Keine Milliardenstrafe: Samsungs Patentverletzung nur in Teilen bestätigt
Im ersten Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung gibt es nach dem Urteil eines US-Berufungsgerichts Neues zu vermelden. Zwar hat das Gericht einmal mehr bestätigt, dass sich Samsung bei seinen Galaxy-Smartphones sowohl bei Design- als auch Technik-Patenten von Apple bediente, die
festgestellten Wirtschaftsschäden durch Verwechslung wurden hingegen einkassiert. Den sogenannten "Trade Dress", wie er von Plagiaten übernommen wird, sehen die Richter durch Samsung nicht verletzt.
Dies hat nun zur Folge, dass die Schadenssumme von rund einer Milliarde US-Dollar in Teilen neu verhandelt wird. Bislang hat Samsung keinen Schadensersatz aus dem Gerichtsurteil geleistet. Stattdessen konzentriert sich das koreanische Konglomerat auf alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel, um die geforderten Schadensersatzzahlungen zu reduzieren. Insofern stellt das Gerichtsurteil für Samsung einen Erfolg im Rechtsstreit mit Apple dar.
Die Zusammenarbeit zwischen Apple und Samsung hat sich in den vergangenen Monaten verbessert, was unter anderem daran liegt, dass Tim Cook im Umgang mit Samsung einen pragmatischeren Ansatz als Steve Jobs verfolgt. Im Gegenzug hat Samsungs Display-Sparte eine eigene Apple-Abteilung gegründet, in der 200 Mitarbeiter nur für Apple tätig sind. Dagegen kämpfte die Mobilfunksparte von Samsung zuletzt mit massiven Gewinneinbrüchen.
Weiterführende Links: