Gericht lehnt Aussetzung des Patentstreits zwischen Apple und Samsung ab
Erst Ende vergangener Woche hatte im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ein Gericht in Kalifornien die von Samsung zu zahlende Schadensersatzzahlung wegen Patentverletzungen von 1,05 Milliarden US-Dollar auf rund 890 Millionen US-Dollar gesenkt. Kurz zuvor hatte
Samsung bereits versucht, die Nachverhandlungen aussetzen zu lassen, weil das US-amerikanische Patentamt nun Zweifel an einem strittigen Apple-Patent geäußert hatte. Am Montagabend hat das Gericht Samsungs Antrag auf Aussetzung des Verfahrens aber abgelehnt. In Anspielung auf die im Antrag aufgeworfene Effizienzfrage erklärte Richterin Lucy Koh, dass es am effizientesten sei, wenn Samsung nun die noch schuldigen 290 Millionen US-Dollar an Apple zahle. Ihrer Ansicht nach können die Zweifel an den Apple-Patenten auch in dem zu erwartenden Berufungsverfahren geklärt werden. Zudem würde eine weitere Verzögerungen der seit mehr als einem Jahr ausstehenden Schadensersatzzahlungen an Apple eine Vorverurteilung darstellen, so Koh im schriftlichen Gerichtsbeschluss.
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