Der Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm wegen angeblichem Monopolmissbrauchs des Chipherstellers zieht eine weitere Klage nach sich. Eine Gruppe von Apple-Kunden hat am Northern California District Court eine Sammelklage gegen Qualcomm eingereicht. Die Begründung: Der Chiphersteller nutze die US-Behörde Trade and Development Agency dazu, Intel als Hersteller-Rivalen um die Fertigung von Modem-Chips für iPhones auszuschalten.

Sammelklage soll Importverbot für iPhones verhindern
Qualcomm hatte auf die ursprüngliche Apple-Klage, wonach der Chiphersteller überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung von Mobilfunk-Chips verlange, mit einer Gegenklage reagiert. Apple wird darin beschuldigt, mehrere Patente zu verletzen. Als Folge daraus könnte sich unter Umständen ein US-Importverbot für iPhones ergeben, die statt eines Qualcomm-Modems eines von Intel verbaut haben.


Die jetzige Sammelklage von Apple-Kunden verfolgt das Ziel, den drohenden iPhone-Importstopp unter allen Umständen zu verhindern. Ein Importverbot „würde Intels aufkeimende Chance gegen das illegale Qualcomm-Monopol zunichte machen“, so die Klageschrift. „Das Verbot würde den Wettbewerb auf einem schon jetzt unter Qualcomms Monopol leidenden Markt weiter schwächen.“ Qualcomm nutze Patente und die eigene Marktmacht wiederrechtlich dazu, Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Dies dürfe nicht weiterhin zugelassen werden und erst recht nicht in einem iPhone-Importstopp gipfeln.

Apple holte kürzlich ebenfalls zum Gegenschlag aus. Das Unternehmen aus Cupertino wirft Qualcomm zusätzlich zur ursprünglichen Klage inzwischen auch vor, ungültige Patente zu besitzen. Apple wandte sich diesbezüglich an das US-Patentamt mit der Bitte, vier Qualcomm-Patente für ungültig zu erklären, da sie dem Unternehmen aus Cupertino zufolge keine neuen Ideen enthalten.