicht, nun Desktop-Chips unter dem Dach eines ganz anderen Unternehmens zu entwerfen, so ARMs Auffassung.


ARM kündigt den Vertrag
Jetzt ist eindeutig die nächste und vielleicht weitreichendste Eskalationsstufe erreicht. So teilte die ARM Holding Qualcomm mit, dass die Lizenzvereinbarung gekündigt sei. Gemäß Vertrag halte man sich an die 60-tägige Frist, sobald die Kündigung wirksam sei, dürfe Qualcomm nicht mehr auf geschützte ARM-Technologien zurückgreifen. Der Zeitpunkt ist wohl nicht ganz zufällig gewählt, immerhin beginnt das Gerichtsverfahren zwischen ARM und Qualcomm im Dezember. Sofern dieses gegen Qualcomm ausgehen würde, wäre die komplette "Copilot+PC"-Plattform betroffen – was derzeit rund 20 Partner betrifft.

Im Dezember ist das Verfahren
Schon im Juni hatte ARM ein Verkaufsverbot gefordert, jetzt aber den Druck noch einmal erhöht. Von Qualcomm heißt es in einer ersten Stellungnahme, man sehe hier einen verzweifelten Versuch der ARM Holding, das Verfahren im Dezember zu beschädigen – gleichzeitig könne man wettbewerbsfeindliches Verhalten beobachten. Die Kündigung des Lizenzvertrages entbehre rechtlichen Grundlagen, weswegen Qualcomm diese als ungültig betrachte. Man dürfe das Verhalten von ARM keinesfalls tolerieren.

Neue Vereinbarung gilt als wahrscheinlich
Eine Einigung bezüglich neuer Lizenzbedingungen ist zwar wahrscheinlicher als das komplette Scheitern, dennoch stehen Qualcomm und somit auch alle Partner vor möglicherweise substanziellen Nachforderungen. Angesichts des Ausmaßes eines durchgesetzten Verkaufsstarts gilt eine Einigung als der beste Weg – zumal Marktschwergewichte wie Microsoft dahinterstehen und sicherlich nicht beobachten wollen, wie eine gerade erst präsentierte Plattform zurückgestellt werden muss. Unter Marktbeobachtern heißt es daher, dass es wohl gar nicht erst zum Verfahren im Dezember komme.