Am 10. und 11. August fand eine Anhörung statt, in der sich das niederländische Gericht Klarheit darüber verschaffen wollte, inwiefern Samsung gegen Apple-Patente verstößt. Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Das Gericht verhängt eine EU-weite Einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy-Smartphones und kommt in diesem Punkt Apples Antrag nach. Auch wenn Samsung argumentiert hatte, dass Apple mit manipulierten Beweisen arbeitet um die Galaxy-Smartphones dem iPhone ähnlicher erscheinen zu lassen, stimmte das Gericht Apples Argumentation zu. Betroffen sind nur Galaxy-Smartphones, nicht jedoch Galaxy-Tablets.
Eigentlich wurde mit der Entscheidung erst für September gerechnet, das Urteil erfolgte also deutlich schneller als erwartet. Laut Foss Patents beruft sich das Gericht auf Software- und nicht auf ein Hardware-Patente. Konkret geht es um die Art und Weise, wie sich das Gerät über einen Slider entsperren lässt oder wie man durch Galerien browst. Das Patent mit Titel "method of scrolling" beschreibt, wie die erforderlichen Steuerbefehle erfasst und umgesetzt werden können. In der Schrift "method of unlocking of a portable device" kommt die Entsperrung des BIldschirms zur Sprache. Die Verfügung tritt ab Mitte Oktober in Kraft.

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• Foss Patents