Irland für Apple bald kein Steuerparadies mehr
Die Europäische Kommission kam zu einem eindeutigen Befund. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass Irland unter dem Verdacht steht, mit vergünstigten Steuersätzen für ausländische Unternehmen gegen EU-Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Apple wird im Bericht der Kommission als einer der Hauptnutznießer genannt.
Wegen des zunehmenden Drucks der EU kündigte die irische Regierung jetzt an, potenzielle Steuerschlupflöcher für Unternehmen zu schließen. Finanzminister Michael Noonan will insbesondere dem „Double Irish“ an den Kragen. Dieser Steuertrick ermöglicht es ausländischen Konzernen, über mindestens zwei in Irland ansässige Tochterunternehmen unversteuerte Erträge erst in Irland einzuführen und dann direkt an Steuerparadiese wie die Cayman-Inseln weiterzuleiten. Je nach Größe sparen Konzerne so Milliarden an Steuerausgaben.
Zukünftig ist also jedes Unternehmen auf irischem Boden steuerpflichtig und der „Double Irish“ damit Geschichte. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Ist eine Firma bereits in Irland ansässig (wie Apple), hat diese noch bis 2020 Zeit, bis die neue Regel greift.
Der irische Finanzminister betont, dass Irland damit nicht nur auf die Ermittlungen der EU und etwaige neue Steuergesetze reagiert: „Ich wollte dafür sorgen, dass die Verunglimpfung 'Double Irish' nicht länger dem Ruf Irlands anhängt. Mittlerweile wurde uns das international um die Ohren gehauen.“
Allerdings sagte Noonan nichts über die unterschiedlich hohe Besteuerung von Unternehmen; mehrere Quellen berichten, dass Apple bzw. die Tochterunternehmen Apple Operations International, Apple Sales International und Apple Operations Europe in Cork (Irland) einen Steuersatz von lediglich 2 Prozent zahlen – normal sind für Unternehmen 12,5 Prozent fällig.
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