GroKo-Verhandlungen: Bekenntnis zum Gigabit-Netzausbau, aber auch zu Glasfaser?
Deutschland gilt beim flächendeckenden Ausbau mit Hochgeschwindigkeitsinternet als weit abgehängt. Deswegen versprachen alle Parteien im Wahlkampf große Investitionen in diesem Bereich - in den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen war gar von ausschließlicher Förderung von Glasfaserprojekten die Rede, welche der Telekom und ihren Vectoring-Plänen wenig gefallen haben dürften (MTN berichtete:
). Nun sind auch erste Sondierungsergebnisse zwischen CDU, CSU und SPD zum Thema an die Öffentlichkeit gelangt. Sie lesen sich zunächst einmal ähnlich wie die Jamaika-Kompromisse, lassen aber das Wort »Glasfaser« vermissen.
Flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025So würde sich auch eine angehende neue Große Koalition für einen flächendeckenden Netzausbau im Gigabit-Bereich bis zum Jahr 2025 einsetzen. Das geht aus einem durchgesteckten Papier der Arbeitsgruppe »Wirtschaft, Verkehr, Digitalisierung« hervor, in dem Thomas Strobl für die CDU, Alexander Dobrindt für die CSU und Thorsten Schäfer-Gümbel für die SPD sondieren. Anders als im Jamaika-Papier gibt es allerdings nicht den Zusatz »Dabei sollen zukünftig ausschließlich Ausbauabschnitte förderfähig sein, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden«. Zwar wäre Vectoring auch für die GroKo keine Alternative, weil sie die notwendige Gigabit-Geschwindigkeit nicht erreicht, aber theoretisch sind auch Mischtechnologien möglich, um den erforderlichen Datendurchsatz von einem Gigabit pro Sekunde zu erreichen. Deswegen protestieren erste Oppositionspolitiker bereits den Entwurf und
prangern das fehlende Bekenntnis zum Glasfaserausbau an.
Für den »flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Netzen« sollen, wie beim Jamaika-Vorschlag, Gelder aus der Versteigerung von UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitgestellt werden. In Kombination mit bestehenden Ausbauauflagen sollen die Gelder außerdem dabei helfen, »bestehende Funklöcher zu schließen und 5G dynamisch auszubauen«. Insgesamt rechnen die möglichen Koalitionäre mit einem Finanzierungsbedarf von etwa 10 bis 12 Milliarden Euro.
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