Jury spricht Google von Patentverletzung bei Androids Java-System frei
Nachdem alle Argumente im Patentrechtsstreit zwischen Google und Oracle ausgetauscht waren, lag es gestern nun an der Jury, die Frage zu beantworten, ob Google mit Android gegen fundamentale Java-Patente verstößt oder die Nutzung in den Bereich des Fair Use fällt. Nachdem die Patente auf die Java-API für gültig erklärt wurden, drehte sich nun die Frage darum, ob deren Nachbau eine kreative Leistung war oder lediglich funktionellen Charakter hatte. Für die Jury stand aber relativ schnell fest, dass Android
lediglich den funktionellen Charakter der Java-API umgesetzt hat und dies unter die lizenzfreien Bedingungen von Fair Use fällt. Googles Verteidigungsstrategie ging damit allerdings nicht auf. So hatte Google versucht, einen Blog-Eintrag des ehemaligen Sun-CEO Jonathan Schwartz, der die damalige Java-Entwicklung zu verantworten hatte, als Freibrief für das eigene Java-System darzustellen. Der Rechtsstreit dürfte aber mit der jetzigen Entscheidung noch weitergehen, da Oracle gegen die Entscheidung Einspruch einlegen will. Oracle kann sich durchaus Hoffnungen machen, da vom Gericht bestätigt wurde, dass Google mit Android die Java-Patente von Oracle nutzt und nur aufgrund der Fair-Use-Regelung nicht verletzt. Bei Fair Use handelt es sich um Rechtsdoktrin, wonach bestimmte, nicht autorisierte Nutzungen von geschütztem Material erlaubt sind, wenn sie der öffentlichen Bildung und der Anregung geistiger Produktionen dienen.
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