Es ist zwar durchaus üblich, dass bei der Entwicklung von Elektronikgeräten immer mal wieder wissentlich oder unwissentlich patentierte Techniken ohne notwendige Lizenzierung genutzt werden. Dass aber trotz einer Verurteilung weiterhin keine Lizenzgebühren bezahlt werden, ist aber eher ungewöhnlich. Genau dies hat Apple aber in Bezug auf ein Patent der University of Wisconsin-Madison getan und erhielt deswegen ein saftiges Update auf die Strafzahlung.


Patent für Prozessordesign
Konkret geht es um das Patent »Table based data speculation circuit for parallel processing computer«, welches Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) der Universität seit 1996 hält (Patentschrift: ). Hierbei geht es um Möglichkeiten, Leistung und Energieeffizienz in Prozessorchips zu verbessern. 2015 entschied ein Gericht in Wisconsin, dass Apple dieses Patent mit den SoC-Prozessoren von iPhone 5s (A7-Chip), iPhone 6 (A8-Chip) und iPad Air 2 (A8X-Chip) verletzt habe. Dafür setzte der Richter ein vergleichsweise niedriges Strafgeld von 234 Millionen US-Dollar an (MTN berichtete: ).


Strafmaß wegen Lizenzierungsverweigerung verdoppelt
Apple versteifte sich aber schon damals auf die Position, dass dieses Patent ungültig sei. Deswegen verweigerte man auch nach dem Urteil weiterhin die Lizenzierung, verkaufte aber die betroffenen iOS-Geräte natürlich weiter. Der zuständige Richter von Madison, William Conley, hat das Strafmaß deswegen noch einmal um weitere 272 Millionen Dollar mehr als verdoppelt, sodass insgesamt eine Bußzahlung von 506 Millionen Dollar herauskommt. Es wäre sogar noch mehr geworden, wenn das betroffene Patent nicht im Dezember 2016 abgelaufen wäre.

Noch weitere Bußgelder möglich
Apple ist bereits in Berufung gegen das Urteil gegangen, nach wie vor die Gültigkeit des Patents anzweifelnd. Sollte der Konzern damit scheitern, droht schon bald Ungemach. Nach der endgültigen Klärung dieses Falls will sich das Gericht nämlich mit der nächsten Klage der Universität gegen Apple beschäftigen: Dann geht es wieder um dasselbe Patent, aber die nächste Generation von iOS-Geräten. Konkret klagt die Bildungseinrichtung wegen Patentverletzung durch den A9-Chip des iPhone 6s und den A9X-Chip des iPad Pro 1. Generation.

Weiterführende Links:

• Reuters