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ITC-Gericht hält Apple bei Verletzung von zwei S3-Patenten für schuldig

Laut einer Pressemitteilung von S3 Graphics wurde Apple von einem Gericht des ITC (International Trade Commission) für schuldig befunden, zwei Patente von S3 Graphics verletzt zu haben. Demnach verletzt Apple sowohl ein Patent zur Komprimierung von Bildern als auch ein Patent zum zugehörigen Format. Die dahinter befindliche S3 Texture Compression Technologie kommt seit DirectX 6.0 und OpenGL 1.3 zum Einsatz und wird von vielen Unternehmen wie Microsoft, Nintendo und Sony lizenziert. Ob es durch die Entscheidung des ITC nun tatsächlich zu einem Import-Verbot von Apple-Produkten kommen wird, wie ihn S3 Graphics entsprechend der Gepflogenheiten in seiner Klage fordert, bleibt abzuwarten. Erst zum 1. November will die Kommission des ITC in dem Fall rechtsverbindlich entscheiden. Sofern Apple und S3 bis dahin eine Lizenzvereinbarung über die Patentente treffen, hat das Verfahren des ITC keine Auswirkungen mehr auf die Verfügbarkeit der Apple-Produkte in den USA.

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Kommentare

snowman-x04.07.11 17:19
apple: zwei patente... was kosten die?
s3 graphics: 4million dollar!
apple: nehm ich! (geld aus der rechten Hosentasche holend)
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TechID04.07.11 17:22
Importverbot für Apple Produkte? Na, da stecken doch ganz andere Mächte dahinter...welche, kann man sich ganz leicht ausmalen, wenn man etwas Weitblick hat
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chill
chill04.07.11 17:28
TechID

man kann weitblick in deinem fall auch schlichtweg als paranoia definieren.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
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TechID04.07.11 17:46
chill
etwas Vorsicht, sollte bei Deiner Äusserung mir gegenüber geboten sein.
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Hannes Gnad
Hannes Gnad04.07.11 17:46
@TechID: Ich liebe Verschwörungstheorien.
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TechID04.07.11 17:49
Auf jedenfall ist es nicht von der Hand zu weisen, dass versucht wird, Apple mit Importverbotsklagen vom Markt zu verbannen.
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don.redhorse04.07.11 17:52
nana. Einmal ist S3 nun eine Tochter von VIA, zum zweiten was will Apple damit? Die sollen wie alle anderen auch einfach die Gebühren bezahlen und gut. Solange es das Patentsystem gibt muss sich jeder an den Regeln halten, auch Apple. Ausserdem ist es für uns nur gut wenn es neben AMD und Intel auch noch VIA gibt, auch wenn die für uns eher uninteressant sind.
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TechID04.07.11 17:56
Darum geht es aber nicht, sondern darum, dass in solchen Klagen in letzter Zeit vermehrt Importverbotsforderungen auftauchen
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Tiger
Tiger04.07.11 18:02
Die Förderung nach einem Importverbot ist bei solchen Klagen Standard und keine Gepflogenheit um Apple aus dem Markt zu drängen.

Apple ist ja leider bekannt dafür auf Patente anderer zu pfeifen und erst zu bezahlen wenn geklagt wurde.
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PeteramMeter04.07.11 18:10
@TechID
Nö, das war schon immer so, bzw zumindest sehr lange. Nur werden in letzter Zeit vermehrt Klagen öffentlich gemacht.
Zu importverboten kommt es so gut wie nie. Einerseits, weil sich die Unternehmen oft in letzter Sekunde einigen. Andererseits, weil diese Massnahme schon sehr extrem ist und nur in besonders harten Fällen vor kommt.

Richtig problematisch wird es eigentlich erst, wenn sich mehrere Unternehmen für eine Klage zusammentun. Denn dann wird das Interesse vieler Unternehmen gegen das eines einzelnen abgewogen.

Was in dem Fall aus der Gegenklage von Apple wird dürfte auch noch spannend werden.
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Michael Schmidt
Michael Schmidt04.07.11 18:11
Die Patentente ist ein schönes Tier

Cu
Schmiddl
Trautman: "Er wird kommen und er wird mich hier rausholen." Russischer Offizier: "Was, glaubt dieser Mann, wer er ist? Gott?" Trautman: "Nein, Gott kennt Gnade!"
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TechID04.07.11 18:19
Naja, wie auch immer, ich geb auf sowas eh nichts. Wollte es nur mal erwähnen, wie Apple immer wieder genervt wird
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pqr200904.07.11 18:23
langsam nerven mich dies Wirtschafts- und Rechtswissenschaftlichen NEWS hier gewaltig ! Ich gehe bald zum B Amt und melde das da^^


macht NEWS aus den Bereich Technik, dass wir Idioten haben, die sich darum streiten wer als erstes in die Hose gemacht hat, wissen wir doch längst.
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Gerhard Uhlhorn04.07.11 18:43
Hannes Gnad
Ich liebe Verschwörungstheorien.
In der Welt von Wirtschaft und Politik sind Verschwörungen an der Tagesordnung (also etwas ganz Normales!). Wollte ich nur mal so anmerken.

Mit der Grundannahme zu starten, dass keine Verschwörung vorliegt, ist eine ziemlich unrealistische und blauäugige Herangehensweise in Wirtschaft und Politik.
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Gerhard Uhlhorn04.07.11 18:45
TechID
Importverbot für Apple Produkte? Na, da stecken doch ganz andere Mächte dahinter
Nein, das ist üblicherweise nur ein Druckmittel um an die Lizenzzahlungen zu kommen, weiter nichts.
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o.wunder
o.wunder04.07.11 18:46
Apple muss halt, wie alle anderen auch, Patentgebühren zahlen und gut ist. Muss man nicht weiter kommentieren. Ist schon peinlich genug das Apple fast nie Patentgebühren zahlt.
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Mr. Fuchs
Mr. Fuchs04.07.11 18:55
TechID
Wollte es nur mal erwähnen, wie Apple immer wieder genervt wird
Was heißt hier Apple wird genervt? Sie selbst sind doch in vielem kein Deut besser und verklagen alles und jeden...

Zum Thema Verschwörungstheorien: Soll Samsung vom Markt verbannt werden?

Bei manchen hier kann man sich echt nur Popcorn holen, sich zurücklehnen und genießen...
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Tiger
Tiger04.07.11 19:07
TechID
Wollte es nur mal erwähnen, wie Apple immer wieder genervt wird

Na du bist lustig. Würde Apple freiwillig Lizenzgebühren bezahlen müssten die Patentinhaber Apple nicht "nerven".

Im übrigen gehen solchen Klagen meist Verhandlungen bzw. Aufforderungen zur Zahlung von Lizenzgebühren voraus. Geklagt wird meist erst wenn sich eine Seite weigert die Lizenzgebühren zu bezahlen oder ein Patent nicht anerkennt.

Ausserdem zählt Apple zu den aggressivsten wenn es darum geht eigene Patente oder Marken zu verteidigen.

Und zum Thema "vom Markt drängen": geklagt wird ja nicht ohne Grund. Wenn ein Patent von Apple nicht verletzt wird gibt es auch kein Importverbot. Indem Apple sich immer wieder weigert Patente anderer anzuerkennen und keine Lizenzgebühren bezahlt liefern sie doch selbst Futter für solche Klagen. Will sich Apple so etwa selbst aus dem Markt trennen?

Verschwörungsteorien sind ja immer wieder ganz nett, aber auch nur dann, wenn sie durchdacht sind und Hand und Fuß haben.
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Aronnax04.07.11 19:11
@ PeteramMeter
Nö, das war schon immer so, bzw zumindest sehr lange.

Hey, was geht denn hier ab
Ein Nö + bzw. sind eindeutige Hinweise auf meine Art und Weise Kommentare zu schreiben. Ich fordere sofort ein Forumsverbot und einige Milliarden Euro Lizenzierunggebühren


@Gerhard Uhlhorn
Nein, das ist üblicherweise nur ein Druckmittel um an die Lizenzzahlungen zu kommen, weiter nichts.

Höre bitte sofort auf inhaltlich sinnvolle und richtige Beiträge zu schreiben. Wo kommt man denn da hin, wenn es auch der Uhlhorn macht - Unverschämtheit Elende
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TechID04.07.11 20:34
Was regt Ihr Euch denn so auf Kinder, ist doch schon wieder gut, hab's ja verstanden
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PeteramMeter04.07.11 20:52
aronnax, wie gemein..
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Muadib104.07.11 21:07
@pqr2009

Ich würde Dir ja gerne eine passende Antwort geben, aber Dein Kommentar ist leider absolutes Wörter-Wirrwarr.
Wenn Du Dich mal verständlich ausdrücken könntest...
Was ist denn ein "B Amt" ???


@arronax
Das war mal ein echt guter Beitrag.
Lange nicht so geschmunzelt.
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Chrishman04.07.11 22:51
Hoffentlich gibt es einen Importverbot für den grauen Löwen
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Mapache04.07.11 22:56
@o.wunder
Kannst du mir mal die Quelle zeigen in der steht, das Apple fast nie Patente lizensiert. Würde mich interessieren.
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Tiger
Tiger04.07.11 23:37
Mapache

Dazu brauchst du dir nur die Klagen ansehen die Apple anhängen. In fast allen Klagen geht es darum, dass Apple Patente oder Marken anderer verletzt. In den meisten Fällen gibt es aussergerichtliche Vereinbarungen, was heißt, dass Apple sich damit einverstanden erklärt Lizenzgebühren zu bezahlen bzw. die Nutzung eigener Patente dem anderen erlaubt wird.
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music-anderson
music-anderson05.07.11 02:24
Man kann nur hoffen, dass die Patenklatscherei bald aufhört!
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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o.wunder
o.wunder05.07.11 08:54
Mapache
Da brauchst Du nur auf MTN mitlesen. Es heisst ja nicht das sie nie Patentgebühren zahlen, aber zu vielen Patenten wo andere Firmen schon lange zahlen, zahlt Apple erst nach Gerichtsverfahren, wie man immer wieder hier und woanders lesen kann.
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TechID05.07.11 09:07
Ich bezweifle, dass das alles immer so stimmt
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Mapache05.07.11 13:08
Aus der Tatsache, das auf einer Webseite öfter mal berichtet wird, dass Apple Patentlizenzen nicht zahlt zu schliessen, dass Apple fast nie Patentlizenzen zahlt halte ich für ziemlich gewagt, daher hat mich die Quelle interessiert. Wie ist denn das Verhältnis von gezahlten zu nicht gezahlten Lizenzen? Wieviele Patentklagen bekommen andere Firmen? Firmen die nicht so in der Öffentlichkeit stehen wie Apple oder über die zufällig nicht auf MTN berichtet wird?

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