Wir werden in Zukunft noch oft erleben, dass (Trivial)Patente vor Gericht nicht anerkannt werden.

Die Patentsituation in den USA ist ziemlich ausgeartet. Dies liegt einerseits an Patenttrollen, Unternehmen, welche Patente innehaben/einkaufen nur mit dem Zweck Lizenzzahlungen zu generieren, ohne Produkt auf den Markt zu bringen.
Andererseits sind Unternehmen, welche sich keinen Patentpools anschliessen, ein erhebliches Problem. Solche Unternehmen wollen & müssen Patente anderer in Anspruch nehmen. Aber versuchen gern mal zu verhindern, dass die Konkurrenz auf eigenen Patente zugreift. Bei solchen Unternehmen ist eine Vielzahl an Prozessen die Regel, wie wir es bei Apple beobachten können.
Die Entwicklungen anderer benutzen aber eigene Entwicklungen anderen nicht zur Verfügung stellen wollen, da sind Konflikte vorprogrammiert. Und gerade bei der vielzahl an Trivialpatenten welche es in den USA gibt schwierig.

Patente scheinen rentabler als Aktien zu sein

Hihi schön

Ich verstehe nicht warum ihr euch immer so beschwert! Wenn ich was erfinde will ich es auch schützen können! Auch wenn es manchmal sehr einfach aussieht stecken oft (gerade bei Apple) bei kleinen Dingen viel Mühen drin!

Apple soll sich mit Patenten überhäufen!!! Ihnen wurde schon viel zu viel geklaut! Gerade weil es solche Patente bei Software früher nicht gab und/oder von Richtern nicht verstanden wurden, ist Microsoft überhaupt mit Windows durchgekommen!!!

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@nowMac
Ach, und du kennst die Erfindungen und Patenter aller anderen Unternehmen um zu sagen, ob es sich bei den Appleerfindungen wirklich viel Mühe drinnsteckt, oder ob es evt doch nur Trivialpatente sind?
Sorry, deine Aussage ist reines Fanboy Gerede. Apple betreibt, eigenen Aussagen zufolge, zum Beispiel keine Grundlagenforschung und -entwicklung. Die R&D Etats bei Apple sind, gemessen am Umsatz und verglichen mit den Spitzenreitern, eher bescheiden. Bezüglich Patentanzahl bewegt sich Apple gerade mal im IT Mittelfeld, ebenso gemessen am Entwicklungswert.
Apple selber greift übrigens sehr oft auf Patente anderer zurück. Versucht aber anderen den Patentzugang zu verweigern. Selber nur nehmen aber nichts gegen wollen wie im aktuellen Fall bei Nokia funktioniert nicht und führt zwangsläufig zum Streit.

Apple ist in wesentlich mehr Patentstreiterein verwickelt als MS, IBM, INTEL usw usw. Du tust gerade so, als ob Apple keine Patente anderer verletzt. NUR: Wie kommt es dann, dass Apple so oft verklagt wird? Die Lizenzzahlungen richtet sich nach Stückzahlen, und diesbezüglich ist Apple weniger Interesant als andere IT Unternehmen. Aber dennoch wird Apple überdurchschnittlich oft deswegen verklagt.

Mal ein Beispiel:
MS hat ein Touchpatent zum Zoomen mittels zweier Finger. Apple hat ein Touchpatent zum Zoomen mittels Finger und Daumen. Dieser Fall wird in Patentvorlesungen gern als Paradepeispiel genannt, da der Unterschied beider Patente nur marginal ist. MS könnte Apple verbieten diese Technik anzuwenden, da MS ein älteres Patent hat und das von Apple ein Trivialpatent sein dürfte. Und Apple könnte jedem Androidgerät ebenfalls die Nutzung verbieten. Tut Apple aber auch nicht, da Google auf das MS Patent verweisen könnte, und Apple deswegen das Patent verlieren könnte.
Oder das berühmte wischen: hier hat MS durch einen Firmenzukauf schon Patente aus dem Jahre 1987.

Meine zwei Lieblingsbeispiele: Als auch für das Rad! als auch Feuer! wurden schon Patente vergeben. Stell dir einfach mal vor, der Patentinhaber würde von jedem, der das Rad oder Feuer irgend wie in seinem Produkt nutzt Lizenzgebühren verlangen. Oder ihnen die Nutzung gar untersagen.

Viele Patente sind unsinnig, beinhalten nur minimale Entwicklungen, oder sind komplexe neue Beschreibungen bereits genutzer Entwicklungen usw usw. Gerade wenn es um Endkunden Produkte geht werden die Unterschiede immer kleiner.
Daumen anstelle Finger. Mobiles Display anstelle stationäres Display. Akku der mit Dual- oder Quadkontakt. usw usw.

Gerade der vorliegende Fall zeigt doch wieder einmal, wie absurd das ganze geworden ist. Bei vielem handelt es sich einfach um eine Evolution. Und da viele Firmen zeitnah in diese Richtung entwicklen, kommen sehr oft sehr ähnliche Lösungen raus.

Interessante Sichtweise, die voraussetzt, dass die Patente wirklich Ihren Namen verdienen. Patentpools sind etwas für die weniger innovativen, denen sonst nichts einfällt

Im US Patentrecht gilt die Beweislastumkehr, d.h. wird eine Klage zugelassen muss der Beklagte beweisen, dass er das Patent nicht verletzt. Das kann er nur, in dem er seine Lösung offenlegt und anhand der ebenfalls offengelegten Lösung des Klägers seine "Unschuld" beweist.

1a Mittel zum Know-How Transfer, wird ja auch kräftig genutzt. In keinem anderen Markt der Welt gibt es diesen Käse, zu Recht.

Wie die Lizenzhöhe und somit die Stellenwert innerhalb des Pools gewichtet wird hab ich doch gar nicht gesagt.
Interessanterweise sind die Top Patenteinhaber und -einreicher durchgehend in div Pools drinn. Gegen Pools sträuben sich hauptsächlich diejenigen, welche Entwicklungen nicht Lizenzieren wollen. Aber wie gesagt, selber eigene Entwicklungen den anderen verwehren, aber die Entwicklungen der anderen benutzen... das kann nicht harmonisch funktionieren. Merkwürdigerweise empfinden es viele Applefans als gerechtfertigt, wenn Apple dies macht.

Und wenn du dir die Patente um die es oftmals geht anschaust sind sie doch sehr oft recht allgemein gehalten, der von dir behauptete Know-How Transfer findet nur äusserst selten stadt. Und Hauptgegenargumentation ist normalerweise nicht: wir verletzen euer Patent nicht. Sondern: euer Patent ist trivial und nicht patentwürdig. Wer sich schon mal so eine Verhandlung angetan hat weiss, dass es viel technisches BlaBla gibt aber mit wenig Inhalt. Vermittelt wird üblicherweise nur BasisKnowHow.
Die Auslegung vieler Patente ist in den USA oft sehr breit möglich. Was wie gesagt dazu führen konnte dass jemand das Rad, Feuer, und sogar Sauerstoff patentieren konnte. Einfach ne etwas komplexe Formulierung ohne Details eines allgemeinen Sachverhaltes reicht. Patente mit detallierter Funktionsweise sind eher selten. Die Beweislastumkehr wie du sie angiebst stimmt so auch nicht, bzw wird recht unterschiedlich gehandhabt. Die USA kennt nicht EIN Recht, von Bundesstaat zu Bundesstaat gibt es riesen Unterschiede.

Eigentlich würd sich kaum einer hier um Patente kümmern. Aber sobald es um Apple geht wird ein riesen Trara gemacht. Obschon Apple bezüglich Patente und Forschung knapper Durchschnitt ist.

Man kann froh sein, dass Apple dies tut ...