Bis zu sieben Milliarden Euro könnte Apple die Nutzung bestimmter 4G-Patente kosten. Seit Jahren begegnen sich Apple und Optis Cellular deswegen regelmäßig vor Gericht, es geht um grundlegende Technologien, für die Optis patentrechtlichen Schutz genießt. Ein Gericht hatte im März 2022 geurteilt, dass Apple davon Gebrauch mache, ohne jedoch die erforderlichen Lizenzgebühren zu entrichten. Der Argumentation, die fraglichen Standards kämen in Apples Produkten gar nicht zur Anwendung, wollte man sich nicht anschließen.

Apples nächster Versuch lautete, das Urteil anzufechten – was in dieser Woche jedoch misslang. Zwar ist die absolute Höhe der Zahlungen noch nicht festgelegt, Schätzungen zufolge fallen aber in Großbritannien wohl mehrere Milliarden Pfund an. In den USA ging das Verfahren zwischen Apple und Optis/PanOptis übrigens sehr ähnlich aus, wenngleich die tatsächlich zu überweisenden Beträge deutlich abgesenkt wurden. 300 Millionen Dollar musste Apple dafür einplanen.


Apple und Nokia: Milliardenschwere Vereinbarung verlängert
Nokia war einst das führende Unternehmen auf dem Mobilfunkmarkt, mit der Smartphone-Ära verschwand die Marke allerdings in verblüffend kurzer Zeit. Allerdings sammelte Nokia vor allem in den 90er Jahren einen großen Schatz verschiedenartiger Patente an, um die Apple bei der iPhone-Entwicklung kaum herumkam. Das erste große Verfahren begann 2009, damals standen die Themen GSM, UMTS, Antennen und WLAN im Vordergrund.

Die Liste der strittigen Patente und Patentverfahren wuchs jedoch kontinuierlich an, bis nach Jahren an Klagen und Gegenklagen eine Einigung zu erzielen war. 2017 verkündeten die Unternehmen, alle Verfahren beizulegen und Technologien gegenseitig zu lizenzieren. Finanziell gesehen war Nokia der Gewinner, denn Apple hatte 1,7 Milliarden Euro an den finnischen Anbieter zu überweisen.

Nun kam es zur Verlängerung des Deals, wenngleich die exakten Konditionen unbekannt bleiben. Bekannt ist lediglich die Ausweitung auf 5G-Technologien, denn auf diesen Punkt ging Nokia in einer kurzen Stellungnahme ein. Außerdem ist die Rede davon, dass Apple ab 2024 Zahlungen für das neuerliche Abkommen entrichtet. Die finalen Unterschriften erfolgten sechs Monate vor Auslaufen des 2017 geschlossenen Vertrages.