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HTC klagt mit Motorola-Patenten von Google gegen Apple

HTC hat eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, nachdem man im März vom iPhone-Hersteller wegen der Verletzung von Patenten bei den Android-Smartphones verklagt wurde. Im Zuge der Auseinandersetzung hat HTC den Grafikspezialisten S3 übernommen, der erst kurz zuvor erfolgreich eine Patentklage gegen Apple abschließen konnte. Jedoch wurde auch HTC bereits wegen der Verletzung von Apple-Patenten für schuldig befunden. Eine Einigung zwischen Apple und HTC ist nicht in Sichtweite, da HTC für Googles Android-System eine Art Stellvertreterkrieg führt.

Da erscheint es wenig verwunderlich, dass HTC laut Bloomberg in den vergangenen zwei Wochen eine Reihe nützlicher Patente von Google übernommen hat, mit denen HTC weiter gegen Apple klagen kann. Gegenüber AllThingsD erklärt HTC, für die Patente gezahlt zu haben, wollte sich aber nicht zur Höhe des Kaufpreises äußern. Einige der Patente stammen von Google selbst während andere erst mit der Übernahme von Motorola und anderen Unternehmen in den Besitz von Google gelangt sind. Die Weitergabe der Patente an Google-Partner zeigt deutlich, wie kritisch die Lage für Android ist. So klagt wegen Android nicht nur Apple gegen HTC, sondern auch Oracle gegen Google und Microsoft gegen Motorola.

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Kommentare

janpi308.09.11 09:01
Tja wer setzt nun einen Countdown für Android auf?

Die wirds wohl bald einen großen Knall geben ....
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olli189308.09.11 09:10
der Smartphone Markt ist bald leer weil sich alle gegenseitig aus dem Markt geklagt haben

Aber wenn die Klagerei zu Lasten vom Gewinn geht werden die Patentrolle (Apple, Google, Microsoft usw.) sich auch wieder ganz schnell einigen.
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i-Freak @08.09.11 09:17
Don't be evil
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Supremeja
Supremeja08.09.11 09:22
Diese Klagewelle wird langsam abartig.
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chill
chill08.09.11 09:22
Uiui, der Olli hat mal was von "Patent" und "Troll" gehört, und würfelt das mal eben, leider falsch in diesem Zusammenhang, zusammen.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
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janpi308.09.11 09:37
außerdem fällt so etwas unter Kosten und reduziert im schlimmsten fall die zu zahlende Steuer XD des Unternehmens
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achimneedsjesus08.09.11 09:48
"O Freunde, laßt das Klagen,
Mir aber gebt Entsatz,
Und macht dem Leichenwagen
Mit euren Waffen Platz!
Bedeckt das Grab mit Rosen,
Das ich so früh gewann,
Und legt den tatenlosen
Zum tatenreichsten Mann!"


Klaglied Kaiser Otto des Dritten, August von Platen
Immer druff! Das Leben ist kurz genug. Lieber mit Risiko was erleben, als das Gegenteil.
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blue_raptor
blue_raptor08.09.11 09:48
Was ist eigentlich deren aller Kerngeschäft?

Jeder guckt von jedem ab. Und jeder klagt gegen jeden. *sick*
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PeteramMeter08.09.11 09:59
Und Apple klagt nun auch in Japan gegen Samsung.

Überrascht es jemanden, das Google seinen Partnern hilft? Viele der Klagepunkte betreffen eigentlich ja Android.
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sierkb08.09.11 10:20
Diese Entwicklung war absehbar.
Hatte Googles Eric Schmidt es ja vor Wochen durch die Blume schon angekündigt, indem er im Hinblick auf die Auseinandersetzung von HTC mit Apple vielsagend bedeutete: "Dann werden wir (Google) eben dafür sorgen, dass HTC nicht verlieren wird!"
Kurz darauf war die Bekanntgabe des beabsichtigten Kaufs von Motorola Mobile durch Google.

"Herstellung von Waffengleichheit im scharfen Gang" nennt man sowas.
Die Art der Auseinandersetzung und die Wahl der Waffen hat Apple so bestimmt und nicht HTC und nicht Google.

Google hat's bzgl. der Auseinandersetzung von MPEG/LA und deren vordersten Mitglieder Apple und Microsoft versus alternativer, freier Video-Codecs (sei es der vorherige Versuch mit Theora noch weiter vorher Suns Versuch mit dem H.261-basierten OMS Video-Codec oder zuletzt eben Googles versuch mit VP8) zuvor genauso gemacht, um freie Video-Codecs im Wettbewerb mit proprietären und lizenzbehafteten Codecs besser zu positionieren: wenn's nicht anders geht, dann wird der dahinterstehende Laden samt Technologie und Patenten halt einfach gekauft, um dann stärker gegen einen Goliath aufgestellt zu sein und mit stärkeren Waffen kämpfen zu können. Das ist so neu auch nicht, Apple und Microsoft machen das seit Jahren nicht anders und in der Regel noch viel aggressiver.

Im vorliegenden Fall sollte man immer im Auge haben: Apple und Microsoft haben angefangen. HTC wehrt sich jetzt lediglich. Mit Googles Hilfe. Actio und reactio. Ursache und Wirkung. Das hier ist jetzt reactio. Actio ging von Apple aus.
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Thunderbolt08.09.11 10:22
HTC ist halt auch nur ein Patenttroll. Apple klagt wenigstens aufgrund von Patenten die in seinen Produkten stecken.

HTC dagegen verhält sich wie ein Patenttroll, indem es fremde Patente kauft (oder übernimmt) ohne dass sich diese Patente auf seine eigenen Produkte beziehen müssen.

Wenn HTC klagen würde, weil ein eigenes Patent, welches in einem eigenen Produkt zur Anwendung kommt, habe ich nichts dagegen. Das geht klar.

Aber so zeigt sich das wahre Gesicht von HTC: Es geht nicht darum seine eigenen Patente die in den eigenen Produkten stecken zu verteidigen, sondern um Apple zu treffen und die Innovation zu behindern.
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Chiplet
Chiplet08.09.11 10:26
Bzgl. Apples Gebaren kommt mir die berühmte Büchse von Pandora in den Sinn. Wenn sich Apple da mal nicht verrannt hat...
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Thunderbolt08.09.11 10:27
sierkb
"Herstellung von Waffengleichheit im scharfen Gang" nennt man sowas.
Die Art der Auseinandersetzung und die Wahl der Waffen hat Apple so bestimmt und nicht HTC und nicht Google.

Du siehst also wirklich keinen Unterschied zwischen Apple und HTC in der Klagesache? Mit Verlaub, aber das ist schon reichlich ignorant.

HTC klagt nicht aufgrund von eigenen Patenten die in eigenen Produkten stecken, sondern kauft wie ein Patentroll irgendwelche Patente und klagt.

Apple verteidigt sein Produkt aufgrund der Patente die in ihm stecken.
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Thunderbolt08.09.11 10:29
Chiplet

Was hätte Apple nach deiner Meinung denn tun sollen? Android und Co gewähren lassen? Seine Produkte nicht mehr schützen? Mach mal Butter bei die Fische.
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roadrunnerhagen08.09.11 10:41
Deshalb steigt HTC aus dem Radsport aus. Die brauchen jetzt die Kohle um zu klagen.
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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PeteramMeter08.09.11 10:53
@Thunderbolt
Apple klagt hauptsächlich wegen Androidbelangen gegen HTC. Eigentlich wäre für Apple Google der Ansprechpartner. HTC wird nicht aufgrund der eigenen Entwicklung verklagt Sondern aufgrund einer Entwicklung anderer. Und du regst dich jetzt drüber auf, dass da jetzt noch andere Patente ins spiel kommen??

HTC hat ja auch einige eigene Patente in Klagen gegen Apple angeführt.

Übrigens: Auch Apple hat schon massig Patente aufgekauft. Und du hättest besser einen Blick auf die Patente welche Apple in div. seinrn Prozessen einsetzt geworfen... nicht alle stammen ursprünglich von Apple. Auch Apple setzt bei den Klagen Patente ein die ursprünglich von anderen stammen. Das ist schon lange gang und gäbe... Apple darf das, die anderen nicht?

Hast du dir die Patente um die es geht angeschaut? Ich wette nicht... denn es scheint, als ob diese Patente auch in HTC Produkten benutzt werden...

Apropo Doppelmoral die du vor kurzem bemängelt hast. Wenn Apple diese Patente verletzt. Ist es doch egal wem die gehören, es würde bleiben das Apple gegen bestehende Patente verstösst. Und es wäre auch absolut legitim, wenn jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Apple erwirkt wird.
Und dahinter steckt Google, von dem viele hier im Forum immer gesagt haben, dass Google niemand verklagt und deshalb moralisch über Apple steht.
Jaja, und dass viele der Punkte weswegen Apple klagt sich eigentlich direkt an Googlesoftware richten, das ignorierst du Soll Google jetzt wirklich still stitzen, und abwarten, wie Apple weiter gegen die Software klagt??
Alle die hier immer auf Apple eindreschen, sollten sich mal überlegen, wie das ist, wenn in der Zukunft ihr Job oder der ihrer Kinder nach Asien verlagert wird, weil die Asiatischen Kopisten die Deutsche Industrie und den Mittelstand zerstört haben.
Jaa, Apple lässt ja soo viel hier in Europa fertigen
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dannyinabox
dannyinabox08.09.11 10:59
Und natürlich sehen alle das "Übel" nicht beim sooo sympathischen Appel.
Das was jene die mit Android arbeiten und sich gegen Apple wehren machen nennt man "Stellvertreterkrieg" Apple schmeisst mit Rosen und hat natürlich überhaupt keine Schuld an dem Patentklage-Chaos. Jaja..
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sierkb08.09.11 11:00
Thunderbolt:
Du siehst also wirklich keinen Unterschied zwischen Apple und HTC in der Klagesache?

Ich glaube, Du hast mich missverstanden. Apple hat angefangen. Apple ist diesbzgl. pro-aktiv gewesen. HTC wehrt und verteidigt sich lediglich. Und Google springt HTC nun indirekt zur Seite, indem sie ihr Patent-Portfolio für die Abwehr gegen Angriffe gegen die Android-Plattform durch Zukauf von Motorola-Patenten gestärkt haben. Nicht nur um sich selber besser verteidigen zu können, sondern auch ihren Kunden auch bessere Waffen in die Hand geben können. Ebenso hat es aus ziemlich ähnlichen Gründen vor einigen Wochen eine Stütze durch IBM gegeben, indem sie Google eine nicht unebträchtliche Anzahl an Patenten verkauft haben. So ist da das Business,
Mit Verlaub, aber das ist schon reichlich ignorant.

Was ist daran ignorant? Gleiches Recht für alle. Herstellung von Waffengleichheit. Wie diese Waffengleichheit nun hergestellt wird, ist für die Auseinandersetzung selber im Grunde irrelevant.
HTC klagt nicht aufgrund von eigenen Patenten die in eigenen Produkten stecken

Doch, das wohl auch. HTC steht ja nicht gänzlich mit leeren Händen da, die können schon was Eigenes in die Waagschale werfen. Es scheint halt nur nicht zu reichen. Durch die Stärkung der Android-Plattform mittels der von Google erworbenen Motorola-Patente ist die Abwehr von Patentauseinandersetungen nun halt gestärkt worden. Mehr nicht.
Apple agiert bzgl. der H.264-Patente übrigens genauso, da beteiligen sie sich auch an einem Patent-Pool, in den mehrere MPEG/LA-Mitglieder und Nicht-Mitglieder was reinwerfen.
sondern kauft wie ein Patentroll irgendwelche Patente und klagt.

Nur, weil das Pendel jetzt zurückschlägt, ist weder Google noch HTC ein Patenttroll. Sie REagieren. Den ersten Stein hat Apple geworfen, das scheinst Du geflissentlich zu vergessen!
Apple verteidigt sein Produkt aufgrund der Patente die in ihm stecken.

Patente, bei denen, wenn's hart auf hart kommt, nicht gesichert ist, inwieweit sie tatsächlich Bestand haben und den Wert haben, den Apple ihnen beimisst, wenn sie denn mal vor einem ordentlichen gericht überprüft und verifiziert oder falsifiziert werden.

HTC verteidigt seine Produkte ebenfalls nur aufgrund Patenten, die in ihm stecken. Und Google verteidigt seine Android-Plattform auch nur durch passende Patente, die entweder in Android, in HTC-Produkten oder auch in Apples iPhone stecken. Motorola Mobile ist, wie auch Nokia, ein ein dicker Fisch im Bereich Mobiltelefone: es lässt sich im grunde kaum ein Mobiltelefon bauen, ohne an Motorolas Kerntechnologien vorbeizukommen. Sprich: in Apples iPhone steckt auch unverzichtbares Know-How von Motorola.

Ich versteh nicht, wie Dich das jetzt so wundert und hyperventilieren lässt. Dich überrascht diese Entwicklung vielleicht, aber sie war vorhersehbar und lag absolut auf der Hand.

Wenn Dich das aufregt, dann richte Deinen Zorn lieber mal in Richtung Apple und Microsoft, die es vorgezogen haben, auf dieser Klaviatur und mit diesen Stilmitteln der Auseinandersetzung zu kämpfen. HTC als Android-Kunde und Google als Android-Patron wehren sich derzeit nur, sie reagieren. Actio und reactio. Den Stein ins Rollen gebracht, was diese Art der Auseinandersetzung angeht, hat Apple. Nicht HTC und nicht Google.
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Hipster08.09.11 11:02
Thunderbolt
HTC klagt nicht aufgrund von eigenen Patenten die in eigenen Produkten stecken, sondern kauft wie ein Patentroll irgendwelche Patente und klagt.

Apple verteidigt sein Produkt aufgrund der Patente die in ihm stecken.

Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, womit Du ein Problem hast. Natürlich kann man Rechte erwerben - genau so, wie man andere materielle und immaterielle Güter kaufen kann - und diese Rechte dann auch nutzen.

Akzeptiere es! Und was sollte daran auch verwerflich sein?
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PeteramMeter08.09.11 11:07
Apple verteidigt sein Produkt aufgrund der Patente die in ihm stecken.
Oh, Nachtrag: Laut Fosspatens nutzt bei seinen Klagen auch Patente, welche Apple selber nicht in finale Produkte hat einfliessen lassen.

Wenn Dich das aufregt, dann richte Deinen Zorn lieber mal in Richtung Apple und Microsoft, die es vorgezogen haben, auf dieser Klaviatur und mit diesen Stilmitteln der Auseinandersetzung zu kämpfen.
Wenn gleich es da doch einige wichtige Unterschiede gibt. Microsoft geht es eher um eine Lizenzierung. Apple mehr um ein Verbot.

Akzeptiere es! Und was sollte daran auch verwerflich sein?
Da Thunderbolt wohl nur Probleme damit hat, wenn es andere machen, aber nichts dagegen hat wenn Apple dies macht... Nun ja...

Thunderbolt, wo war dein Aufschrei, als Apple mit anderen ein Patentpacket gekauft hat?
Von wegen Doppelmoral..
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Tirabo08.09.11 11:23
@Sierkb

"Patente, bei denen, wenn's hart auf hart kommt, nicht gesichert ist, inwieweit sie tatsächlich Bestand haben und den Wert haben, den Apple ihnen beimisst, wenn sie denn mal vor einem ordentlichen gericht überprüft und verifiziert oder falsifiziert werden."

Das trifft zumindest in Deutschland NICHT auf Patente zu, sondern auf Gebrauchsmuster. Aus diesem Grunde war es ja lange Zeit Praxis, vor dem Patentierungsprozess die Gebrauchsmusterregistrierung anzustreben, denn bei ihr findet keine langjährige Überprüfung statt wie beim Patent, sondern würde erst bei Rechtsstreitigkeiten überprüft. (Diese Praxis wurde aber 2006 vom BGH stark verwässert).
Wie das jetzt in den USA geregelt ist, kann ich dazu leider nicht sagen.
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Atelier 'La Luz'08.09.11 11:38
@Thunderbolt

Wie kann man Nachrichten eines Schreibers zum Schutz von Innovationen ernstnehmen, wenn dieser keine Idee für sein Pseudonym hat und dies dann bei Apple "klauen" geht.

Patente, Lizenzen und Rechte haben sich meiner Meinung nach zu einer vermeidbaren Bremse in der Entwicklung neuer Techniken entwickelt, die uns als Endverbraucher stark schadet. Die Kosten für verlorene und auch gewonnene Prozesse (müssen ja erstmal Patente besorgen) werden vermutlich nicht nur von der Steuer abgesetzt, sondern auch auf kommende Produkte eingepreist. Und nicht nur Appe hat geniale Ideen (siehe die neuen Samsung/HTC Produkte), die jetzt aber leider durch Steitigkeiten mit Patentverletzungen am Design nicht verfügbar sind. Wen kann das von uns als Endverbraucher gefallen?
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sierkb08.09.11 11:40
Tirabo:
Das trifft zumindest in Deutschland NICHT auf Patente zu, sondern auf Gebrauchsmuster.

Natürlich trifft das auch in Deutschland auf Patente zu. Auch in Deutschland können Patente m Nachhinein für nichtig und als "zu Unrecht erteilt" erklärt werden.

Das hat mit dem Gebrauchsmuster erstmal wenig zu tun. Patente sind Patente, und Gebrauchsmuster sind Gebrauchsmuster. Beide können im Zweifel bzw. bei einer im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens erfolgenden genauen Überprüfung für nichtig erklärt werden. Völlig egal, wie deren vorherige Genehmigung zustandegekommen ist.
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sierkb08.09.11 12:09
Tirabo
Aus diesem Grunde war es ja lange Zeit Praxis, vor dem Patentierungsprozess die Gebrauchsmusterregistrierung anzustreben, denn bei ihr findet keine langjährige Überprüfung statt wie beim Patent, sondern würde erst bei Rechtsstreitigkeiten überprüft.

Zur Aussage "Langjährige Prüfung":
Florian Müller
[..]
Mueller: Qualitativ ist das, was das Europäische Patentamt an Patenten erteilt, zwar gemäß durchaus glaubwürdiger Statistiken ein Stück weit besser. Die EPA-Angestellten verdienen auch wesentlich besser als ihre ausgesprochen schlecht bezahlten Kollegen beim US-Patent- und Markenamt. Aber "besser" ist nicht unbedingt "gut genug". Aus meiner Sicht ist der Qualitätsunterschied nur graduell, nicht fundamental. Trivialpatente hat auch das EPA in rauen Mengen erteilt, gerade im Softwarebereich.

Hier in Europa wie dort in USA kann man davon ausgehen, dass eine Patentanmeldung nur zirka 10 bis 15 Stunden lang untersucht wird, auch wenn sich dieser Zeiteinsatz über mehrere Jahre verteilt. Es ist ausgeschlossen, mit einem solchen Aufwand relevante "Prior Art", also vorher existierende Erfindungen, zu finden. Meistens finden die Patentämter nicht einmal Prior Art aus ihren eigenen Datenbanken, aber gerade im Softwarebereich befindet sich sehr viel davon in Fachpublikationen oder in Form veröffentlichter Software.

Der erste ernsthafte Test dieser unzähligen kaum geprüften Patente ist dann, wenn sie eingeklagt werden und eine beklagte Partei ein ernsthaftes Interesse hat, die Ungültigkeit des Patentes nachzuweisen. Wer mit einem solchen schwachen Patent gegen einen Großkonzern klagt, kann sich darauf gefasst machen, dass dieser Millionen investieren wird, um Prior Art und andere Annullierungsgründe zu ermitteln und darzulegen. Dann werden nicht 10 oder 15 Stunden investiert, sondern viele hundert, eher mehrere tausend, und dies zu einem guten Teil von hochspezialisierten Experten, die locker das Zehnfache eines Patentamtsangestellten verdienen.
[..]

Quelle:
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Thunderbolt08.09.11 13:06
Kann mir hier einer sagen, weshalb HTC überhaupt gegen Apple klagen muss? Wenn HTC ein reines Gewissen hat und nicht gegen Apples Patente verstösst, dann kann HTC doch den Prozessen gelassen entgegen sehen, da nichts zu befürchten ist.

Die Klage von HTC zeigt doch nur, dass HTC der Arsch auf Grundeis geht, denn HTCs Kalkül ist, dass man sich aufgrund der Gegenklage aussergerichtlich mit Apple einigen wird.

Dies lässt nur ein Schluss zu: HTC ist sich sehr wohl bewusst, dass es Apples Patente verletzt.

Und jetzt wird auch der Grund für die Lobeshymnen von HTC bei der Übernahme von Motorola durch Google klar: Dieses Stiefellecken war der Preis für die Patente von Google.
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Quickmix
Quickmix08.09.11 13:19
Jeder gegen Jeden.

Ring Frei
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Aronnax08.09.11 13:21
Thunderbolt
Die Klage von HTC zeigt doch nur, dass HTC der Arsch auf Grundeis geht, denn HTCs Kalkül ist, dass man sich aufgrund der Gegenklage aussergerichtlich mit Apple einigen wird.

Dies lässt nur ein Schluss zu: HTC ist sich sehr wohl bewusst, dass es Apples Patente verletzt.

Wenn du eine Patentgegenklage als Schuldeingeständnis wertest: Ja dann, hat z.B. Apple nun schon sehr, sehr häufig seine Schuld eingestanden.

Oder auch: Deine These ist doch Quatsch
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Hipster08.09.11 13:31
Thunderbolt
Kann mir hier einer sagen, weshalb HTC überhaupt gegen Apple klagen muss?

Was ist denn um Himmels Willen so schwierig an diesem Sachverhalt, daß Du es nicht verstehst
... denn HTCs Kalkül ist, dass man sich aufgrund der Gegenklage aussergerichtlich mit Apple einigen wird.

Kennst Du Interna
Dies lässt nur ein Schluss zu: HTC ist sich sehr wohl bewusst, dass es Apples Patente verletzt.

Und ab hier mache ich mir langsam Sorgen um Dich ....
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