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Gericht lehnt Aussetzung des Patentstreits zwischen Apple und Samsung ab

Erst Ende vergangener Woche hatte im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ein Gericht in Kalifornien die von Samsung zu zahlende Schadensersatzzahlung wegen Patentverletzungen von 1,05 Milliarden US-Dollar auf rund 890 Millionen US-Dollar gesenkt. Kurz zuvor hatte Samsung bereits versucht, die Nachverhandlungen aussetzen zu lassen, weil das US-amerikanische Patentamt nun Zweifel an einem strittigen Apple-Patent geäußert hatte. Am Montagabend hat das Gericht Samsungs Antrag auf Aussetzung des Verfahrens aber abgelehnt. In Anspielung auf die im Antrag aufgeworfene Effizienzfrage erklärte Richterin Lucy Koh, dass es am effizientesten sei, wenn Samsung nun die noch schuldigen 290 Millionen US-Dollar an Apple zahle. Ihrer Ansicht nach können die Zweifel an den Apple-Patenten auch in dem zu erwartenden Berufungsverfahren geklärt werden. Zudem würde eine weitere Verzögerungen der seit mehr als einem Jahr ausstehenden Schadensersatzzahlungen an Apple eine Vorverurteilung darstellen, so Koh im schriftlichen Gerichtsbeschluss.

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Kommentare

nowMAC26.11.13 15:10
Das finde ich sehr gut, denn Samsung versucht wo sie nur können die Rechtsprechungen zu verzögern. Das ganze läuft eh über Jahre, da muss man nicht auch noch künstlich die Verfahren zu verlängern.

Das Urteil wird eh erst Rechtskräftig sobald klar ist, dass das Patent gültig ist. Ist es dass nicht wird samsung dafür eh nichts zahlen müssen. Ist es aber gültig muss dann nicht wieder alles neuaufgerollt werden.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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[ezi0n]26.11.13 15:27
@nowMAC

das ist doch totaler unsinn, aussetzung des verfahrens heisst abbruch und neuverhandlung. dies bei der bisherigen lage - apples patent wahrscheinlich fragwürdig - komplett neue grundlage.

wenn der richter nun darauf verweist, dass dieser sachverhalt im berufungsverfahren verhandelt werden soll/kann heisst das, der beklagte wird auf falschen grundlagen verurteilt - falls das patent ungültig ist - somit MUSS er sogar in berufung gehen.

somit, wenn eine berufung schlichtweg unumgänglich ist, hat samsung sehr wohl das recht das verfahren zur aussetzung zu beantragen und mit dem richtigen sachverhalt neuverhandeln zu können. dies wäre aus meiner sicht sogar richtiger, als nun samsung zu einer zahlung zu nötigen, die dann im berufungsverfahren revidiert wird, da sich bereits jetzt die umstände geändert haben ...

siehe es mal so, wenn im strafprozess keine neuen zeugen zugelassen würden, der täter verurteilt würde und diese zeugen in der berufung gehört werden und es zum freispruch käme.

leider ist rechtsprechung schon lange nicht mehr richtig sondern auslegungssache ... die koh ist in meinen augen der grund der verschleppung des gesamten prozesses ...
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music-anderson
music-anderson26.11.13 15:34
Kurz und Bündig

Apple hat im August 2012 ein Verfahren gewonnen, in dem befunden wurde, dass Samsung unter anderem mehrere Apple-Patente verletzt hatte und dass die Patente gültig waren. Ob der Notwendigkeit eines weiteren Gerichtsverfahrens hat Apple ein Jahr und drei Monate später noch immer keine Zahlungen zur Kompensation erhalten. Ein weiterer Aufschub des gesamten Falles, um die finale Entscheidung zum Patent ‘915 abzuwarten, würde sich erheblich gegen Apple wenden. Samsungs Gegenargumente sind nicht überzeugend.“
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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[ezi0n]26.11.13 18:20
music-anderson
Kurz und Bündig

sehe ich anders, da in solchen verfahren oft fehler gemacht werden und die zugesprochenen summen - sofern bestätigt - verzinst werden. ein nachteil wie zB in der revision eines gülitgen, bestätigten urteils durch POTUS hingegen ist, meiner einschätzung nach ein wirklicher wettbewerbsnachteil ...
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music-anderson
music-anderson26.11.13 21:35
Liegt alles im Auge des Betrachters.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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gfhfkgfhfk27.11.13 07:15
Apple nutzt ein Trivialpatent aus, um einen Wettbewerber zu schädigen. Leider ist das mittlerweile Standard in der Industrie und ganz schlimm ist das für kleinere Unternehmen, die durch so einen groben Unfug in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. Nur Großkonzerne können sich entsprechend große Rechtsabteilungen leisten, die vor der Markteinführung die Produkte darauf überprüfen, ob sie nicht ein Patent verletzen bzw. ob man das Risiko in Kauf nehmen kann, weil es sich um ein Trivialpatent handelt, das eigentlich zu löschen wäre.

Hier sieht man, daß es dringend eine Reform des Patentrechts geben müßte. Die Schöpfungstiefe müßte insbesondere im US Recht drastisch erhöht werden.
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music-anderson
music-anderson27.11.13 10:46
gfhfkgfhfk
Apple nutzt ein Trivialpatent aus, um einen Wettbewerber zu schädigen.
Was macht Samsung? Schädigen sie Apple irgendwie nicht auch?
Stimmt auch wiederum, es muss endlich eine neue Reform des Patentrechtes geben.Aber wie ich noch weiss, hatte das Apple und Microsoft schon lange vorgeschlagen, oder wie war das
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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sierkb27.11.13 12:01
music-anderson
Was macht Samsung? Schädigen sie Apple irgendwie nicht auch?

Sie mindern Apples Gewinn, hindern Apple daran, noch mehr zu verdienen. Sagt und beklagt Apple selber vor Gericht und will mit dieser Ansicht Recht bekommen. Und sich Konkurrenz, die ihnen den Gewinn streitig macht, per Verkaufsverboten vom Hals halten und am liebsten vom Markt fegen.
Aber ist nicht genau das das Wesen und die Auswirkung von Konkurrenz in einer funktionierenden Marktwirtschaft? Dass eben nicht einer den Markt und Gewinn für sich komplett alleine hat, sondern ihn mit anderen teilen muss und einer dem anderen im täglichen Wettkampf um den Kunden den Gewinn streitig macht?
Kann es sein, dass Apple (oder Apples Rechtsabteilung) über die Zeit jegliches Gefühl und Augenmaß verloren hat für eine solche funktionierende Marktwirtschaft auf einem freien, offenen Markt und Apple eben nicht mehr der Nischenanbieter ist, der die Nische für sich alleine hat und dort alleine die Regeln bestimmt unbehelligt jeglicher Konkurrenz in dieser gemütlichen Nische?
Stimmt auch wiederum, es muss endlich eine neue Reform des Patentrechtes geben.Aber wie ich noch weiss, hatte das Apple und Microsoft schon lange vorgeschlagen, oder wie war das

heise (20.11.2013): US-Erfinder machen sich gegen Softwarepatente stark

Gleichzeitig:

der Standard.at (21.11.2013): USA: Patentreform scheitert wegen IBM und Microsoft
Technologie-Riesen lobbyieren aggressiv gegen Software-Patentreform

Wer hat denn das meiste Interesse an dem status quo der jetzigen und bisherigen verquasten und kaputten Patentrechtslage? Bzw. wer hat am wenigsten Interesse daran, dass sich daran irgendwas zu seinen Ungunsten ändert? Richtig. Die Großen. Microsoft. Apple. Adobe. Oracle. Und einige andere auch. Eigenartigerweise nun auch wieder IBM (obwohl die in vergangener Zeit sehr für eine Reform eingetreten sind und Google z.B. unterstützt haben in deren Bemühungen, eine solche voranzubringen und den status quo zu durchbrechen und sich nicht in den status quo einzureihen).
Und wer haut da im Moment aus der Reihe so richtig auf die Pauke und holt aus dem status quo derzeit nochmal so richtig alles raus und klagt jeden, der ihm zu nahe kommt, gegen die Wand, arbeitet an der Front sogar mit ausgewiesenen Patent-Trollen zusammen bzw. gebärdet sich selbst wie einer? Richtig. Besonders Microsoft und Apple. Warum wohl? Weil's eine Cash-Cow ohne Gleichen ist und man sich so auf relativ einfache Weise unangenehme Konkurrenz vom Halse und auf Abstand halten kann, solange keine gründliche Patent-Reform stattgefunden hat?

If You Can't Innovate, Litigate
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music-anderson
music-anderson27.11.13 13:32
sierkb

Sie mindern Apples Gewinn, hindern Apple daran, noch mehr zu verdienen. Sagt und beklagt Apple selber vor Gericht und will mit dieser Ansicht Recht bekommen. Und sich Konkurrenz, die ihnen den Gewinn streitig macht, per Verkaufsverboten vom Hals halten und am liebsten vom Markt fegen.
Aber ist nicht genau das das Wesen und die Auswirkung von Konkurrenz in einer funktionierenden Marktwirtschaft? Dass eben nicht einer den Markt und Gewinn für sich komplett alleine hat, sondern ihn mit anderen teilen muss und einer dem anderen im täglichen Wettkampf um den Kunden den Gewinn streitig macht?

Richtig. Besonders Microsoft und Apple. Warum wohl? Weil's eine Cash-Cow ohne Gleichen ist und man sich so auf relativ einfache Weise unangenehme Konkurrenz vom Halse und auf Abstand halten kann, solange keine gründliche Patent-Reform stattgefunden hat?

Du verzehrst hier wieder einiges wie immer oder?
Ich hatte doch noch vor kurzem einen Link gesetzt, hier hatten ehemalige Samsung Manager genau beschrieben was Samsungs Firmenstrategie ist, und diese lautet, den MARKT ÜBERSCHWEMMEN, LG,SONY,APPLE usw usw platt zu machen.Aber für Dich ist es wieder gelogen richtig? Man bemerkt es schon in welchen Marktsegmenten sich Samsung bewegt.Aktueller Fall ist DYSON, hier soll Samsung auch gegen ein Patent verstossen haben, und hatte es schon einmal.Apple ist nicht in jedem Marktsegment vertreten, wie auch Sony, oder LG usw. Samsung prescht hier alles nieder.
Im Vorstand bei Samsung wird vor einer Produktentwicklung OFT verhandelt wie man eine Kopie am besten auf den Markt bringen kann.Apple stand auch oft vor Gericht, und ich nehme Apple sicherlich nicht immer in Schutz.Bei Dir merkt man sofort, APPLE IST DER BÖSE.Google, ist lange nicht mehr Google wie man es kannte.SO, kurzer Text nicht war?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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sierkb27.11.13 14:42
Sorry, ich vergaß: Apple sind die Guten, alle anderen sind böse. Allen voran ist Samsung der Böseste von allen überhaupt, quasi der Teufel in Firmengestalt (wenn es nicht Samsung wäre, wär's bestimmt jemand anders, der Apple als Konkurrent zu stark ist und der dann des Teufels wäre). Wie konnte ich nur so tumb sein und auch nur eine Sekunde lang daran zweifeln an diesem so festgezurrten hochheiligen Schwarz-Weiß-Weltbild und dem Pfortensteher und Blockwart, der dieses für alle Apple-Nutzer (auch ich bin übrigens einer) geltende und zur Maxime erhobene festgezurrte Weltbild stets zu verteidigen nicht müde wird, da bloß widersprechen?

Frevel! Basphemie! Entweihung! Mea culpa! Mea maxima culpa!
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music-anderson
music-anderson27.11.13 15:53
sierkb
Sorry, ich vergaß: Apple sind die Guten, alle anderen sind böse.
Hatte ich das geschrieben? Aber Du möchtest ja nicht lesen, aber gehst davon aus dass man deine Beiträge liest?
Du ein Apple Nutzer? Also, meine Meinung ist, solche Produkte kannst Du Dir nicht leisten, von daher nutzt Du Android, dass Du ja auch verteidigst.Es gibt Beiträge von mir, wo ich ganz anderer Ansicht bin als Apple.Irgendetwas muss Dich doch zermürben, da Du ständig Apple heruntermachst? Sind sie Dir zu teuer? Die meisten deiner Beiträge schiessen GEGEN Apple, und dann meinst Du, es sei anders.Neutrale Meinungen sehen anders aus.In der Vielfalt deiner Beiträge, ist davon sehr wenig zu lesen.Und wenn, hat man schon keine Lust mehr zu lesen, so viele Romane auf einmal
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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ilig
ilig27.11.13 18:55
sierkb
If You Can't Innovate, Litigate
Da gibt es noch ganz, ganz viele, die wegen Patentstreitigkeiten prozessieren.

Bleib weiterhin so schön neutral und bei deinem hochheiligen bunten-Weltbild.
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sierkb27.11.13 20:56
ilig
Bleib weiterhin so schön neutral und bei deinem hochheiligen bunten-Weltbild.

Bleibe Du bitte on-topic, statt abzulenken. Wir befinden uns in der IT-Welt. Also betrachten wir sie diesbzg. auch von innen wie von außen. Hast Du sonst nich was Fruchtbares zur Diskussion beizutragen? Oder begnügst Du Dich lediglich wieder damit, Dich an mir abzuarbeiten statt am Thema (oder wenigstens an einem anderen, das auch nur halbwegs dazu passt)?

Bzgl. neutral: schon mal daran gedacht und Dir aufgefallen, dass ich hier, um Neutralität bemüht, in so mancher Hinsicht ein Gegengewicht bilde bzw. bilden möchte, damit es unterm Strich wenigstens so einigermaßen ausgewogen ist, das Meinungsbild hier?

Auch wenn ich Dir und Deinem Vorredner nicht neutral und ausgewogen erscheinen mag, vielleicht hat so manch anderer Mitleser oder stiller Mitleser hier dazu eine zu Dir komplett anderlautende Meinung und Wahrnehmung? Du und Dein Vorredner gehen eventuell still davon aus, dass ich hier wider der (mit-)lesenden Mehrheit von Apple-Nutzern mich äußere -- stimmt diese eure Wahrnehmung denn überhaupt? Oder könntet auch ihr darin evtl. irren, und evtl. vertretet ihr hier ja eine Minderheitenmeinung und ich eher die Mehrheitsmeinung? Darüber schon mal nachgedacht oder das wenigstens in Betracht gezogen?

Nicht alle Apple-Nutzer sind gleich und denken gleich und wollen sich von der Denke und vom Verhalten her mit Deinem Vorredner und Gleichgesinnten gemein machen (lassen), auch nicht hier bei MTN, als wäre dem so und als müsse dem so (unbedingt) sein. Auch wenn's Dir und Deinem Vorredner schwerfällt, das zu akzeptieren. Auch innerhalb der Apple-und MTN-Nutzerschaft muss Platz für Andersdenkende und Querdenker und Widerspruch sein. Auch und erst recht dann, wenn's euch beiden schwerfällt, auch das zu akzeptieren, dass es solche gibt und auch diese genau das Recht wie ihr haben, sich zu äußern, sich auch hier und gerade hier zu äußern.
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ilig
ilig28.11.13 12:03
sierkb
evtl. vertretet ihr hier ja eine Minderheitenmeinung und ich eher die Mehrheitsmeinung
Ich vertrete weder Minderheitsmeinungen noch Mehrheitsmeinungen. Ich sage einfach meine Meinung. Dabei ist es mir völlig egal, ob ich damit zu einer Minderheit oder Mehrheit gehöre.
Dich an mir abzuarbeiten
Du überschätzt Dich. Wenn, dann sind es die für mich wichtigen Dinge, an denen ich mich abarbeite.
dass ich hier, um Neutralität bemüht, in so mancher Hinsicht ein Gegengewicht bilde bzw. bilden möchte, damit es unterm Strich wenigstens so einigermaßen ausgewogen ist
Klingt nach Missionar. Das ist so, als würde ich ins Heise-Forum gehen, um dort für Ausgewogenheit zu sorgen. Was für ein Blödsinn.
muss Platz für Andersdenkende und Querdenker und Widerspruch sein
Da hast du Recht. Der Platz ist ja da. Du nutzt ihn genauso wie ich und viele Andere. Ich bin allerdings nicht hier, um – so wie du – irgend ein Gegengewicht zu bilden. Ich habe auch kein Interesse, Apple zu verteidigen. Ich packe Leute auch nicht in Schubladen, so wie du. Ich rede auch nicht, so wie du, von Du und deinesgleichen oder von Gleichgesinnten. Das überlasse ich alles dir.
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sierkb28.11.13 12:25
ilig
Ich habe auch kein Interesse, Apple zu verteidigen.
Ich packe Leute auch nicht in Schubladen, so wie du. Ich rede auch nicht, so wie du, von Du und deinesgleichen oder von Gleichgesinnten. Das überlasse ich alles dir.

Dass Du Dich ausgerechnet immer wieder und bei gewissen Themen von Deinen Beiträgen her auf die Seite derer schlägst, welche hier vor allem durch ausgewiesenes Trollverhalten, Provokationen und wenig geistreiche Beiträge auffallen und deshalb auch bei der MTN-Redaktion mindestens rollende Augen, Genervtsein oder gar Sperrverfügungen produzieren, und Du Dich bevorzugt an deren Seite zu stellen scheinst, um Dich gemeinsam mit ihnen an ihren Gegnern abzuarbeiten, statt Dich von ihnen zu distanzieren, wird wohl Dein Geheimnis bleiben... Naja, egal. Musst Du wissen, zu wem Du Dich hier gesellst.
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ilig
ilig28.11.13 12:47
sierkb
Wie es scheint, hast du diesen Teil meines Beitrags gelesen.
Da hast du Recht. Der Platz ist ja da. Du nutzt ihn genauso wie ich und viele Andere. Ich bin allerdings nicht hier, um – so wie du – irgend ein Gegengewicht zu bilden. Ich habe auch kein Interesse, Apple zu verteidigen. Ich packe Leute auch nicht in Schubladen, so wie du. Ich rede auch nicht, so wie du, von Du und deinesgleichen oder von Gleichgesinnten. Das überlasse ich alles dir.
Aus deinem Kommentar – inhaltlich und stilistisch –schließe ich allerdings, dass du aber nur den letzten Satz verstanden hast.
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sierkb28.11.13 14:42
Ich habe Dich sehr wohl verstanden. Und ich habe Dir darauf auch passend geantwortet. Und ich denke, dass Du mich ebenfalls verstanden hast.
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music-anderson
music-anderson29.11.13 00:21
ICK wörd nich määäähr.SO wenig hat Siri geschrieben.Das muss gefeiert werden Taraaaaaa
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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