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Jury spricht Google von Patentverletzung bei Androids Java-System frei

Nachdem alle Argumente im Patentrechtsstreit zwischen Google und Oracle ausgetauscht waren, lag es gestern nun an der Jury, die Frage zu beantworten, ob Google mit Android gegen fundamentale Java-Patente verstößt oder die Nutzung in den Bereich des Fair Use fällt. Nachdem die Patente auf die Java-API für gültig erklärt wurden, drehte sich nun die Frage darum, ob deren Nachbau eine kreative Leistung war oder lediglich funktionellen Charakter hatte. Für die Jury stand aber relativ schnell fest, dass Android lediglich den funktionellen Charakter der Java-API umgesetzt hat und dies unter die lizenzfreien Bedingungen von Fair Use fällt. Googles Verteidigungsstrategie ging damit allerdings nicht auf. So hatte Google versucht, einen Blog-Eintrag des ehemaligen Sun-CEO Jonathan Schwartz, der die damalige Java-Entwicklung zu verantworten hatte, als Freibrief für das eigene Java-System darzustellen. Der Rechtsstreit dürfte aber mit der jetzigen Entscheidung noch weitergehen, da Oracle gegen die Entscheidung Einspruch einlegen will. Oracle kann sich durchaus Hoffnungen machen, da vom Gericht bestätigt wurde, dass Google mit Android die Java-Patente von Oracle nutzt und nur aufgrund der Fair-Use-Regelung nicht verletzt. Bei Fair Use handelt es sich um Rechtsdoktrin, wonach bestimmte, nicht autorisierte Nutzungen von geschütztem Material erlaubt sind, wenn sie der öffentlichen Bildung und der Anregung geistiger Produktionen dienen.

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Kommentare

macmuckel
macmuckel24.05.12 13:00
Schade schade...
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Quickmix
Quickmix24.05.12 13:12
Mal abwarten.
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Chiplet
Chiplet24.05.12 13:12
macmuckel
Was ist schade? Ich finde den Freispruch in diesem Teil der Klage hervorragend! Die Patent-Geschichte ist damit vom Tisch. Bleiben noch die angeblichen "Verstöße" gegen das Urheberrecht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass Google mit "Fair Use" durchkommen wird, denn wer sich die Beispiele ansieht (etwa der Range Check) und dann mal die ganze Komplexität des Android-SW-Stack betrachtet, der kann hier keinen ernsthaften Verstoß feststellen.

Google ist ja momentan unter vielen Apple-Anhängern ein beliebtes Feindbild. Aber auch ihr solltet erkennen, dass die Oracle-Klage scheitern wird und einsehen, dass sich Apple nur am Markt gegen Android behaupten muss.
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PeteramMeter24.05.12 13:28
@macmuckel...

... lass mich raten.. du hast google zum Feindbild? Oder wieso wäre dir eine Verurteilung lieber gewesen?

Interessante Info am Rande
Müllter (FossPatens) arbeitet aktuell übrigens für 3 Unternehmen, welche sich mit Google im Rechtsstreit befinden.
Da hat sich für in in den letzten Monaten einiges getan.
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sierkb24.05.12 14:10
Müllter (FossPatens) arbeitet aktuell übrigens für 3 Unternehmen, welche sich mit Google im Rechtsstreit befinden.

Namentlich u.a. Microsoft und seit wenigen Wochen: Oracle.

Florian Müller ist bekennender Lobbyist (er selbst will ja lieber als Analyst gesehen und bezeichnet werden). Bezahlter Lobbyist. Der es geschickt versteht, seine Sicht der Dinge und die Sicht seiner Kunden für die er tätig ist, breit unters Volk zu streuen und dort zu etablieren. "Wes' Brot ich ess, des' Lied ich sing..."
Doch muss diese seine Sicht der Dinge und die Sicht seiner Kunden nicht mit der tatsächlichen Wirklichkeit übereinstimmen bzw. tut es häufiger nicht.
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sierkb24.05.12 14:29
Der MTN-Artikel stellt im Grundzug relevante Dinge zu ungunsten Googles dar, bei denen eigentlich eher das Gegenteil der Fall ist.

Etwa zuviel auf die Darstellungen Florian Müllers abgestützt und in der Meinungsfindung davon beeinflusst?

ars technica: Oracle poured millions into failed patent trial, but will fight on

Oracle hat sich verzockt, hat das Maul zu weit aufgerissen. Und das wissen sie auch. Und der jetzige Richter (der zu Oracles Pech vor wenigen Tagen die Bombe hat platzenlassen, dass er programmieren kann und auch Java programmieren kann und deshalb so Einiges davon versteht, um was es da technisch geht und der deshalb nicht geneigt ist, den Darstellungen von Oracles Anwalt, welcher zugegeben hat, von diesen Dingen keine Ahnung zu haben, zu folgen) weiß es auch. Und sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft sieht es nicht danach aus, als würde sich da das Rad nochmal zu Oracles Gunsten wenden.

Nächste Woche entscheidet Richter Alsup (persönlich und ausdrücklich ohne Jury) über die grundsätzliche Patentierbarkeit und Copyright-Fähigkeit der Java-API. Es sieht nicht danach aus, als würde Oracle auf diesem so zentralen Gebiet Recht bekommen (können). Und wenn, dann wäre das ein Erdbeben und eine Katastrophe für die gesamte Software-Industrie. Ich glaube nicht, dass der Richter diesen Stein ins Rollen bringen möchte. Zumal das EuGH vor wenigen Tagen eine auch in diesem Verfahren beachtete Vorgabe gemacht hat, wo es wahrscheinlich ist und vernünftig wäre, dass der Richter auch in diesem Fall genauso entscheidet wie das EuGH. Und erklärt, dass APIs (und hier die Java-API) grundsätzlich NICHT copyrightwürdig sind bzw. nicht sein dürfen.
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sierkb24.05.12 15:13


+1
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user_tron24.05.12 23:19
Geht's hier um Mac's oder...
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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violenCe25.05.12 00:58
@user_tron
nein, um rote gummistiefel oO

es handelt sich bei MTN um ein technisches newsportal mit dem schwerpunkt auf apple produkten.

dies heißt noch lange nicht, dass deshalb nur news erscheinen, die dirketen bezug zu apple oder deren produkten haben
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