Eigentlich hätte die mit Spannung erwartete Entscheidung der U.S. International Trade Commission im Fall Apple vs. HTC in dieser Woche erfolgen sollen. Es ging dabei um die Entscheidung, ob HTC weiterhin bestimmte Produkte verkaufen darf oder nicht. Für Apple handelt es sich um eine der wichtigen Wegmarken in den gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Herstellern, die auf Android setzen. Jetzt verkündete die ITC allerdings, das Urteil noch um eine Woche zu verschieben. Es ist nicht bekannt, warum die Entscheidung nicht wie geplant in dieser Woche erfolgen konnte. Apple hatte die Klage gegen HTC im März vergangenen Jahres eingereicht, seitdem legten beide Hersteller mit weiteren Klagen und Gegenklagen nach. Im Juli erzielte Apple einen Teilerfolg, als die Internationale Handelskommission entschied, HTC verstoße tatsächlich gegen zwei Apple-Patente.

Doch auch wenn die finale Entscheidung ebenso ausfällt, muss dies nicht zwingend einem generellen Verkaufsstopp für HTC gleichkommen. Wie im Falle Samsungs wäre es auch für HTC möglich, die strittigen Punkte durch andere Lösungen zu ersetzen, wenngleich diese im vorliegenden Fall eher allgemeinerer Natur sind (beispielsweise "system and method causes a computer to detect and perform actions on structures identified in computer data"). Für Apples Rechtsabteilung gibt es in diesem Monat mehrere wichtige Auftritte: In Frankreich wird am Donnerstag über den von Samsung geforderten Verkaufsstopp des iPhone 4S verhandelt, eine Woche später auch in Deutschland und Italien.

Weiterführende Links:

• fosspatents.blogspot.com
• MTN: Richter sieht in zwei Fällen Patentverletzung durch HTC