Laut Urteil von Richter Gonzalo Cruiel des U.S. Bezirksgerichts für das südliche Kalifornien schuldet Qualcomm Apple fast eine Milliarde Dollar an Rabattzahlungen. Reuters meldet, Apple habe den zugrundeliegenden Vertrag nicht verletzt und daher weiterhin Anspruch auf den vereinbarten Bonus. Dennoch fließt wohl kein Geld nach Cupertino.


Kooperationsvertrag gilt weiterhin
Ein Vertrag zwischen Qualcomm und Apple besagte, dass der Chip-Hersteller hohe Rabatte an den Technologie-Konzern gewährt, sollte sich dieser nicht mittels Klagen vor Gericht oder Regulierungsbehörden gegen den Mobilmodem-Marktführer wenden. Qualcomm stellte die Bonuszahlungen vor zwei Jahren ein und Apple klagte daraufhin vor dem besagten Gericht in San Diego. Der Chip-Konzern argumentierte, das Unternehmen aus Cupertino habe die Vereinbarung gebrochen, indem es andere Unternehmen dazu aufgefordert habe, sich bei Regulierungsbehörden zu beschweren. Außerdem habe Apple „falsche und irreführende“ Aussagen vor dem koreanischen Kartellamt gemacht, das Vorwürfe gegen den Modemchip-Giganten prüfte.

Apple brach den Vertrag nicht
Das Gegenargument aus Cupertino lautete, man habe nur in einer laufenden Untersuchung rechtmäßige Anworten gegeben. Richter Cruiel stellt fest, die kritisierte Klage sei erst nach dem Vertragsende eingereicht worden und daher müsse Qualcomm die Rabatte gewähren. Das Urteil wird im April rechtskräftig. Beide Konzerne begrüßten es. Qualcomms Vize-Präsident und Generalanwalt Don Rosenberg sagte, obwohl das Gericht das Verhalten Apples nicht als Vertragsbruch gewertet habe, sei dessen Darstellung von Apples Rolle eine willkommene Entwicklung. Damit spricht Rosenberg vermutlich auf im Richterspruch enthaltene Äußerungen an, die Qualcomm bei einem anderen Verfahren gegen den iPhone-Produzenten verwenden will.

Statt Apple zahlen die Fertigungsbetriebe die Lizenzen
Es gilt als unwahrscheinlich, dass Qualcomm tatsächlich Zahlungen an Apple leisten wird. Vielmehr übernehmen die Fertigungsdienstleister üblicherweise die iPhone-Patentgebühren und der kalifornische Hersteller erstattet sie ihnen zurück. Diese hätten die Zahlungen schon erhalten, heißt es in dem Artikel. Rosenberg sagte, dass die zurückgehaltenen Rabatte bereits in bestehenden Kooperationsverträgen berücksichtigt worden seien: „Apple hat die fragliche Zahlung im Rahmen der Vereinbarung bereits mit Lizenzgebühren verrechnet, die Qualcomm geschuldet wurden.”