JPEG-Patent wird auf Rechtmäßigkeit überprüft
Wie ArsTechnica meldet, will die US-amerikanische Behörde für Patente und Marken das umstrittene JPEG-Patent von Forgent Networks überprüfen. Bei dem JPEG-Patent handelt es sich nicht um ein Patent auf das Bildformat an sich, sondern auf die in diesem Format verwendeten Kompressionsalgorithmen, die nach Meinung von PutPat
bereits vor 1987, dem Datum des Patent-Antrags, verbreitet waren. PutPat hat daher bereits letzten November einen Antrag auf erneute Überprüfung gestellt, der nun bewilligt wurde. Forgent Networks hatte das Patent 1997 mit der Übernahme von Compression Labs erhalten und fünf Jahre später damit begonnen, namhafte Firmen aufgrund der Patentverletzung zu verklagen. Wie ArsTechnica anmerkt, werden in 70 Prozent der Fälle überprüfte Patente verworfen oder signifikant überarbeitet.
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