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Gericht lehnt Apples Forderung nach Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland ab

Im August 2011 war es Apple gelungen, in Deutschland ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu erwirken. Apples Vorwurf lautete, Samsung habe sich so deutlich am Design des iPads orientiert, dass ausreichende Unterscheidungsmerkmale fehlen. Samsung reagierte mit einer modifizierten Variante namens Galaxy Tab 10.1N. Diese Variante, speziell für den deutschen Markt, besitzt im Vergleich zu den bisherigen Modellen einen etwas breiteren Metallrahmen, in dem die Lautsprecher sichtbar eingelassen sind. Auch diese Veränderungen reichten Apple nicht, weswegen Apple auch den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1N verbieten lassen wollte. Im Dezember erfolgte bereits eine Entscheidung des Düsseldorfer Gerichts, keine Verletzung der Geschmacksmusterrechte Apples erkennen zu können. Samsung sei der Aufforderung nachgekommen, das Design des Galaxy Tabs entsprechend zu verändern. Aus diesem Grund liege auch kein Anlass vor, ein Verkaufsverbot zu veranlassen und Samsung an der Einfuhr des Produktes zu hindern. Jetzt ist das endgültige Urteil verkündet worden und das Gericht blieb der im Dezember geäußerten Auffassung treu. Apples Anwälte versuchten zu argumentieren, Samsung habe keinesfalls ausreichend Unterscheidungskriterien geschaffen, der Richterin zufolge wisse der Kunde aber ganz genau, dass ein Galaxy Tab von Samsung stamme und es sich dabei eben nicht um ein iPad handle. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N daher weiterhin in Deutschland anbieten - nicht jedoch das unmodifizierte Galaxy Tab 10.1. Apple hat damit aber nicht das Hauptverfahren verloren, dieses beginnt erst im September, stattdessen ging es um den möglichen Erlass einer einstweiligen Verfügung.

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Kommentare

*web*wusel*09.02.12 14:04
So sehr ich Apple auch für seine Produkte schätze. Ich bin froh, das die Entscheidung zu Gunsten von Samsung gefallen ist.
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macmuckel
macmuckel09.02.12 14:12
Das ist sehr schön für dich...
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o.wunder
o.wunder09.02.12 14:16
Gute Entscheidung. Man sollte auf dem Teppich bleiben.
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Liberty109.02.12 14:16
Sehr schön weiter so Samsung!!!Apple regiert nicht die ganze Welt
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Grolox09.02.12 14:35
Schade...!
Ich möchte euch mal sehen , große Sprüche machen ,
nur wenn Ihr jahrelang Geld , Ideen und vieles mehr in
ein Produkt gesteckt habt und dann kommt der
Hersteller der ca.70% der Teile liefert , somit auch
an viel Pläne und Detailzeichnungen kommt , daher
und kopiert es 1zu1 , verkauft es deutlich billiger
und freut sich auch noch mit dir Geschäfte gemacht zu haben.
Ich glaube die Telefonnummer des Anwaltes deiner Wahl wäre
schon heißgelaufen.

Und wie jeder gelesen hat , hoffe ich , konnte nicht mal
die Anwältin von Samsung aus ein paar Metern den
Unterschied erkennen.
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sram
sram09.02.12 14:40
Mein Gott, heul doch!
Auf Weisung eines Administrators musste diese Signatur entfernt werden
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pqr200909.02.12 14:45
man hätte eben teuer bezahlen müssen jetzt verdienen eben die Juristen

Apple möchte eben woh l immer noch Hardware gelabelt haben...

frag mich auch wie das weiter gehen soll...
Damals als es denn Newton gab, gab es auch keine Probleme ?
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Hannes Gnad
Hannes Gnad09.02.12 14:55
Verkaufsverbote sind doof, egal wer gegen wen. Die Kunden sollen entscheiden!
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thomas b.
thomas b.09.02.12 15:00
Ich bin Apple zwar wohl gesonnen, aber das Urteil geht für mich in Ordnung. Man muss es ja auch nicht übertreiben.
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Ono09.02.12 15:04
Es liegt doch in der Natur der Sache, daß Gegenstände die dem gleichen Zwecke dienen, auch ähnlich aussehen. Und wie sollte ein Tablet nun auch anders aussehen? Da wird die Wahl doch eng. Eckige Ecken? 2 cm dick? Dreieckig?

Ich finde übrigens, die 10.1N Version sieht anders aus als ein iPad. Ich würde die nicht verwechseln. Käufer die nach Marken einkaufen achten auf den Apfel. Die verwechseln auch kein Nike T-Shirt mit einem Noname Produkt.
Obwohl die auch ähnlich aussehen. Andere hingegen kaufen immer ein "iPad", auch wenn es von Samsung oder Medion ist. Da hat sich der Name für ein spezielles Produkt schon als Bezeichnung für eine ganze Geräteklasse
durchgesetzt, siehe Fön (was ursprünglich auch nur ein Name von AEG war).
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nowMAC09.02.12 15:06
Den Richter kann ich verstehen. Für ein gerichtliches Verkaufsverbot reicht es jetzt nicht mehr. Ich für meinen Teil kaufe es Samsung aber im wahrsten Sinne des Wortes nicht ab! Die wollten das iPad 1 zu 1 kopieren und haben es jetzt eben geschafft nur durch geringe Änderung(en) die Lücke im System zu finden.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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ilig
ilig09.02.12 16:21
Wie kann es sein, dass nach so einer Nachricht die Apple-Aktie ein Allzeithoch von 365€ erreicht? In Frankfurt und Stuttgart zocken die wie wild.
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Cristóbal09.02.12 16:29
Wunderbar. Warum nicht gleich so?
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Grolox09.02.12 16:30
illig...hast du Aktien von Apple..?
Wenn nicht , dumm gelaufen.
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Thunderbolt09.02.12 16:41
Ich finde das Urteil geht in Ordnung, denn es zeigt schön auf, dass Samsung im Prozess um das Galaxy 10.1 gelogen hat. Samsung hat immer behauptet, man könne ein Tablet nur genau so wie ein iPad gestalten.

Das Urteil zeigt nun aber, dass es auch anders geht und bestätigt, dass Samsung die ganze Zeit über gelogen hat.

Gut, für Samsung, mehrfach wegen wettbewerbsfeindlichem Verhalten und Kartellbildung zum Nachteil der Verbraucher verurteilt ist das ja nichts neues.
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ilig
ilig09.02.12 16:46
Grolox
Nicht mehr. Aber März 2000 gekauft und Dezember 2011 verkauft. Waren zawar nicht 1.000 Stück. Hat sich aber trotzdem gelohnt. Aplle hat nebenbei auch noch meine Apple-Computer bezahlt.
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sierkb09.02.12 16:51
Thunderbolt:

Das Problem bei Deiner Schlussfolgerung: Apple ist da offenbar anderer Meinung als Du und findet immer noch, dass das Galaxy Tab 10.1N ihrem iPad zu ähnlich sieht. Sprich: selbst diese Änderungen reichen offenbar nicht aus, um Apples Meinung zu ändern. Folglich hätte Samsung das Galaxy 10.1 von vornherein auch genauso herstellen können wie jetzt die N-Variante, und Apple hätte trotzdem geklagt.

Nein, Samsung wird von Apple nicht angegangen, weil das Design zu ähnlich ist (das ist eigentlich nur ein Vorwand bzw. das Einzige, an dem Apple sich festkrallen kann, denn was anderes kann Apple nicht in die Waagschale werfen, technologische Grundlagen-Technologien bzw. FRAND-Patente kann Apple da nicht geltend machen, weil sie diesbzgl. nix oder viel zu wenig im Köcher haben, also bleiben ihnen nur Geschmacksmuster und Design -- welche nach Prüfung vor Gericht teilweise auch nix wert sind wegen nachgewiesenem prior art). Sondern Samsung wird von Apple angegangen, weil's deren stärkster Konkurrent ist! Da wird an vorderster Front um die Marktfüherschaft gekämpft, Samsung hat sich da inzwischen zum Marktführer gemausert, was Android-Geräte angeht! Und das stinkt Apple, weil Apple seine Position gefährdet sieht. Es ist völlig egal, was Samsung da an Design bringt, Samsung wäre so oder so von Apple verklagt worden. Wenn nicht wegen des Designs, dann wegen irgendwas anderem. Es gibt neben Samsung Geräten durchaus auch Geräte anderer Hersteller, die vom Design her mindestens genauso geartet sind wie die Samsung Geräte. Warum sind die von Apple bislang unbehelligt? Richtig. Sie sind nicht so stark wie Samsung, haben eine viel geringere Marktpräsenz und sind deshalb für Apple weniger bis kaum gefährlich. Also werden die von Apple (noch?) in Ruhe gelassen.
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id23
id2309.02.12 17:36
Die einzig richtige Entscheidung wie ich finde.
Alles andere wäre mehr als lächerlich gewesen...
Aber Apple wird es sicherlich nicht darauf beruhen lassen. Und das ist es, was sie mir immer unsympathischer macht.
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Bart S.
Bart S.09.02.12 18:35
Grolox schrieb:
Und wie jeder gelesen hat , hoffe ich , konnte nicht mal
die Anwältin von Samsung aus ein paar Metern den
Unterschied erkennen.
Na und? Ist doch logisch, daß man aus mehreren Metern die kleinen Computer verwechselt. Wie hätte Samsung es denn bitteschön gestalten sollen? Rund? So groß wie ein Medizinball??
Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.
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Tuco09.02.12 19:25
Richtige Entscheidung. Freie Auswahl für alle.

Wo kämen wir denn hin wenn solche Schwachsinnsklagen Schule machen würden?
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music-anderson
music-anderson09.02.12 20:05
Na ja, ist schon OK so. Denke Apple ist demnächst eh kein Partner von Samsung mehr.
Was die klagen betrifft, hatte Apple schon seine Gründe, die auch so OK waren.
In Zukunft wird Samsung sicherlich nach Partnern suchen müssen, die ihnen die Kasse so voll Spülen werden.
Vielleicht sollte Apple nun das Samusng Tablet 10.1N 1:1 Kopieren, wäre doch mal was
Wie man ja gelesen hat, schaut Apple sich bereits in Made in Germany um Und das ist AUCH gut SO
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson09.02.12 20:17
@id23
Man sollte so etwas nicht nur als Privatperson betrachten, sondern auch in der Sichtweise eines Unternehmens/Unternehmers.
Was würdest Du tun? Dir dein Essen vom Teller nehmen lassen?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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smeiko
smeiko09.02.12 20:43
Was?! Das gibts doch nicht! Samsung darf weiterhin ein Tablet mit einer Glasscheibe und runden Ecken verkaufen?! Das ist doch Betrug! Und Ideenklau!!
Jahrelang hat Apple geforscht um solch ein Gerät auf den Markt zu bringen.. und nun?? Alles für die Katz! Ich bin tottraurig dass der Endkunde nun eine größere Wahl hat und sich nun kein iPad kaufen wird! Denn das wäre das beste für alle! Ein iPad für alle! Das Volks-Tablet sozusagen!

Ich verstehe diese Gerichte einfach nicht....
Sapere aude
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smeiko
smeiko09.02.12 20:43
Apropos "Gericht".. ich muss jetzt essen.
Sapere aude
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music-anderson
music-anderson09.02.12 21:01
@smeiko
Aber kein EiPad oder?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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smeiko
smeiko09.02.12 21:11
hehe, doch, doch, war lecker
Sapere aude
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