ITC hält bei Rechtsstreit zwischen Apple, Kodak und RIM ein Kodak-Patent für ungültig
Die US-amerikanische Handelskammer ITC hat im Rechtsstreit zwischen Apple, Kodak und RIM eines der Kodak-Patente für ungültig erklärt, auch wenn einige BlackBerry-Geräte und das iPhone 3G tatsächlich die im Patent beschriebene Technik zur Aufbereitung von digitalen Bildern nutzen. Für Kodak ist dies ein herber Rückschlag, weil das
aufgeführte Kodak-Patent als Kronjuwel im Portfolio gilt. Kodak will bis Ende Juni die 1.100 Patente des Unternehmens verkaufen. Die Einnahmen könnten angesichts dieser Rückschläge allerdings kleiner als gedacht ausfallen, da jetzt der Wert des Patent-Portfolio zweifelhaft erscheint. Kodak will die Entscheidung des ITC anfechten und verweist auf die Entscheidung eines anderen Gerichts, welches bei einer Klage gegen Samsung das Patent noch als gültig betrachtet hatte. Neben diesem Rechtsstreit hatte Kodak kurz vor der Insolvenz im Januar noch eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht, um so Lizenzzahlungen zu sichern und den Wert der Patente zu erhöhen.
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