Gerichtsstreit: Apple will Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen
Der Gerichtsstreit zwischen Apple und Qualcomm geht in die nächste Runde. Apple wirft dem Chiphersteller Monopolmissbrauch und sich daraus ergebende überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung von Mobilfunk-Chips in iPhones vor. Kürzlich wandte sich Apple an das US-Patentamt mit der Bitte, mehrere Qualcomm-Patente für ungültig zu erklären, da sie dem Unternehmen aus Cupertino zufolge keine neuen Ideen enthalten.
Apple holt zum Gegenschlag ausKonkret geht es um vier Patente, die unterschiedliche Funktionen und Hardware-Bereiche
beschreiben. Dazu zählen Verfahren zum Fokussieren bei Digitalkameras, berührungsempfindliche Displays, Speicherschaltungen und ein Gerät, das Funktionen eines Telefons mit denen eines Personal Digital Assistant vereint.
Umgekehrt hatte Qualcomm auch Apple schon Verstöße bei Patenten vorgeworfen. Qualcomm beschuldigte Apple im November 2017, mindestens acht Patente der hauseigenen Snapdragon-Prozessoren, die in vielen Android-Geraten zum Einsatz kommen, verletzt zu haben. Betroffenen seien alle Modelle des iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X.
Die Auseinandersetzung von Apple und Qualcomm läuft bereits seit mehr als eineinhalb Jahren. Beide Unternehmen werfen sich gegenseitig Preistreiberei und Patentvergehen vor. Im Zuge des Verfahrens wird auch Apple-CEO Tim Cook vor Gericht aussagen müssen.