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Milliardenklage gegen Apple

Schon immer war Apple ein beliebtes Ziel zahlreicher Patentinhaber, die ihre Rechte verletzt sahen und daher gerichtlich gegen Apple vorgingen. Vor zwei Jahren besagte eine Statistik, dass kein anderes Unternehmen sich so oft mit derlei Vorwürfen befassen muss - wobei natürlich nicht klar ist, ob Apple es mit geschützten Technologien einfach weniger ernst nimmt oder ob Patentverwerter einfach ein gutes Geschäft wittern. In den meisten Fällen kommt es nicht zu den geforderten Strafzahlen, da die Patente entweder für nichtig erklärt oder außergerichtliche Einigungen getroffen werden.

VoIP-Pal vs. Apple
Erneut kommt es nun zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Ein Unternehmen namens VoIP-Pal, Inhaber zahlreicher Patente aus dem Bereich Telekommunikation, reichte nämlich Klage gegen Apple ein. Der geforderte Schadensersatz liegt bei 2,8 Milliarden Dollar. Angeblich nutzt Apple für WLAN-Anrufe sowie iMessage geschützte Technologien - dies ohne Genehmigung beziehungsweise Lizenzzahlungen an VoIP-Pal. Ins Leben gerufen wurde die Klage zwar bereits im Februar, der offiziellen Erklärung zufolge gab VoIP-Pal aber noch bis Anfang Mai Zeit, außergerichtlich eine Einigung zu erzielen.

iMessage und SMS
Konkret geht es um die in iMessage eingesetzte Routine, Nachrichten entweder per iMessage oder alternativ per SMS zu versenden. Sofern die Gegenstelle nicht über einen iMessage-Account verfügt, erfolgt die Zustellung per SMS, ansonsten direkt über Apples eigenen Dienst. Das fragliche Patent trägt den Titel "caller attribute classification and routing product design".

AT&T und Verizon ebenfalls betroffen
Nicht nur Apple, auch AT&T und Verizon müssen sich mit VoIP-Pal auseinandersetzen. Die geforderten Summen liegen dabei sogar noch erheblich höher - satte sieben Milliarden Dollar soll von den beiden Telekommunikations-Unternehmen erstritten werden. Die 2,8 Milliarden Forderung gegen Apple errechnen sich aus einem Umsatzanteil aller verkaufter Macs, iPhones und iPads, VoIP-Pal möchte 1,25 Prozent Umsatzbeteiligung.

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Kommentare

vMief10.05.16 20:09

Konkret geht es um die in iMessage eingesetzte Routine, Nachrichten entweder per iMessage oder alternativ per SMS zu versenden. Sofern die Gegenstelle nicht über einen iMessage-Account verfügt, erfolgt die Zustellung per SMS, ansonsten direkt über Apples eigenen Dienst. Das fragliche Patent trägt den Titel "caller attribute classification and routing product design".

Ich weiß ja nicht, was die sich haben Patentieren lassen, aber was Apple macht, ist eine stumpfe if-Abfrage:

if phone-number has iMessage
then send as iMessage
else send as sms

Und sowas kann man nicht patentieren lassen, noch nichtmal in den USA.

Grolox10.05.16 20:39

Wie immer , nix in der der Hose aber mit Milliarden Klagen
rumwerfen. Noch schnell in einem der Lieblingsstaaten für
sowas noch schnell einen 80jährigen Richter suchen und
hoffen das er von nix eine Ahnung hat .
Bevor er umfällt will er noch mal in die Presse und ....

Bazooka Joe10.05.16 21:16

Grolox Kannst du deinen wie üblich außerordentlich fachkundigen Kommentar noch näher ausführen? Du kennst dich ja offensichtlich sehr gut mit dem Unternehmen aus, das dort klagt.

Tago10.05.16 22:03

@vMief
Grundsätzlich stimmt das. Da steckt mit Sicherheit noch ein bisschen mehr hinter, aber wenn ich mir solche einfachen Routinen patentieren lassen kann, na dann gute Nacht.

Heißt das, dass ich als Programmierer immer erst schauen, ob irgendwelche Routinen patentiert sind? Denn schließlich werden jeden Tag Programmierroutinen entwickelt die bestimmte Probleme lösen und dem User das leben einfacher machen.
Wenn ich mich anderer Technik bediene und ggf. Code oder Design klaue, dann kann ich das verstehen, aber hier geht es schon um eine sehr einfache und simple Lösung, wo jeder sofort drauf kommt, wenn er eine iMessage versenden will und der gegenüber keine iMessage hat.

Ich kaufe mir morgen 10 Legesteine und baue damit Häuser, den simplen Aufbau lasse ich mir patentieren und wehe ein Kind baut genau so ein Haus, dann komme ich und nehme mir seine Kekse.

vMief10.05.16 22:21

Tago Sowas kann man nicht patentieren lassen, nicht in den USA und in der EU schon gar nicht. Sowas ist nicht Patentwürdig, da es keine ausreichende geistige Leistung hat; das "Slide to unlock"-Patent wurde auch aus dem Grund für nichtig erklärt.
Und in der EU kannst du Software sowieso frühestens dann patentieren lassen, wenn diese ein physisches Problem löst.

Tago10.05.16 22:46

Sehe ich auch so, aber das Patent liegt vor und muss jetzt geprüft werden.

Das Patent kann man auch googeln, eigentlich eher ein Witz, es beschreibt eigentlich eine Anruft Weitervermittlung. Klar sind in dem Diagramm einige Überlegungen drin, aber solche Diagramme zu erstellen und Probleme zu lösen ist die Hausaufgabe vom jeden Informatikstudent.

@elias11.05.16 07:07

Sehe ich auch so, aber das Patent liegt vor und muss jetzt geprüft werden.

Patenttrolle sind wie fliegen die über der Sch**** herumschwirren und auf den günstigsten Moment abwarten um sich niederzulassen. Solche Gesellschaften die weder technologisch noch geistig etwas zur Entwicklung beigetragen haben sollten gerichtlich verboten werden.

http://www.patentlyapple.com/patently-apple/2016/02/apples-imessage-and-wi-fi-calling-targeted-in-new-patent-lawsuit.html

In 2013, VoIP-Pal acquired Digifonica International in order to fund, co-develop and complete Digifonica's patent suite. Two of Digifonica's patents are now being used to sue Apple with for patent infringement. The focus of the case is on Apple's iMessage app and Wi-Fi calling feature.

becreart11.05.16 07:10

vMief

ich glaube es geht nicht um diese funktion, sondern wenn der empfänger imessage hat, jedoch die nachricht nicht gesendet bzw empfangen werden kann, dass dann eine sms gesendet wird.

nicht die überprüfung vor dem senden

karpati11.05.16 07:38

Immer diese Patenttrolle

salco11.05.16 07:56

"And boy have we patented it"

karpati11.05.16 08:14

Heise hat auch einen schönen Beitrag, was für einen Schaden diese Trolle anrichten können:

MikeMuc11.05.16 08:17

becreart

Das ist doch auch nichts anderes als:
Hat iMessage und ist erreichbar, dann sende per iMassage. Andernfalls sende regulär per SMS.
Da findet eben auch vorher die Prüfung statt. Es bleibt also immer eine höchst simple if this then that Geschichte.

Schweizer11.05.16 09:24

vMief

eine stumpfe if-Abfrage:

if phone-number has iMessage
then send as iMessage
else send as sms

Und sowas kann man nicht patentieren lassen, noch nichtmal in den USA.

Oh hat da jemand gerade Java Script in der Schule? Und möchte uns daran teil haben lassen.

Es gehört schon ein wenig mehr dazu.

Ich wundere mich immer wieso Ihr Wunder Programmierer hier alles immer so toll durchschaut und als "Easy" abtut, dann aber noch keine vernünftige App, Patente veröffentlich habt.

Frei Nach dem Motto: Der Kolben wird durch die Explosion nach unten gedrückt und durch den Hieb wieder nach oben, das wiederholt sich dann.... Fertig ist der Motor.

vMief11.05.16 21:08

Schweizer

Zu dem JavaScript in der Schule: Ich studiere Wirtschaftsinformatik und arbeite Vollzeit als Delphi-Programmierer Und natürlich gehört da noch mehr dazu, aber das "mehr" ist dann halt hauptsächlich die Abfrage, ob jemand iMessage hat, und da wird Apple eine Datenbank haben, wo das drin steht. Und der Rest, also senden als iMessage oder SMS sind Standardroutinen und hat mit dem Patent eh nichts mehr zu tun.

Milliardenklage gegen Apple

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