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Gericht weist Samsungs Patentklage gegen Apple ab

Samsung musste heute vor dem Mannheimer Gericht einen Rückschlag im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. In einer Klage hatte Samsung dem iPhone-Hersteller vorgeworfen mit den iOS-Geräten gegen grundlegende UMTS-Patente (3G) zu verstoßen. Allerdings handelt es sich um FRAND-Patente, die Samsung auch an die Konkurrenz lizenzieren muss und nicht missbrauchen darf, um Konkurrenten zu behindern. Wie das Gericht nun entschieden hat, ist Samsungs Klage gegen Apple nicht gültig. Die Gründe für die Abweisung sind allerdings unklar. Entweder werden die Patente nicht beim iPad und iPhone umgesetzt oder aber die Patente sind bereits anderweitig lizenziert. Letzteres soll nach Ansicht von Apple der Fall sein und beruft sich dabei auf Zulieferer Qualcomm, der für die UMTS-Technik in den Geräten verantwortlich ist. Qualcomm hat laut Apple mit Samsung bereits umfassende Lizenzvereinbarungen geschlossen, die auch Qualcomms Kunden mit einschließen und damit vor weiteren Lizenzforderungen durch Samsung schützen. Sollte dies der Grund für die Abweisung der Klage sein, dürfte laut FOSS Patents nur noch eine der vier in Deutschland eingereichten Klagen von Samsung aufrecht zu halten sein.

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Kommentare

nexusle
nexusle20.01.12 13:32
hin und her und her und hin...
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Klappe halten!
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PeteramMeter20.01.12 13:40
Entweder werden die Patente nicht beim iPad und iPhone umgesetzt
Da würd sich wohl selbst Apple drüber wundern, wenn das die Begründung wäre
oder aber die Patente sind bereits anderweitig lizenziert
Apple sagt ja, beim 4s bestehen Lizenzen, da Apple bei Qualcomm die Chips einkaufe. Interessant: Bis heute hat Apple die Entsprechenden Verträge zwischen Apple und Qualcomm nicht vorgelegt. Samsung hat deswegen beantragt, Einsicht in die Entsprechenden Verträge zu kriegen und diese an 8 Gerichte weiter leiten zu können.


Was klar ist: Die Verträge zwischen Samsung und Qualcomm geben nicht automisch jedem, der Chips bei Qualcom kauft, die Lizenzrechte.

Wieso Apple die Sache nicht abgekürzt hat, und gleich zu beginn die Verträge offen gelegt hat. Versteh ich nicht so ganz. Dass dies erst durch einen Antrag seitens Samsung passiert muß...

Es geht in dem Fall übrigens um die neueren iOS Geräte. Die alten (3g, 3gs usw) hatten noch keinen Qualcomm Chip. Nur ist bei den Geräten keine einstweilige Verfügung mehr möglich.

Samsung wird wohl auch hier LIzenz- Nachzahlungen verlangen. 3 Gerichte (Niederlande, Kalifornien und Australien) haben ja schon bestätigt, dass zumindest bei den älteren iOS Geräten Samsung Anrecht auf Lizenzzahlungen hat. Bei den neuen... Nun, da gehen die Meinungen auseinander.

Was ich diesbezüglich nichts so ganz nachvollziehen kann, wie ein Gericht bezüglich Qualcomm Crosslizenzen urtielen könnte, ohne die Verträge aller Parteien zu sehen.


@mtn
Wie kommt es eigentlich, dass ihr die Fälle, bei denen Apple verlohren hat, scheinbar ungern aufgreift und nicht drüber berichtet?
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PeteramMeter20.01.12 13:42
hin und her und her und hin...
Wenn sich die Parteien nicht aussergerichtlich einigen. Wird dies auch noch einige Jahre so weiter gehen.

Bsp: Die aktuellen durch Apple eingereichten Klagen gegen Samsung. Da ist die erste Anhöhrung im Oktober. Anfang 2013 dürften die erste Stellungsnahme Runde durch sein. Ab mit 2013 kann man ein Urteil erwarten. Zu dem Zeitpunkt sind alle betroffen Geräte 2-3,5 Jahre alt...
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Quickmix
Quickmix20.01.12 13:44
Bum!
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Kovu
Kovu20.01.12 13:58
Samsung kommt so langsam in peinliche Schwierigkeiten.
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Thunderbolt20.01.12 14:03
@PeteramMeter

Ist dir noch nie in den Sinn gekommen, dass Apple seine Verträge mit Qualcomm nicht Samsung offenlegen möchte, weil es hier um Geschäftsgeheimnisse geht?
Die Kosten und und Konditionen für den Chipsatz und allenfalls die Mengen die Apple von Qualcomm bezieht, würden Samsung sicherlich brennend interessieren.

Und vielleicht hat Qualcomm etwas dagegen? Wenn Samsung die Verträge mit Apple kennen würde, könnte Samsung das nächste mal ev. mehr Geld von Qualcomm für die Lizenzen verlangen.

usw.

Was mich erstaunt ist, dein Mangel an Vorstellungsvermögen und ganz ehrlich, ich nehme dir das nicht ab. Du spielst nur den Unwissenden, um deine Empörung über Apples Verhalten stärker zum Ausdruck zu bringen. Reine Polemik von dir.


Aber irgendwann wird das Gericht ja wohl eine Begründung für dieses Urteil nachliefern.
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PeteramMeter20.01.12 14:18
Samsung kommt so langsam in peinliche Schwierigkeiten
Dir ist schon klar, das Apple bis jetzt mehr Verluste vor Gericht hinnehmen mußte??

Vor kurzem gegen Motorola. Und da Apple die gleichen Patente nicht nur gegen Motorola, sondern auch gegen Samsung und HTC angeführt hat. Und es um Teile von ANdroid ging... Wär schon überraschend, wenn Apple hier gewinnen würde.

Interessant auch, dass du zu so einer Aussage kommst, ohne die Hintergründe zu kennen

@Thunderbolt
Ist dir noch nie in den Sinn gekommen, dass Apple seine Verträge mit Qualcomm nicht Samsung offenlegen möchte, weil es hier um Geschäftsgeheimnisse geht?
Dir ist schon klar, das Apple die Verträge auch dem Gericht hätte offenlegen können? Und dieses entscheidet, welche Parts relevant sind und welche nicht? Und erst dannach kriegt Samsung diese zu sehen? Oder alle Stellen bis auf diejenigen welche die genauen Bestimmungen beinhalten, schwärzen?
Und vielleicht hat Qualcomm etwas dagegen?
Nope. Qualcomm hat schon vor mehreren Monaten, als dies das erste mal thematisiert wurde, das OK zur Freigabe gegeben. (Siehe Kalifornien)
Wenn Samsung die Verträge mit Apple kennen würde, könnte Samsung das nächste mal ev. mehr Geld von Qualcomm für die Lizenzen verlangen.
Nein. Geht nicht. Bei Frand Lizenzen kann man die Höhe nicht einfach beliebig variieren. Hör doch einfach auf solche Spekulationen anzustellen, wenn du dich bezüglich diesen Themas nicht im gerinsten auskennst. Und Qualcomm muß die Gesammtmenge eh bei Samsung angeben. Was du hier schreibst würde nur Sinn machen, wenn Qualcomm Samsung falsche Zahlen liefert (und somit Vertragsbrüchig wird). Aber wie gesagt, Qualcomm hat ja keine Probleme damit, dass Samsung die Verträge einsieht. Interessant auch: Qualcom hat sich ansonsten nicht dazu gehäussert. Weder, ob Apple entsprechende Cross-Lizenzen hat oder nicht.

Kosten und die Mengen könnten übrigens auch geschwärzt werden. Und auch die Mehrheit der Konditionen. Nur der Part bezüglich Lizenzen muß offen gelegt werden.
Was mich erstaunt ist, dein Mangel an Vorstellungsvermögen und ganz ehrlich, ich nehme dir das nicht ab.
Was mich erstaunt, ist der Mangel an Wissen UND Vorstellugnsvermögen bei dir. Solche LIzenzverträge werden verdammt oft offen gelegt, genau um solche Streitpunkte zu klären.
Deine Spekulationen entbehren wie so oft jeglicher (rechtlichen) und praxistauglichen Grundlage.

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marco m.
marco m.20.01.12 14:22
Hier merkt man aber schnell, wer Ahnung von der Materie hat. 1:0 für Peter.
Chevy Chase: Twenty years ago, we had Steve Jobs, Johnny Cash and Bob Hope. Now we have no jobs, no cash, and no hope. Please, don't let Kevin Bacon die!
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rudolf07
rudolf0720.01.12 14:25
Peterauch2012knappvorbeiamMeter
mtn
Wie kommt es eigentlich, dass ihr die Fälle, bei denen Apple verlohren(sic!) hat, scheinbar ungern aufgreift und nicht drüber berichtet?
Anscheinend trügt der Schein, zumindest solange er nur scheinbar ist!
Wenn der Weise auf den Mond zeigt, schaut der Dumme auf den Finger.
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ilig
ilig20.01.12 14:41
PeteramMeter
Ich zitiere Dich mal.
Dass du dich nicht mit den Gerichtsurteilen und deren Begründngen auseinander setzen willst überascht wenig.
Und das Gericht entscheidet, dass das Verkaufsverbot ungerechtfertigt war.
Hier hat ein Gericht bereits festgestellt, das Apple im Unrecht ist.
Naja, du hast deine Meinung ja schon immer als treffender angesehen als das was Gerichte oder Gesetze sagen.
Da hat das Gericht 2 Patentverletzungen abgelehnt.
Und wie ich mir schon gedacht hab, interessiert es dann auch wenig, zu welchen Urteilen die Gerichte kommen.
Dass die Gerichte niche eurem Glauben verfallen sind. Scheint euch schwer zuzusetzen.
In diesem Fall hat das Mannheimer Gericht so entschieden. Dass dieses Gerichte nicht Deinem Glauben verfallen ist, scheint Dir schwer zuzusetzen. Ich zitiere Thunderbolt: Aber irgendwann wird das Gericht ja wohl eine Begründung für dieses Urteil nachliefern.
Genau – dann können wir hier genauer darüber diskutieren.
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Jotti20.01.12 14:44
Was für ein Kindergarten!
Natürlich verliert Samsung diverse Klagen gegen Apple, so wie auch Apple Klagen gegen Samsung verliert. Sich darüber derart zu echauffieren ist peinlich hoch 10.
Geht doch bitte ins Heise-Forum, wenn ihr nur meckern wollt. Da bekommt ihr für jeden negativen Beitrag zum Thema "Apple" auch ordentlich +
Sollte es nicht möglich sein, ohne gegenseitige Beleidigung zu kommentieren, empfehle ich gerne einen versierten Psychiater.
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ilig
ilig20.01.12 15:00
Ein Arzt und ein Anwalt sitzen an einem Tisch im Café. Da stürmt ein Mann in das Café und brüllt den Anwalt an:»Sehen sie sich meine Hose an. Die hat mir ihr Hund zerrissen. Ich verlange, dass sie mir diese Hose ersetzen. Ich bekomme 60 Euro von ihnen«. Der Anwalt zieht aus seinem Portemonnaie 60 Euro und gibt diese dem Mann. Als der Mann wieder gegangen ist sagt der Arzt:»Sag mal, du hast doch gar keinen Hund« Darauf sagt der Anwalt:»Aber man weiß nie, wie die Richter entscheiden«!
Wollte einfach nur mal etwas zur Entspannung beitragen.
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Kovu
Kovu20.01.12 15:03
PeteramMeter kommt ja langsam so richtig in Fahrt.

Nur weil du VIEL Mist schreibst, wird er nicht richtiger.
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El Raymondo20.01.12 15:15
ilig:
Haha sehr geil. Bester Beitrag in all den Patentdiskussionen bis jetzt.
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music-anderson
music-anderson20.01.12 15:26
Man man man, einige können nur voreilige Texte verfassen. Nachdenken geht nicht.
Wenn Qualcomm mit Samsung Lizenzverträge abschließt, die Später andere Firmen vor Lizenzzahlungen schützen, ist ja wohl klar, das Apple hier nicht ins Fegefeuer gerät.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson20.01.12 15:32
@marco m
Aha, und das siehst Du als User? Warum erklärst Du es dann nicht, wir möchten doch wissen, ob Du auch Ahnung von der Materie hast 6, setzen
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson20.01.12 15:35
@ilig
Ja, heute muss man es so betrachten hehe
Wäre nicht verwunderlich, wenn einige Richter, Realitätsferne Entscheidungen treffen
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson20.01.12 15:39
@Thunderbolt
Ach, lass es, einige verstehen nie was gemeint ist.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Jotti20.01.12 15:51
@ilig

Herrlich, danke für den Witz!
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Thunderbolt20.01.12 16:01
Ach Peterchen, las gut sein. Apple hat ja per Gerichtsbeschluss Dokumente (im Oktober 2011), die die Position von Apple bestärken sollten von Qualcomm erhalten und diese Dokumente in den Ländern Deutschland, Japan Niederlande, Südkorea, Frankreich, Italien, England und Australien vor Gericht verwendet oder wird dies noch tun.

Nun entscheidet ein Gericht nach dem andern für Apple und gegen Samsung und das willst du einfach nicht wahrhaben.

Samsung hat diese Dokumente offenbar nicht einsehen dürfen, die Gerichte aber wohl schon und nun versucht Samsung, Einblick in diese Dokumente zu erlangen.

Samsung möchte wohl darlegen, dass Apple gar kein direkter Kunde von Qualcomm ist. Und Samsung will nicht nur die Verträge sondern die gesamte Korrespondenz zwischen Apple und Qualcomm einsehen.

Wir werden sehen, wie das Gericht in den USA hier entscheiden wird.

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o.wunder
o.wunder20.01.12 16:03
So lange man als Kinde nicht betroffen ist, sollen sie machen was sie wollen.
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Request
Request20.01.12 16:20
Im Gegensatz zu vielen seiner Kritiker, Peter begründet seine Beiträge immer sinnvoll und nicht mit Blödsinn wie dem Beitrag von rudolf...
1984 - Think different - Macintosh - iPhone / iPad - Think nothing - 2014
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Stefan-s20.01.12 16:25
@Jotti
Welchen Psychiater empfiehlst Du denn?
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ilig
ilig20.01.12 17:22
Request
Im Gegensatz zu vielen seiner Kritiker, Peter begründet seine Beiträge immer sinnvoll...
Ob diese Begründungen immer richtig sind bezweifle ich.
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music-anderson
music-anderson20.01.12 18:11
@ilig
Richtig, bezweifle ich auch.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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nowMAC20.01.12 18:15
Finde es schon sehr komisch mit welcher Sicherheit und scheinbarem Wissen @@PeteramMeter hier immer auftrumpft! Lustig dabei ist, dass echte Experten mit ihren Vermutungen oft sehr waage bleiben, während Peter anscheint das Wissen gebunkert hat!
Was ich diesbezüglich nichts so ganz nachvollziehen kann, wie ein Gericht bezüglich Qualcomm Crosslizenzen urtielen könnte, ohne die Verträge aller Parteien zu sehen.

Da musst du mal mit dem Richter schimpfen! So geht das ja nicht
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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music-anderson
music-anderson20.01.12 18:21
@nowMAC
Na ich würde das nicht machen, denn der Richter würde ihn zu 3 Jahren Haft wegen Unwissenheit verurteilen Na ja, einen Vorteil hat er dann, er kann im Knast ein Buch über Unwissenheit schreiben Wird sicherlich ein Bestseller. Und danach wird er von zich Verlagen verklagt werden hehe
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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halebopp
halebopp20.01.12 19:00
So - jetzt haben wir aber für heute genug gezankt, nicht wahr?

(Ist ja auch irgendwie immer das selbe...)
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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PeteramMeter20.01.12 19:47
@ilig
Dass dieses Gerichte nicht Deinem Glauben verfallen ist, scheint Dir schwer zuzusetzen
Wie kommst du auf diese saudumme Bemerkung??
Ich hab schon früher gesagt dass Samsung mit den frand Patenten wohl wenig erfolg haben wird.
Und solange wir keine Begründng haben.. Wenn dir die Urteile so egal sind wie du gerne behauptest... wieso immer diese einseitigen und voreingenommmenen Kommentare?

@kovu
Inhaltlich kannst du nichts beitragen? Nur leehre Phrasen?

@music-anderson
Wenn Qualcomm mit Samsung Lizenzverträge abschließt, die Später andere Firmen vor Lizenzzahlungen schützen, ist ja wohl klar, das Apple hier nicht ins Fegefeuer gerät.
Apple sagt, man sei durch die Qualcom Käufe geschützt. Samsung sagt dies sei nicht der Fall. Qualcomm sagt gar nichts dazu. Kannst du belegen, das Apple Recht hat? Denn bis jetzt ist eben NICHT klar, wie es ausschaut. Aber du glaubst ja Apple wohl eh immer.


@Thunderbolt
Ach Peterchen, las gut sein. Apple hat ja per Gerichtsbeschluss Dokumente (im Oktober 2011), die die Position von Apple bestärken sollten von Qualcomm erhalten und diese Dokumente in den Ländern Deutschland, Japan Niederlande, Südkorea, Frankreich, Italien, England und Australien vor Gericht verwendet oder wird dies noch tun.
Wie wäre es mit Links und Belegen für deine Behauptung?
Nun entscheidet ein Gericht nach dem andern für Apple und gegen Samsung und das willst du einfach nicht wahrhaben.
Die letzten Urteile hat Apple verloren... Also, beleg doch bitte auch hier deine Aussage.
Samsung hat diese Dokumente offenbar nicht einsehen dürfen, die Gerichte aber wohl schon
Welche Gerichte denn?? Laut dem Antrag von Samsung möchte Samsung die Dokumente dannach den Gerichten vorlegen. Deiner Behauptung nach haben die Gerichte die Dokumente schon. Der Antrag von Samsung, die Prozessakten in Kaliforniern der Verlauf in den Niederlanden und das Urteil in Australien widerpsrechen deiner Behauptung.
Also, ich bin auf Belege gespannt.

Aber ich wette die kannst du nicht bringen.

Nochmals: Wieso sollte Samsung den Antrag stellen. Dokumente zu erhalten um diese den Gerichten vorlegen zu können. Wenn deiner Behauptung nach die Gerichte diese Dokumente schon haben?

UND: In D als auch in den USA müssen Parteien zu allen Beweisen bestellung ziehen dürfen. Geheimhaltung, wie du sie behauptest dass es der Fall war. Ist von gesetzes wegen NICHT möglich.
Und Samsung will nicht nur die Verträge sondern die gesamte Korrespondenz zwischen Apple und Qualcomm einsehen.
Wieder einmal: Beleg bitte diese Behauptung.
Ob diese Begründungen immer richtig sind bezweifle ich.
Ich auch Da ich ja auch an einigen stellen Spekulier. Aber immer als solches erkennbar. Aber die grausigen Argumente bis hin zu erfundenen Inhalten wie manche sie hier vorbringen... als auch in anderen Threads..
Lustig dabei ist, dass echte Experten mit ihren Vermutungen oft sehr waage bleiben, während Peter anscheint das Wissen gebunkert hat!
Lustig ist, dass ich mich oft auf Experten bezieh und auf diese verlink. Und ich sag ja auch nicht: es ist genau so.
Aber nach deinen Märchen bezüglich Samsung (Siehe deine peinliche Cover/Copy... )

Da musst du mal mit dem Richter schimpfen! So geht das ja nicht
Du hättest genauer lesen sollen. Ich schreib "könnte", nicht konnte.
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nowMAC20.01.12 20:55
PeteramMeter

Meine Bilder haben ganz klar gezeigt wie sehr Samsung Apple kopiert und zwar nicht im einzelnen sondern im großen ganzen! Für einige deiner Erklärungen bleibst du Belege schuldig! Bei Samsung ist das pure Aabsicht! Halbe nicht das man dass man das kaputt reden kann.

Sogar ein Mädchen aus dem Werbespot von Apple haben sie für ihren gebucht. Grundsätzlich sieht samsungs Werbung der von Apple immer ähnlicher.

Du kannst hier noch Société Seiten Text schreiben daran gibt es nichts zu rückeln!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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