Wie die amerikanische Organisation für öffentliche Patente (PUBPAT) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, habe man einen Antrag zum Widerruf des so genannten JPEG-Patents der Compression Labs bei der US-Behörde für Patente und Marken eingereicht. So habe man neue Beweise gefunden, die belegen sollen, dass die im JPEG-Patent beschriebenen Algorithmen schon vor dem Patentantrag im Jahr 1987 bekannt waren. Forgent Networks hatte 1997 die Compression Labs übernommen und vor zwei Jahren damit begonnen, aggressiv Lizenzgebühren für das Patent #4.698.672 einzufordern. Forgent Networks sei ein gutes Beispiel für die stark steigende Anzahl von Patenthaltern, die ihre Patente ausschließlich dazu verwenden, Personen zu verklagen, die Produkte oder Dienstleistungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht haben, so Dan Ravicher, Vorsitzender der PUBPAT.

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• pubpat.org