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Kartellklage gegen Apple fällt in Großbritannien – wohl zugunsten einer neuen im Herbst

Obwohl das Vereinte Königreich nicht mehr Teil der EU ist, hat Apple dort sehr ähnliche kartellrechtliche Probleme, wie hierzulande – oder in den USA. So ermittelte die Wettbewerbsbehörde CMA ("Competition and Markets Authority") gegen das Unternehmen, da die Marktstellung ausgenutzt werde, um Konkurrenten zu behindern oder Wettbewerb gar nicht erst aufkommen zu lassen. 2021 sah die Behörde ausreichend Belege, um ein Verfahren zu eröffnen, da Apples Verhalten sowohl Kunden wie Entwicklern schade.

In Großbritannien ging es dabei vor allem um die beiden Punkte Cloud-Gaming sowie Browser-Engines. Auf gestreamte Spiele von Drittanbietern hat Apple keinen Einfluss, das Konzept "App Store in App" war daher stets verboten. Im Browsermarkt untersagt Apple außerhalb der EU hingegen, eigene Engines zu verwinden, es muss zwingend WebKit sein. Echte Konkurrenz sei damit nicht möglich, so die Ansicht internationaler Wettbewerbsbehörden.


Fall wird eingestellt, Frist verpasst
Jetzt erfolgte die Ankündigung, dass die kartellrechtlichen Ermittlungen und das Verfahren gegen Apple eingestellt werden. Der Grund ist allerdings etwas kurios, denn Apple nahm nur in der EU Änderungen vor, in Großbritannien bewegte man sich nicht. Allerdings verpasste die CMA eine zeitliche Frist, weswegen trotz eindeutiger Feststellung hinsichtlich wettbewerbswidrigen Verhaltens keine weiteren Schritte erfolgen. Laut Bloomberg betrifft das nicht nur Apple, auch Google muss sich vorerst nicht mehr mit den angeprangerten Punkten befassen.

Im Herbst geht es wohl mit neuer Klage weiter
Allerdings handelt es sich nur um eine kurze Verschnaufpause, denn ein Grund für das Auslaufen dürfte gewesen sein, dass Großbritannien dem europäischen Digital Market Acts fast gleichlautende Regeln einführt. Dieser definiert Pflichten und Verstöße sehr viel genauer, was auch den Ermittlern mehr Möglichkeiten zum Eingreifen gibt. Es gilt daher als sicher, dass im Herbst das nächste Kartellverfahren beginnt – womit Apple erneut Zeit gewonnen hat und die Taktik fortsetzt, auf jedem einzelnen Markt um jeden Monat mit alten Regeln und vollen Provisionen zu kämpfen.

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