Googles Übernahme von Motorola Mobilty: Apple lässt Patentverfahren aussetzen
Angesichts der bevorstehenden Übernahme von Motorola Mobility durch Google hat Apple beantragt,
einige der momentan laufenden Klagen erst einmal einzufrieren. Einer Stellungnahme zufolge ist derzeit nicht klar, ob angesichts der Übernahme überhaupt eine Klage gegen Motorola gerichtet werden kann. Nicht nur Apple hatte Motorola verklagt, auch Motorola will Patentverletzungen durch Apple ausfindig gemacht haben. Motorola ist derzeit allerdings nicht in der Lage, die eigenen Ansprüche durchzusetzen. Erst nach einer abgeschlossenen Übernahme ist die Wiederaufnahme des Verfahrens möglich.
Unklar bleibt, ob Google die Vorwürfe aufrecht erhält oder ob das Verfahren vor der kompletten Einstellung steht. Allerdings beantragte Apple nicht die temporäre Aussetzung aller Streitigkeiten; andere Verfahren laufen noch immer und werden wohl auch weitergeführt. Eine Anhörung war für den 30. April 2012 geplant; ein Zeitpunkt, zu dem die Übernahme möglicherweise noch nicht einmal abgeschlossen ist. Die Klärung der Sachlage könnte also noch erheblich mehr Zeit in Anspruch nehmen, als ursprünglich prognostiziert - sofern nicht ohnehin eine außergerichtliche Einigung erfolgt und daher gar kein Richterspruch benötigt wird.
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